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11 Die Entwicklungspolitik der BRD Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili 17.11.2009 Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik.

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1 11 Die Entwicklungspolitik der BRD Referenten: Sebastian Schulze, Florian Tenk, Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili Hauptseminar: Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union Prof. Dr. Dr. h.c.mult. R. Meyers Dr. J. Waldmann

2 Gliederung Historischer Abriss Ziele deutscher EZ Instrumente und Akteure Bilaterale Hilfe Multilaterale Hilfe Wirkungsanalyse Fazit Die Entwicklungspolitik der BRD

3 60er&70er Konzept: Entwicklung durch Wachstum Gründung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ 1961 Trickle down Modell Nachholens der Industrialisierung Kritik am Wachstumskonzept Pearson Berichts `69,Rede von Mc Namara 1973 Entwicklung der Grundbedürfnisstrategie Vorrangstellung der Armutsbekämpfung Die Entwicklungspolitik der BRD 3

4 80er &90er Brandt-Bericht. Verlorenes Jahrzent Steigende Staatsverschuldung Neoliberale Theorie, wird als Washington Consensus bezeichnet Eine strenge Haushaltsdisziplin und Prioritätensetzung zugunsten von Bildung, Gesundheit und Infrastruktur Die Liberalisierung der Märkte, Öffnung der Grenzen für Investitionen, Definition entsprechender Wechselkurse und Zinssätze Privatisierung von Firmen und generell Abbau staatlicher Einflussnahme Dieser Katalog an Forderungen wurde als verbindlich für EZ angesehen Die Entwicklungspolitik der BRD 4

5 Entwicklungspolitik der BRD In einer Umbruchphase nach dem Ost-West Konflikt Muss keine Rücksicht mehr auf ideologische Altlasten nehmen Neuer Kriterienkatalog seit Anfang der 90er Ankerlandpolitik Die Entwicklungspolitik der BRD 5

6 MDG Die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik stützen sich auf die Milleniumsziele. Diese acht Ziele sollen bis 2015 entsprechend umgesetzt werden Halbierung der extremen Armut und des Hungers in der Welt Grundschulbildung für alle Kinder Gleichstellung der Geschlechter, Stärkung der Rolle der Frauen Senkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit Faire internationale Rahmenbedingungen für Handel und Entwicklung Die Entwicklungspolitik der BRD 6

7 Aktionsplan 2015 Umsetzung durch AP 2015 Mehr Kohärenz in Ressorts schaffen Gilt als verbindliche Grundlage der BMZ Agenda Die Entwicklungspolitik der BRD 7

8 Dimensionen deutscher EZ Daraus ergeben sich vier Dimensionen Minderung sozialer Ungleichheit Steigerung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit Bewahrung des ökologischen Gleichgewichts Förderung politischer Stabilität Die Entwicklungspolitik der BRD 8

9 Kriterien deutscher EZ Sollen normative Standards und Effektivität sichern Beachtung der Menschenrechte Rechtssicherheit Politische Partizipation der Bevölkerung Marktfreundliche und sozialorientierte Wirtschaftsordnung Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns Analyse der Effizienz der EZ Die Entwicklungspolitik der BRD 9

10 Die Entwicklungspolitik der BRD 10

11 Instrumente der deutschen EZ BMZ bildet den Ordnungsrahmen: Bedient sich dreier Instrumente: Finanzielle, technische und personelle Zusammenarbeit Delegiert als Auftraggeber Vorhaben an die Durchführungsorganisationen Konfliktive Abstimmungsprozesse mit anderen Ministerien Finanzrahmen: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und Haushaltsausschuss Die Entwicklungspolitik der BRD 11

12 Instrumente bilateraler EZ Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) Finanzierung von Sachgütern und Anlageinvestitionen in den Partnerländern (günstige Kredite) Technische Zusammenarbeit (TZ) Förderung der Leistungsfähigkeit der Menschen und Organisationen Personelle Zusammenarbeit (PZ) Aus- und Fortbildung einheimischer Fach- und Führungskräfte Dialogmaßnahen mit politischen Entscheidern und Partnerorganisationen Die Entwicklungspolitik der BRD 12

13 Finanzielle Zusammenarbeit Staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrer Entwicklungsbank über mehr als 1400 Vorhaben in über 90 Ländern aktiv Waren- und Strukturhilfe Kreditvergabe zu marktabweichenden günstigen Konditionen: Für LDC als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse Die Entwicklungspolitik der BRD 13

14 Technische Zusammenarbeit Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit fast Mitarbeitern in über 60 Ländern Privatwirtschaftlich organisiert, zu 100% in Besitz der Bundesregierung Verstärkt Kofinanzierungen durch internationale Geber Aufgaben: Erhöhung des Leistungsvermögens von Menschen und Organisationen Verbesserung institutioneller Rahmenbedingungen Institutionenaufbau (capacity development) Die Entwicklungspolitik der BRD 14

15 Personelle Zusammenarbeit Deutscher Entwicklungsdienst (DED): Vorbereitung und Entsendung von Personal Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH (InWEnt): Personalentwicklung und Weiterbildung, Dialogmaßnahmen Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM): Vermittlung von integrierten Fachkräften Die Entwicklungspolitik der BRD 15

16 Weitere Akteure: NROs und politische Stiftungen Politische Stiftungen (formell NROs): Aufbau pluralistischer, demokratischer Strukturen und Teilhabe der Bevölkerung Vielzahl klassischer NROs Größte Dachorganisation VENRO: Abstimmung Einflussnahme Dialog Die Entwicklungspolitik der BRD 16

17 Kritik an der institutionellen EZ-Struktur Vielzahl bzw. Zersplitterung deutscher EZ- Institutionen Doppelte Strukturen Differenzierung zwischen finanzieller und technischer Zusammenarbeit Gutachten der Wirtschaftsprüfer PricewaterhouseCoopers: Defizite in der getrennten Organisation von GTZ und KfW Die Entwicklungspolitik der BRD 17

18 EU-EZ Geteilte Zuständigkeit der EZ: Mitgliedsstaaten (Ministerrat) und Gemeinschaft (Kommission) Europäische EZ soll die mitgliedschaftliche EZ ergänzen und harmonisieren Kommission als 28. Geberin Die Entwicklungspolitik der BRD 18

19 EU-Kommissions- strukturen: Zuständigkeiten & Instrumente Die Entwicklungspolitik der BRD 19

20 EU-Kommissionsstrukturen: Zuständigkeiten/Instrumente Die Entwicklungspolitik der BRD 20 KommissarIn für Entwicklung und humanitäre Hilfe KommissarIn für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik KommissarIn für Erweiterung KommissarIn für Handel DG ECHO Alle Länder Humanitär e Hilfe EEF DG AIDCO DG ELARG DG TRADE (potentielle) Beitrittskandidat en Alle Drittstaaten Thematisch e Programme * DCI EEF Implementierung Instrumente für: ( ) Zuständigkeit Politikformulierung DG RELEX Alle EL, außerhalb von DG DEV und DG ELARG Demokratie und Menschenrechte ENPI Stabilität Nukleare Sicherheit DCI IC IPA AKP + ÜLG Internationale Organisationen Delegationen in den Partnerländern mit Personal aus div. DGs DG DEV NROs * Nichtstaatliche AkteurInnen, Nahrungsmittelsicherheit, menschliche und soziale Entwicklung, Umwelt, Asyl und Migration, Unterstützung für AKP Zuckerprotokollländer

21 Bilaterale Hilfe Leistungen seit 2002 steigend BMZ Haushalt 2002 – 3,69 Mrd. Euro 2008 – 5,1 Mrd. Euro Die Quote hat sich 0,28 im Jahr 2004 auf 0,37% im Jahr 2007 erhöht Liegt über Durschnitt der Geberländer von 0,28% Die Entwicklungspolitik der BRD 21

22 Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD 22

23 Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD 23

24 Leistungen der deutschen EZ Die Entwicklungspolitik der BRD 24

25 BRD arbeitet heute mit 58 Partnerländern zusammen Unterschied zwischen Zielländern Schwerpunktländer Partnerländer Auswahlkriterien: Entwicklungspolitische Notwendigkeit der Zusammenarbeit in Bezug auf Armut Übergeordnete ökologische und politische Gestaltungsziele und Interessen Aspekte der Guten Regierungsführung der Partnerländer Regionale Aspekte und gewachsene Bindungen Die Entwicklungspolitik der BRD 25 Partnerländer

26 Die Entwicklungspolitik der BRD 26 FörderregionPartnerland Nordafrika/Naher OstenÄgypten, Jemen, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien Südosteuropa KaukasusAlbanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo, Ukraine Subsahara-AfrikaÄthiopien, Angola, Benin, Burkina, Faso, Burundi, Ghana, Kamerun, Kenia, DR Kongo, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik; Namibia, Niger, Nigeria, Ruanda, Sambia, Senegal, Sudan, Südafrika, Tansania, Uganda AsienAfghanistan, Bangladesch, China, Indien, Indonesien, Kambodscha, Kirgisistan, Laos, Nepal, Pakistan, Tadschikistan, Usbekistan, Vietnam Lateinamerika und KaribikBolivien, Brasilien, Ecuador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mexiko Nicaragua, Peru

27 Die Entwicklungspolitik der BRD 27 Partnerländer

28 Die Entwicklungspolitik der BRD 28 Partnerländer

29 Thematische Schwerpunkte: Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung Bildung; Gesundheit, Familienplanung, HIV/AIDS; Trinkwasser, Wassermanagement, Sicherung der Ernährung Umweltpolitik Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Energie Transport und Kommunikation Die Entwicklungspolitik der BRD 29 Sektorale Verteilung

30 Die Entwicklungspolitik der BRD 30 Sektorale Verteilung Sektorale Verteilung in BRD Sektorale Verteilung in Niederlande

31 Ausgaben in Hohe von rund 5,814 Mrd. Euro Die Entwicklungspolitik der BRD

32 Bilateral versus Multilateral Die Entwicklungspolitik der BRD 32 Entwicklung der Anteile bi- und Multilateraler ODA

33 Europäischer Entwicklungskonsens bindet alle europäischen Institutionen ( ): Demokratieförderung Sozialer Zusammenhalt und Beschäftigung Konfliktprävention Infrastruktur Wasser und Energie Umwelt Menschliche und soziale Entwicklung Ländliche Entwicklung Handel und regionale Integration Die Entwicklungspolitik der BRD 33 Fokus: Europäische Union Die Entwicklungspolitik der BRD

34 Prinzipien der EU-EZ Kohärenz – Koordinierung – Komplementarität Die Entwicklungspolitik der BRD

35 Finanzmittel EU als institutionell alleinstehende Organisation: 2007: 8,5 Mrd Euro EU & Mitgliedstaaten: 2007: 46,8 Mrd. Euro Finanzmittel aus 2 Quellen: Europäischer Entwicklungesfond Aus den vergemeinschafteten Geldern Unterstützung der NROs CONCORD ODA-Stufenplan Die Entwicklungspolitik der BRD

36 Umsetzung der Außenhilfe der EU ( ) Schwerpunkte Die Entwicklungspolitik der BRD

37 Besser... Seit März 2005 neue Direktion für die Qualitätsbewertung Orientierung an der Paris-Deklaration & Accra Agenda Peer - Review Die Entwicklungspolitik der BRD

38 Besser... Allgemeine und sektorale Budgethilfe Sektorale Programmförderung Ownership-Prinzip Die Entwicklungspolitik der BRD

39 Schneller... Vor der Reform: 55% der Mittel zentral vergeben Dezentralisierung Übertragung (teilweise) von Verantwortung auf 115 Delegationen Die Entwicklungspolitik der BRD

40 Schneller... Der 10. EEF % der Gelder innerhalb von 6 Monaten vergeben Die Entwicklungspolitik der BRD

41 Mehr... Fallbeispiel Bildung: (EU – Förderung) Jahr ,57% Jahr ,43 % (Deutsche – Förderung) Jahr % Jahr % Die Entwicklungspolitik der BRD

42 Mehr... Fokus auf Armut ist problematisch Die Entwicklungspolitik der BRD

43 Fazit Deutsche und EU – EZ Mechanismen sind reformbedürftig Nicht ausreichende armutsorientierte Budgetlinien Strukturfragmentierung Sich überlappende Zuständigkeiten Hoher Stellenwert der Wirtschaft Niedriges außenpolitisches Profil Mikro-Makro-Paradoxon Die Entwicklungspolitik der BRD

44 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Die Entwicklungspolitik der BRD


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