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Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Eigenkapital und Haushaltsausgleich DWP Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

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Präsentation zum Thema: "Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Eigenkapital und Haushaltsausgleich DWP Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft."—  Präsentation transkript:

1 Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Eigenkapital und Haushaltsausgleich DWP Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

2 Kommunale Bilanz

3 Fortschreibung des Eigenkapital = Resourcenverbrauchskonzept

4 Zusammenhänge Kein Ressourcenverbrauch Verschuldungssituation wird dargestellt Keine fest Eigenkapitalgröße Ressourcenverbrauch Nominale Substanzerhaltung

5 Regelungen zum Eigenkapital (1) Definition des Eigenkapital  Eigenkapital Überschuss der Aktivposten über die Passivposten  Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Überschuss der Passivposten über die Aktivposten

6 Regelungen zum Eigenkapital (2) Eigenkapital untergliedert sich in vier Posten:

7 Allgemeine Rücklage Absolute Saldogröße aus sämtlichen Aktivposten und sämtlichen Passivposten außer der allgemeinen Rücklage selber

8 Sonderrücklage Pflichtige Sonderrücklage  Zweckgebundene Rücklagen aus Investitions- und Kapitalzuschüssen Freiwillige Rücklagen  z.B. Überschüsse aus Gebühren

9 Ausgleichsrücklage..bis zu einem Drittel des Eigenkapital..maximal jedoch bis zu einem Drittel der Höhe der durchschnittlichen jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen Ermittlung nur einmal in der EB-Bilanz in Folge Zuführung und Entnahme durch Jahresüberschüsse und -fehlbeträge

10 Jahresüberschuss/-fehlbetrag Keine Verwendungsfiktion wie im HGB  Jahresüberschuss Positive Differenz zwischen Gesamterträgen und Gesamtaufwendungen  Jahresfehlbetrag Negative Differenz zwischen Gesamterträgen und Gesamtaufwendungen Nach Bilanzaufstellung erfolgt die Gegenrechnung mit Ausgleichsrücklage oder Allgemeiner Rücklage

11 Ermittlung des Eigenkapitals AktivaPassiva T€ A Anlagevermögen A. Eigenkapital T€ I. Allgemeine Rücklage II. Sonderrücklage8.000 III. Ausgleichsrücklage B. Umlaufvermögen40.000IV. Jahresüberschuss/-fehlbetrag0 B. Sonderposten C. Rückstellungen D. Verbindlichkeiten C. Rechnungsabgrenzungsposten2.000E. Rechnungsabgrenzungsposten5.000 Gesamt Gesamt

12 Ermittlung der Ausgleichsrücklage T€ Eigenkapital Max 1/ Gesamtsteuereinnahmen der vorherigen 3 Jahre Durchschnitt (Gesamt./. 3) Höchstbetrag (1/3 des Durchschnitts) Höhe der Ausgleichsrücklage

13 Haushaltsausgleich Haushaltsausgleich im engeren Sinne  Der Haushalt gilt als ausgegeglichen, „wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt wird. Die Ausgleichsrücklage ist Teil des Eigenkapitals (§75 Abs. 2 NKF GO NRW) Haushaltsausgleich im weiteren Sinne  Die Kommune hat ein positives Eigenkapital auszuweisen (§ 75 Abs. 5 NKF GO NRW)

14 Haushaltsausgleich i.e.S. Ergebnisplan als Anknüpfungspunkt für den Haushaltsausgleich Maßgebend ist das Jahresergebnis/-fehlbetrag  Auch a.o. Einnahmen und Ausgaben finden Berücksichtigung Maßgeblich ist jedes einzelne Haushaltsjahr (Ausgleich über den Zeitraum der Haushaltsplanung Haushaltsjahr und drei folgende Jahre genügt nicht) Erträge und Aufwendungen sind in ihrer voraussichtlichen Höhe anzusetzen (kfm. Imparitätsprinzip gilt auch für die Haushaltsplanung)

15 Haushaltsausgleich i.w.S. Verbot der bilanziellen Überschuldung auch bereits in der mittelfristigen Planung  Bilanzielle Überschuldung liegt vor, wenn die Passiva (o.EK) die Aktiva überschreiten und das EK als nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag auszuweisen ist. Zwei Möglichkeiten zur Erreichung einer bilanziellen Überschuldung  Bereits die E-Bilanz weist eine Überschuldung auf  Kapital wird durch Jahresfehlbeträge aufgezehrt (aber hier schon fehlender Haushaltsausgleich durch Fehlbeträge) und geht ins MINUS  Kapital steht im Minus und neue Überschüsse decken noch nicht die bestehende Unterdeckung

16 Aufstellung des Haushaltsplanes Erträge erreichen die Aufwendungen im Haushaltsjahr? Fehlbetrag < Bestand der Ausgleichsrücklage Genehmigung für die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage Aufstellung und Genehmigung eines Haushaltssicherungs- konzepts (§ 75 Abs. 5) Anzeige der Haushalts- satzung nach § 80 Abs. 5 GO NKF Fortschr. des EK im Haushalt u. Mittelfr. Planung positiv Erträge erreichen i.d. mittelfr. Planung Aufwendungen Anforderung des § 84 GO NKF nicht erfüllt nein ja nein ja nein ja

17 Erstellung des Jahresabschlusses Fehlbetrag höher als im Haushaltsplan geplant Erträge erreichen Aufwendungen EK Positiv Fehlbetrag > Bestand der Ausgleichrücklage Anzeige schon bei Bestätigung des Abschlusses § 75 Abs. 4 GO NKF Aufstellung und Genehmigung eines Haushaltssicherungskonzeptes § 75 Abs. 5 GO NKF Anzeige des JA nach § 95 (2) GO NKF Anzeige der Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage (§75 Abs. 3 GO NKF) neinja nein Ja neinNein ja


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