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Die UN-Klimakonferenz 2013 in Warschau – Den Gang höher schalten Auf dem Weg zum Weltklimaabkommen 2015 in Paris Christoph Bals / Sönke Kreft Politischer.

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Präsentation zum Thema: "Die UN-Klimakonferenz 2013 in Warschau – Den Gang höher schalten Auf dem Weg zum Weltklimaabkommen 2015 in Paris Christoph Bals / Sönke Kreft Politischer."—  Präsentation transkript:

1 Die UN-Klimakonferenz 2013 in Warschau – Den Gang höher schalten Auf dem Weg zum Weltklimaabkommen 2015 in Paris Christoph Bals / Sönke Kreft Politischer Geschäftsführer / Teamleiter Internationale Klimapolitik Germanwatch 23. Oktober 2013 Journalistenworkshop Berlin

2 Kernaussagen des IPCC-Berichtes (AG 1) Sicherheit für menschgemachten Klimawandel bei % : Kunstfehler; Großexperiment mit der Menschheit und Mitwelt nicht nur durch Klimawandel, sondern auch durch Versauerung und Erwärmung der Ozeane; 2 Grad-Pfad noch möglich – aber mit jedem vertrödeltem Jahr wird dies teuerer und unwahrscheinlicher;

3 Rolle der Klimagipfel Einerseits: Verkehrt zu denken, alljährlich kurz vor Weihnachten falle das Klimaheil vom Himmel; Andererseits: wichtige Rolle der Klimagipfel: –Hier kann (anders als bei G20/G8) Völkerrecht geschaffen werden –Hier haben die Staaten, die vom Klimawandel besonders betroffen sind eine Stimme; –Hier hat auch die Zivilgesellschaft (NGOs, Wissenschaft usw.) eine Stimme; –Oft erhebliche positive regionale Ergebnisse (Beispiel Doha);

4 Klimagipfel in den Kontext setzen: Handeln – Verhandeln - Allianzen Handeln –Klimaschutzgesetz in D im Koalitionsvertrag verankern –Ambitionierte verbindliche EU-Ziele für 2030: Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz (Zieltrias) –Energiewende zm Erfolg führen Allianzen –Ambitionsschwellen einbauen –Anreize für Ambition einbauen (Finanzierung, Technologie, Research, Aufbau von Kapazitäten); –Strategisch so aufstellen, dass das Handeln und das Verhandeln unterstützt werden kann; Verhandeln

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7 Art der Post-2020-Verpflichtung Grundsätzliche Erwartung: OECD Länder - absolute Emissionsminderungsverpflichtungen Schwellenländer können auch absolute Emissionsminderung eingehen Multidimensionale Ziele –Erneuerbare, Energieeffizienz, R&D Ziele, sektorale Ziele

8 ADP 1: Architektur für 2015 Gipfelmodell/Kyoto Pledgemodell/Cancun Probleme: Keine Teilnahme aller Länder (mit USA Ausstieg) Anhebung der Ambition schwer möglich (durch Verteilung von Verschmutzungsrechten) Probleme: Kein 2° Pfad Keine Anhebung nationaler Verpflichtungen seit 2010 Keine Klarheit bezüglich Tranzparenz, Doppelzählung etc. Keine Compliance Hybridmodell/Paris

9 Hybridmodell 1. Schritt: Definition von Mindestkriterien für Verpflichtung, Transparenz und Review Prozess (2° & Gerechtigkeit) 2. Schritt: Nationale Vorbereitung Verpflichtungsvorschlag 3. Schritt: Vorstellung Verpflichtungsvorschlag 4. Schritt: Öffentliche Begründung & Bewertung 5. Schritt: Nachbesserung Verpflichtungsvorschlag 6. Schritt: Einstellung Verpflichtungsvorschlag in Abkommen

10 Verhandlungen zu einem Abkommen 2015 COP 19: WarschauCOP 20: LimaCOP 21: Paris Verhandlungsplan 2014/15 KP Ministerial High level summit Ban Ki Moon Start/Vorbereitung International Cooperative Initiatives Vorläufige nationale Verpflichtungsvorschläge Verhandlungstext Verbindliches Abkommen Implementierung

11 Was in Warschau zu entscheiden ist Neue Gangart: Entscheidung zur Organisation der Verhandlungsprozesse in 2014 und –wichtigen Prozesse für Finanzierung, Anpassung, Technologietransfer und Transparenz. –keine Doppelungen: guter Austausch zwischen SBI und SBStA sowie den Kooperationsmechanismen (Adaptation Committee, Standing Committe on Finance, Technology Executive Mechanism) stattfinden. Prozess starten: Vertragsstaaten müssen 2014 ihre Minderungsverpflichtungen (sowohl für die Zeit vor 2020 als auch danach) auf nationaler Ebene vorbereiten und darlegen. Klarheit darüber, wie und in welcher Form Minderungsverpflichtungen eingestellt werden. Klärung des Prozess zur gegenseitigen Bewertung und Erhöhung der vorläufigen Minderungsversprechen in Verhandlungsfahrplan für das Jahr 2014 abstimmen; Erste substanzielle Gelder für Green Climate Fund;

12 Einbettung der Klimadebatte IPCC: Klimawissenschaft schafft Klarheit Sustainable Development Goals (SDG)/Post Entwicklungsagenda: Katastrophenvorsorge und Katastrophenhilfe: Das Hyogo Framework for Action zur Katastrophenvorsorge läuft im Jahr 2015 aus Thema Sicherheit: Münchener Sicherheitskonferenz Privatwirtschaft: Davos – Weltwirtschaftsforum Soziale Bewegungen: Thematisieren Klimawandel als moralischen Skandal. Neuer Stern-Report: Die Erstellung des neuen Berichts, der passend zum Regierungschefgipfel im September 2014 erscheinen wird, wird vom ehemaligen Regierungschef Mexikos Calderon geleitet und durch fünf Forschungsinstitute in Schweden, den USA, Äthiopien, Süd-Korea und China unterstützt.

13 Anhang

14 >Durban Durchbruch (2012): Bereitschaft für rechtlich bindendes Abkommen >Das Abkommen soll für alle gelten (applicable to all), wird bis 2015 verhandelt, tritt in Kraft ab 2020; >Emissions/Ambitionslücke vor 2020 anerkannt. >Schaffung der Adhoc Working Group on the Durban Platform for Enhanced Action >ADP Arbeitsbereich 1: Rechtliches Abkommen nach 2020 >ADP Arbeitsbereich 2: Ambitionslücke ADP 1: Neue Perspektiven für die UNFCCC im Rahmen des 2015 Abkommen

15 >Form follows function: Welche Elemente werden wirklich als Abkommen benötigt, bei welchen Elementen reicht eine COP Entscheidung, welche Elemente müssen rechtlich bindend sein? >Paris 2015: Paris Abkommen ist Teil eines größeren Paris Pakets >Grundsätzlich: Kurzer Vertragstext für nationale Ratifizierung >Notwendiges Modell: Große Durchlässigkeit zwischen SBI, SBStA und Cancun Kooperationsmechanismen (AC, SCF, TEC) ADP 1: Inhalt des Abkommens

16 >Wenige Möglichkeiten Regierungschef in den Prozess einzubinden >Erwartungen >Klimaschutzverpflichtung (nach 2020) >Erhöhung Ambition (vor 2020) >Einstellung Klimafinanzierung (vor 2020): Pledging GCF Ban Ki-moon Gipfel, Herbst 2014


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