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Partizipation behinderter Menschen: Menschenrechtliche Grundlagen und praktische Voraussetzungen Berlin, 11. November 2010 Stefan Trömel International.

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1 Partizipation behinderter Menschen: Menschenrechtliche Grundlagen und praktische Voraussetzungen Berlin, 11. November 2010 Stefan Trömel International Disability Alliance International Disability Alliance

2 2 Überblick Hintergrund Hintergrund Rechtliche Grundlagen Rechtliche Grundlagen Begriff und Begründung Begriff und Begründung Drei Handlungsbereiche Drei Handlungsbereiche Praktische Voraussetzungen Praktische Voraussetzungen Herausforderungen Herausforderungen

3 3 Hintergrund Entstehungsgeschichte der UN- Behindertenrechtskonvention Entstehungsgeschichte der UN- Behindertenrechtskonvention Leitmotiv Nichts über uns ohne uns! Leitmotiv Nichts über uns ohne uns! Partizipation: Positive Auswirkungen auf den Konventionstext Partizipation: Positive Auswirkungen auf den Konventionstext Diese Erfahrung als gute Praxis und Orientierungshilfe heute Diese Erfahrung als gute Praxis und Orientierungshilfe heute

4 4 Rechtliche Grundlagen Partizipation als Ziel (Artikel 1) Partizipation als Ziel (Artikel 1) Partizipation im Sinne der individuellen Ausübung von Rechten Partizipation im Sinne der individuellen Ausübung von Rechten Partizipation in Bezug auf die Umsetzung (Artikel 4 Absatz 3) Partizipation in Bezug auf die Umsetzung (Artikel 4 Absatz 3) Partizipation im Bezug auf die Überwachung (Artikel 33 Absatz 3) Partizipation im Bezug auf die Überwachung (Artikel 33 Absatz 3)

5 5 Begriff und Begründung Partizipation heißt: Partizipation heißt: –Dabeisein –Teilhabe, auch Mitwirkung –Mitbestimmung Menschenrechtliche Begründung Menschenrechtliche Begründung –Anerkennung als volles Rechtssubjekt und Träger der Menschenwürde –Überwindung von (historisch bedingter) Benachteiligung und Ausgrenzung

6 6 Individuelle Rechtsausübung Ausgangspunkt: gleichberechtigter Genuss der Konventionsrechte, z.B.: Ausgangspunkt: gleichberechtigter Genuss der Konventionsrechte, z.B.: –Rechtlich selbständig handeln (Artikel 12) –Selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft (Artikel 19) –Informierte Entscheidungen im Bereich der individuellen Gesundheit (Artikel 25) –Aktives u. passives Wahlrecht (Artikel 29)

7 7 Umsetzung Partizipation als staatliche Verpflichtung, z.B.: in Bezug auf die Ausarbeitung und Umsetzung von Partizipation als staatliche Verpflichtung, z.B.: in Bezug auf die Ausarbeitung und Umsetzung von –Rechtsvorschriften –Politischen Programmen –Sonstigen Entscheidungsprozessen Wichtig: Entwicklung von Partizipationsstrukturen im Bereich der politischen Partizipation Wichtig: Entwicklung von Partizipationsstrukturen im Bereich der politischen Partizipation

8 8 Überwachung Partizipation im Überwachungsprozess (Monitorings) im innerstaatlichen Bereich (Artikel 33 Absatz 3) Partizipation im Überwachungsprozess (Monitorings) im innerstaatlichen Bereich (Artikel 33 Absatz 3) Partizipation in den internationalen Verfahren, etwa dem internationalen Beschwerdeverfahren und dem Staatenberichtsverfahren (Parallelberichterstattung) (Artikel 34 ff.) Partizipation in den internationalen Verfahren, etwa dem internationalen Beschwerdeverfahren und dem Staatenberichtsverfahren (Parallelberichterstattung) (Artikel 34 ff.)

9 9 Praktische Voraussetzungen Individuelle Fähigkeiten: Expertise in eigener Sache ausreichend? Auch spezifische Kompetenzen? Individuelle Fähigkeiten: Expertise in eigener Sache ausreichend? Auch spezifische Kompetenzen? Selbstorganisation und Stellvertretung Selbstorganisation und Stellvertretung Partizipationsfreundliches soziales Umfeld Partizipationsfreundliches soziales Umfeld Barrierefreie und inklusive gesellschaftliche Strukturen, etwa in Bezug auf Zugang zu Informationen Barrierefreie und inklusive gesellschaftliche Strukturen, etwa in Bezug auf Zugang zu Informationen

10 10 Herausforderungen 1 Empowerment von Menschen mit Behinderungen Empowerment von Menschen mit Behinderungen Auf- und Ausbau organisatorischer Kapazitäten, insbesondere von Selbstvertreterorganisationen Auf- und Ausbau organisatorischer Kapazitäten, insbesondere von Selbstvertreterorganisationen Gute Zusammenarbeit zwischen den behindertenpolitischen Organisationen Gute Zusammenarbeit zwischen den behindertenpolitischen Organisationen

11 11 Herausforderungen 2 Inklusive Partizipationsformen, etwa die Einbeziehung von Menschen mit psychosozialen Problemen oder von Kindern mit Behinderungen Inklusive Partizipationsformen, etwa die Einbeziehung von Menschen mit psychosozialen Problemen oder von Kindern mit Behinderungen Individuelle Unterstützung und Assistenz Individuelle Unterstützung und Assistenz Allgemeines Bewusstsein in Bezug auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit von Partizipation behinderter Menschen Allgemeines Bewusstsein in Bezug auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit von Partizipation behinderter Menschen

12 12 Fazit Partizipation ist ein Querschnittsanliegen. Partizipation ist ein Querschnittsanliegen. Partizipation umfasst Teilnahme, individuelle Rechtsausübung, aber auch politische Mitbestimmung. Partizipation umfasst Teilnahme, individuelle Rechtsausübung, aber auch politische Mitbestimmung. Politische Partizipation bezieht sich auf die Umsetzung und die Überwachung. Politische Partizipation bezieht sich auf die Umsetzung und die Überwachung. Partizipation zu fördern ist eine staatliche Verpflichtung und eine zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit. Partizipation zu fördern ist eine staatliche Verpflichtung und eine zivilgesellschaftliche Verantwortlichkeit.

13 13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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