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Deutscher Landkreistag Ulrich-von-Hassell-Haus Lennéstraße 11 D-10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 / 59 00 97 - 0 Telefax: +49 (0) 30 / 59 00 97 - 400 E-Mail:

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1 Deutscher Landkreistag Ulrich-von-Hassell-Haus Lennéstraße 11 D Berlin Telefon: +49 (0) 30 / Telefax: +49 (0) 30 / Internet: # 0 Dr. Kay Ruge Beigeordneter Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften © Copyright: Deutscher Landkreistag 2006

2 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 1 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Öffentlich Private Partnerschaften Gegenüberstellung Bereiche: Volumina: Laufzeit: Primäre Ziele: kommunale Projekte Schulen, Sport, Verwaltungsgebäude, Kultur, Kitas, Versorgung Mio pro Projekt 5-15 Jahre Effizienzgewinne, Einbindung privaten Kapitals staatliche Vorhaben Verkehr, Justiz, Verwaltungsgebäude 70 Mio (oft) bis 30 Jahre Schnelle Projektrealisierung

3 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 2 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Kommunale Ausgangslage für ÖPP 80 % aller klassischen ÖPP-Vorhaben von Kommunen durchgeführt Erforderliche Investitionen bis 2009 jährlich 68 Mrd allein bei Schulen an Bauinvestitionen 6 Mrd ABER: tatsächliche Investitionen in den letzten Jahren bei 20 Mrd (40 % unter Niveau von 1992)

4 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 3 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Entwicklung der Kreisfinanzen (West) Index 1986 = 100 1)

5 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 4 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Entwicklung des Kassenkreditbestands, der Veräußerungserlöse und des Finanzierungssaldos der Landkreise (in Mrd. Euro)

6 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 5 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Haushaltsfehlbetrag in Tausend Euro / Kreis im Landesdurchschnitt: *

7 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 6 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Fähigkeit, Einnahmen und Ausgaben unter Ausschöpfung sämtlicher Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen Verschuldung zur haushaltsrechtlich gebotenen Deckung zu bringen (z.T. Planentwürfe, Stand: 31. Januar 2006) Haushalt mit ungedeckten Ausgaben Zur Deckung gebrachter Haushalt Keine Beteiligung bzw. kreisfreie Stadt Eigene Darstellung auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2005/2006.

8 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 7 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen): )

9 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 8 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Struktur der Bauinvestitionen der Kreise 2005

10 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 9 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Träger der kommunalen Schulinvestitionen 2005

11 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 10 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Schulprojekt des Kreises Offenbach Umfang von Aufgaben der äußeren Schulträgerschaft 90 Schulen mit ca. 450 Gebäuden ca m² Nettogeschoßfläche ca m² Außenanlagen Bau Ausstattung Unterhaltung Verwaltung Bewirtschaftung Gewährleistung der Sicherheit Brandschutz Zustandsverantwortung

12 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 11 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Schulprojekt des Kreises Offenbach Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach Sanierung Instandhaltung Bewirtschaftung Kreis Offenbach Privater Partner Pojektgesell- schaft mbH Sub- Unternehmen Bank Finanzierung Personal Beteiligung

13 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 12 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Schulprojekt des Kreises Offenbach Merkmale der Projektstruktur für ÖPP-Projekte Schulen Kreis Offenbach Laufzeit der Partnerschaften: 15 Jahre Festpreis und gleichbleibende Vergütung für die Laufzeit Eigentum an den Schulen bleibt beim Kreis Grundsatz: Vorrang des ordnungsgemäßen Schulbetriebs Veränderung von Schulen oder Schulstandorten bleibt möglich Außerschulische Nutzung ist gesichert Entscheidung über Nutzungsrechte trifft nur der Kreis

14 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 13 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Schulprojekt des Kreises Offenbach Bei ÖPP werden Risiken der Sanierung und Bewirtschaftung auf den privaten Partner übertragen Verkehrssicherung Lage und Zustand von Ver- und Entsorgungsleitungen Zinsentwicklung / Sanierungsfinanzen Altlasten in Grund und Boden Brandschutzmaßnahmen Gebäudekontamination Tragwerksschäden Vandalismusschäden Sachbeschädigungen Kalkulationen Änderung der Steuergesetzgebung Übrige Risiken Privater Partner Kreis Offenbach

15 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 14 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Schulprojekt des Kreises Offenbach Einsatz von Fachberatern zur Bearbeitung von einzelnen Aufgabenstellungen konzeptionelle Gestaltung der Partnerschaft Facility-Management und Immobilienwirtschaft Bauwirtschaft, Technik und Ingenieurwesen Gestaltung der Finanzierung Neuorganisation der Verwaltung Haushaltswirtschaft Projektmanagement Organisation und Begleitung des Verfahrens Bewertung und Betreuung von Bietern betriebswirtschaftliche Analyse von Angeboten Kommunikation Gesellschaftsrecht Vertragsrecht Wirtschaftsrecht Vergaberecht Arbeits-, Beamten- und Personalrecht Verwaltungs-, Kommunal- und öffentliches Recht Unternehmensberater Juristen F a c h b e r a t e r steuerliche Gestaltung Steuerberater Sonderprüfungen fallweise Wirtschaftsprüfer

16 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 15 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter Kommunale Anforderungen bei ÖPP 1. Ausreichende kommunale Finanzausstattung 2. Risikoverteilung 3. Bindung über langen Zeitraum / demokratische Einflussnahme sinkt 4. Finanzierungsvorteile kaum vorhanden 5. Hohe Transaktionskosten 6. Prinzipiell Einzelfallbeurteilung

17 Aspekte der Kommunen bei der Umsetzung von ÖPP # 16 © Copyright: Deutscher Landkreistag Dr. Kay Ruge Beigeordneter F A Z I T 1.ÖPP ist eine interessante und gute Alternative für die Aufrechterhaltung eines adäquaten Angebotes kommunaler Infrastruktur. 2.Erforderlich ist eine einzelfallbezogene umfassende Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken.


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