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Jürgen Herrmann, MdB Deutschland (k)ein Sozialstaat !? Vortrag Jürgen Herrmann, MdB.

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Präsentation zum Thema: "Jürgen Herrmann, MdB Deutschland (k)ein Sozialstaat !? Vortrag Jürgen Herrmann, MdB."—  Präsentation transkript:

1 Jürgen Herrmann, MdB Deutschland (k)ein Sozialstaat !? Vortrag Jürgen Herrmann, MdB

2 Themenübersicht -Was ist ein Sozialstaat? -Wer finanziert den Sozialstaat?/ Wo kommt das Geld her? -Wo geht das Geld hin? -Hartz IV /CDU Neuerungen -Rentenversicherung /CDU: Mehrgenerationenhäuser -Kranken- und Pflegeversicherung/ CDU:Familienpflege -Lohnt sich Arbeit noch? -Perspektiven

3 Jürgen Herrmann, MdB Die Bundesrepublik ist ein Sozialstaat – Art. 20 GG - Sozialstaatprinzip - Ewigkeitsklausel Art. 79 III GG

4 Jürgen Herrmann, MdB Sozialleistungen in Deutschland

5 Jürgen Herrmann, MdB

6 Die Summe aller Sozialleistungen liegt im Jahr 2009 nach den Berechnungen des Sozialbudgets der Bundesregierung bei 754 Mrd. Euro Zum Vergleich: Die Steuereinnahmen des Bundes im Jahr 2009: 524 Mrd. Euro

7 Jürgen Herrmann, MdB Welche Ausgaben gehören zum Sozialstaat? Eckpunkte des Bundeshaushaltes Arbeit und Soziales: Familie, Senioren, Frauen, Jugend: Gesundheit: Bildung und Forschung:

8 Jürgen Herrmann, MdB Wo kommt das Geld her? Steueraufkommen in Deutschland Beiträge zu den Sozialversicherungen

9 Jürgen Herrmann, MdB Die deutschen Haushalte haben 2008 insgesamt 150 Milliarden Euro mehr an Steuern und Abgaben gezahlt als der Durchschnitt der OECD Länder. Zahlen wir zu wenig Steuern und Abgaben ?

10 Jürgen Herrmann, MdB Reiche stärker besteuern ?

11 Jürgen Herrmann, MdB CDU stärkt Familien Erhöhung des Kinderfreibetrags auf Euro ab 2010 Erhöhung des Kindergeldes zum auf 184 Euro für das erste und zweite Kind, auf 190 für das dritte und ab dem 4. auf 215 Euro. Nachdem seit 1996 der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz im Sozialgesetzbuch verankert wurde, hat CDU ab 2013 auch das Recht auf einen Krippenplatz durchgesetzt. Betreuungsmöglichkeit für Familien rund um die Uhr. Länder haben in diesem Rahmen eigene Bestimmungen. Kinderlärm keine Klagegrund mehr. Beschluss Bundestag am

12 Jürgen Herrmann, MdB Reiche stärker besteuern…?? Die oberen 5% der Steuerpflichtigen tragen 40,3% zum gesamten Steueraufkommen bei.

13 Jürgen Herrmann, MdB Die oberen 50% der Steuerzahler tragen somit fast die gesamte Steuerlast: 93,8%. Ein kleiner Teil zahlt den Löwenanteil

14 Jürgen Herrmann, MdB Institut der deutschen Wirtschaft: - 30% der Bundesbürger mit dem niedrigsten am Markt erwirtschafteten Einkommen erhalten im Schnitt monatlich 900 mehr vom Staat, als sie an Abgaben / Steuern zahlen. -Die oberen 10% der Einkommensbezieher zahlen durchschnittlich 2300 in soziale Kassen ein. Reiche stärker besteuern…??

15 Jürgen Herrmann, MdB

16 Beitragssätze der Sozialversicherung e

17 Jürgen Herrmann, MdB Wo bleibt das Geld ?

18 Jürgen Herrmann, MdB : Die Sozialleistungen steigen um 70,5 % !!!

19 Jürgen Herrmann, MdB : Die Sozialleistungen steigen: von 423 Mrd Euro auf 754 Mrd Euro

20 Jürgen Herrmann, MdB Hartz IV besteht aus: 1. Krankenversicherung 2. Kosten der Unterkunft 3. Heizkosten 4. Regelsatz

21 Jürgen Herrmann, MdB CDU erhöht Regelsatz auf 364 Euro/Monat: geplant: Inflations- ausgleich, d.h. Erhöhung um mindestens 3 Euro zum

22 Jürgen Herrmann, MdB Hartz IV im Vergleich:

23 Jürgen Herrmann, MdB Hartz IV im Vergleich:

24 Jürgen Herrmann, MdB Hartz IV im Vergleich:

25 Jürgen Herrmann, MdB Hartz IV im Vergleich:

26 Jürgen Herrmann, MdB Erstausstattung einer Wohnung (Küche, Waschmaschine, Couch) Erstattung von Mietnachzahlungen Umzugskosten Erstausstattung Bekleidung Sonderbedarfe Schwangerschaft, Geburt + Kleidung Mehrbedarfe: Bspl. Klassenfahrten, Alleinerziehende, Behinderte, kostenaufwändige Ernährung Besondere Feierlichkeiten: z. B. Hochzeit (Kleidung, Bewirtung, etc), Kommunion, Silber-/Goldene Hochzeit, Trauerfeier kostenfreie Rechtsberatung Hartz IV beeinhaltet aber auch:

27 Jürgen Herrmann, MdB -Einstiegsgeld in Arbeit (Ein Ansporn dafür, auch niedrig bezahlte Jobs anzunehmen) -weitere Vergünstigungen in den Bereichen: Kultur, Sport, Freizeit, Kino, öffentliche Transportmittel (Sozialticket) -Befreiung von Rundfunkgebühren -Teilübernahme der Grundgebühren der Dt. Telekom -ggf. Winterreifen -Kondome -Kostenerstattung zur Ausübung des Besuchsrechts bei Geschiedenen: Beispiel: Urteil Landessozialgericht Mainz Kinderbesuch in Amerika: Amt muss Flug + Unterkunft zahlen (900 / Quartal, d.h ,00 Euro pro Jahr) und auch…

28 Jürgen Herrmann, MdB Es ist eine Frage der Gerechtigkeit - vor allem Gerechtigkeit gegenüber Geringverdienern Wo zieht man die Grenzen der sozialen Sicherung ? Lohnabstandsgebot: Staatliche Leistungen sollen weniger attraktiv sein, als ein Einkommen aus eigener Erwerbstätigkeit.

29 Jürgen Herrmann, MdB Armut in Deutschland

30 Jürgen Herrmann, MdB Wir armen Deutschen – was ist Armut? - in Deutschland ist arm, wer weniger als verdient. Vergleich: das ist 3 Mal so viel wie ein als arm geltender Pole…

31 Jürgen Herrmann, MdB - Als arm gilt, wer weniger als 60 % des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. -D.h. je höher das Durchschnittseinkommen eines Landes, umso höher ist auch die Armutsschwelle und somit auch der Wohlstand. -Würde man das Einkommen aller Bundesbürger auf einen Schlag verbessern, wäre die relative Armut noch ganz genau so groß. …die da oben u. die Reichen werden immer reicher…

32 Jürgen Herrmann, MdB Die Mittelschicht wächst von beiden Seiten

33 Jürgen Herrmann, MdB CDU fördert Bildung Nachdem Stundentenförderung schon unter Adenauer eingeführt wurde, hat das sogeannte BaFög viele Änderungen durchlaufen. Erhöhung unter CDU/FDP in 2010 auf 670 Euro (allein wohnend, inkl. Kostenzuschlag für Kranken- und Pflegeversicherung) Nationales Stipoendienprogramm in 2010 d.h. bis zu 8 % der Besten erhalten 300 Euro monatlich, unabhängig von ihrer finanziellen Situation Bildungsgutscheine für Hartz IV Kinder / 10 Euro monatlich.

34 Jürgen Herrmann, MdB Der Bund unterstützt die Deutsche Rentenversicherung jährlich mit ca. 80 Mrd. Euro. Im Ergebnis erhält ein heute 65 Jähriger rund Euro mehr aus Sozialkassen, als er im Laufe seines Lebens einzahlt. Beispiel: Rentenversicherung

35 Jürgen Herrmann, MdB Beispiel: Rentenversicherung

36 Jürgen Herrmann, MdB Beispiel: Gesetzliche Krankenkassen

37 Jürgen Herrmann, MdB Der demographische Wandel…

38 Jürgen Herrmann, MdB CDU kümmert sich um Ältere Familienpflegezeit ab 2012: 2 Jahre Angehörige zuhause pflegen, Bund fördert mit staatlichem Zuschuss. seit 2006 Förderung von Mehrgenerationenhäusern. Bis Euro pro Haus pro Jahr befristet auf max. 5 Jahre. 500 Einrichtungen haben profitiert bis Ende Aktionsprogramm II ab Juli 2011 neu aufgelegt. 50 Mio Euro stehen bis 2014 zur Verfügung. Erweiterte Schwerpunkte: –Alter und Pflege: Beratung für ältere Menschen und Angehörige –Integrations- und Bildungsfördernde Angebote –Vernetzung mit anderen Institutionen –Bundesfreiwilligendienst kann hier geleistet werden

39 Jürgen Herrmann, MdB Fragen ?

40 Jürgen Herrmann, MdB Mitglied im Haushaltsausschuss stv. Mitglied im Verteidigungsausschuss Platz der Republik Berlin Telefon: 030 –


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