Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven"—  Präsentation transkript:

1 Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven
Johannes Winkel, Leiter der Abteilung „Kommunale Angelegenheiten“ im Innenministerium NRW Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

2 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Von der Praxis zur Theorie – Das Modellprojekt „Doppischer Kommunalhaushalt in NRW“ Gesetz über ein Neues kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-Gesetz) – Ziele, Inhalte und Zeitplan der Reform Von der Theorie zur Praxis – Das NKF-Netzwerk NRW Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

3 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Von der Praxis zur Theorie – Das Modellprojekt „Doppischer Kommunalhaushalt in NRW Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

4 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Ausgangslage: Diskussion um „Neue Steuerung“ Ziel des Reformprojektes Entwicklung eines Konzeptes für ein doppisch orientiertes kommunales Haushaltswesen Erarbeitung eines Vorschlags zur Reform des Gemeindehaushaltsrecht Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

5 Die Mitglieder des Modellprojektes:
Innenministerium Nordrhein-Westfalen Mummert Consulting AG Stadt Brühl Stadt Dortmund Landeshauptstadt Düsseldorf Kreis Gütersloh Gemeinde Hiddenhausen Stadt Moers Stadt Münster Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

6 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Von der Praxis zur Theorie: Projektphase I Entwicklung einer betriebswirtschaftlichen Konzeption für ein doppisches Haushaltswesen Düsseldorf, Dortmund, Münster, Moers und Brühl Zeitraum: Juli 1999 – Juni 2000 Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

7 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Von der Praxis zur Theorie: Projektphase II Umstellung des Haushaltswesens in einzelnen Pilotämtern auf der Basis von Ausnahmegenehmigungen nach § 126 GO (Experimentierklausel) Erweiterung des Projektteams um Gemeinde Hiddenhausen und Kreis Gütersloh Zeitraum: Juli 2000 – Juni 2003 Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

8 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Von der Praxis zur Theorie: Ergebnis Abschlussbericht mit der Empfehlung an den Gesetzgeber Ziele und Rahmenbedingungen der Reform des Haushaltsrechts Innenministerium NRW: Neues Kommunales Finanzmanagement - Abschlussbericht des Modellprojekts "Doppischer Kommunalhaushalt in NRW" Haufe Mediengruppe, Freiburg 2003, 198 Seiten, mit CD-ROM, ISBN , Euro 39,90; Bestell-Hotline des Haufe-Verlags: 0761/ , Bestell-Fax: 0761/ Der Abschlussbericht enthält die Empfehlungen der Modellkommunen an den Gesetzgeber einschließlich des Vorschlags eines Regelungstextes für ein neues Gemeindehaushaltsrecht. In einer Materialsammlung finden sich die Zwischenergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts, eine Stellungnahme der Kommunalaufsichten sowie das Umsetzungstagebuch (welches zusätzlich auch elektronisch auf einer CD-ROM dem Buch beigefügt ist). Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

9 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
2. Gesetz über ein Neues kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-Gesetz) – Ziele, Inhalte und Zeitplan der Reform Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

10 Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement
in Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) vom Grundlagen für das NKF-Gesetz: Modellprojekt Doppischer Kommunalhaushalt Leittexte Doppik Innenministerkonferenz Kaufmännisches Rechnungswesen als Referenzmodell, Abweichungen bei kommunalen Besonderheiten Regierungsprogramm Koalitionsvereinbarung NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

11 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Ziele Reformziele: Darstellung des vollständigen Ressourcenaufkommens und Ressourcenverbrauchs Darstellung des vollständigen Vermögensbestands, Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im “Konzern Kommune”, Produktorientierung, Steuerung über Ziele, Unterstützung von Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling. Bahnbrechend neu: gemeindliche Verwaltung unter dem Blickwinkel des Kaufmannes: Denkstrukturen als neuer Motor für die Steuerung in den Kommunen. Großstädte in NRW: jährlich jeweils mehrere Hundert Millionen Euro an Investitionen. Für ein effizientes Management eines derartigen Finanzkomplexes: althergebrachte kameralistische Einnahmen-Ausgaben-Rechnung reicht nicht mehr aus. Wesentliches Argument für das NKF = Transparenz! Durch das NKF: einige wichtige steuerungsrelevante Informationen erstmalig vorhanden. Z.B. Sanierungsbedarf der Schulen künftig direkt aus dem Haushalt abzulesen, denn: NKF erfasst Werteverzehr von Sachanlagen und Gebäuden über Abschreibungen. Erstmals: Erfassung des gesamten Ressourcenverbrauchs in der Gemeinde bzw. in den einzelnen Produktbereichen. Transparent, wenn auf Kosten der nachfolgenden Generationen gewirtschaftet wird (Pensionsrückstellungen). Eröffnung großer Steuerungspotentiale: NKF liefert den kommunalen Entscheidungsträgern Informationen, um die Kommune nach den eigenen Prioritäten effizient zu steuern; den Bürgerinnen und Bürgern hilft es, das Verwaltungshandeln zu verstehen + bietet die Möglichkeit einer aktiveren Bürgerbeteiligung. Kommunale Bilanz: vollständiger Überblick über das Vermögen und die Schulden der Kommune, sichere Grundlage für Entscheidungen über den wirtschaftliche Umgang mit dem gemeindlichen Vermögen. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

12 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Ziele Umsetzungsziele: praktikables und vollständiges Konzept mit leistbarem Aufwand, Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten, betriebswirtschaftliche Standardsoftware nutzbar machen. Begriff „Reform“: derzeit nicht nur positive Assoziationen. Wahl zum „Unwort des Jahres 2003“: Begriff der Reform der am häufigsten vorgeschlagene. Z. T. unausgegorene Reformvorschläge in der Diskussion. Anders NKF-Reform: umfassender Modellversuch über mehr als vier Jahre; die künftigen Normadressaten haben die Regelungsvorschläge selbst entwickelt und erprobt. Modellversuch: Entwürfe kommunaler Praktiker prägten das Konzept. Sieben Modellkommunen (aussagekräftiger Querschnitt unserer NRW-Kommunen), Modellversuch im vergangenen Jahr erfolgreich abgeschlossen. Fazit der Modellkommunen: „Das NKF funktioniert.“ Regelungsvorschläge der Modellkommunen = Grundlage für den Gesetzentwurf des Innenministeriums. Bei einem zügigen Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens: Anfang des kommenden Jahres gesetzliche Grundlagen für das NKF da, 2005 Start des NKF in den Gemeinden. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

13 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Das Drei-Komponenten-System: Die Ergebnisrechnung - Die Finanzrechnung – Die Bilanz Finanzrechnung Bilanz Aktiva Passiva Einzahlungen ./. Auszahlungen Liquiditätssaldo Ergebnisrechnung Ergebnissaldo Vermögen Liquide Mittel (C. IV) Fremdkapital Eigenkapital (A. IV) Erträge Aufwendungen Das neue System Die neue Perspektive der kaufmännischen Buchführung Es wird anders gerechnet. Neue Begriffe. Wichtiger: Themen im Rat und in den Ausschüssen anders diskutieren. Künftig nicht mehr: Einnahmen und Ausgaben, sondern Erträge und Aufwendungen. Drei-Komponenten-System aus Bilanz, Ergebnisrechnung und Finanzrechnung: Eigenkapital, Ressourcenverbrauch sowie Liquiditätssituation der Gemeinde. Beispiel 1: Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs bislang im Jahr des Kaufes Ausgabe in Höhe des vollen Kaufpreises. Im NKF, bei Bezahlung des Wagens: Gemeinde benötigt liquide Mittel in Höhe des gezahlten Kaufpreises. Aufwand, der durch die Nutzung des Dienstwagens entsteht, wird durch Abschreibungen erfasst und auf die Nutzungsdauer verteilt. Beispiel 2: Verkauf eines Gemeindegrundstücks: bislang Einnahme in der Höhe des erzielten Verkaufspreises. Nicht selten Veräußerung von Tafelsilber für Haushaltsausgleich. Auswirkungen des Grundstücksverkaufs im NKF: Wird der Betrag als Verkaufspreis erzielt, zu dem das Grundstück in der kommunalen Bilanz ausgewiesen ist Verminderung des Anlagevermögens, Ansteigen des Bestands an Finanzmitteln in gleicher Höhe. Kein Ertrag. Geschäft für den Haushaltsausgleich unerheblich! NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

14 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Die kommunale Bilanz Kommunale Bilanz Aktiva Passiva A. Aufwendungen für die Erweiterung des Geschäftsbetriebs B. Anlagevermögen: Sachanlagen Finanzanlagen C. Umlaufvermögen: Forderungen Finanzmittel D. Rechnungsabgrenzungsposten E. Abgrenzungsposten für latente Steuern F. nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. Eigenkapital: Rücklagen Jahresüberschuss / -fehlbetrag B. Sonderposten C. Rückstellungen D. Verbindlichkeiten E. Rechnungsabgrenzungsposten NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

15 Bestandteile des Haushaltsplans
Haushalts-satzung Ergebnisplan Gesamtergebnisplan Erträge Aufwendungen 17 Teilergebnispläne Produktbereich n (n = 1, ....., 17) Finanzplan Gesamtfinanzplan Einzahlungen Auszahlungen 17 Teilfinanzpläne Investitionen Erhebliche Investitions- maßnahmen Anlagen 1. Vorbericht 2. Stellenplan 3. Bilanz Vorvorjahr 4. Entwicklung des Eigenkapitals 5. VE 6. Verbindlichkeiten 7. Zuwendungen an Fraktionen. 8. Wirtschaftspläne Sondervermögen 9. Jahresabschlüsse komm. Untern. Haushaltsangaben Bewirtschaftungsregeln NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

16 Mindestgliederung des neuen Haushalts
Mindestgliederung vorgegeben durch die normierten 17 Produktbereiche des Produktrahmens (z.B. Schulträgeraufgaben, Soziale Hilfen, etc.) Die weitere Untergliederung ist der Kommune freigestellt, der Produktrahmen ist insoweit nur eine Empfehlung Produktbereich (z.B. 010 Innere Verwaltung) Produktgruppe (02 Verwaltungs-führung) (03 Gleich-stellung) (01 Politische Gremien) . . . Mindest- gliederung Haushalt kommunal- spezifische Darstellung Die freiwillige Untergliederung muss zu der Mindestgliederung des Haushalts aggregierbar sein. Die „Außengrenzen“ der normierten Blöcke müssen deutlich sein. Auf diese Weise können die Blöcke der Mindestgliederung bei Bedarf landesweit vergleichbar aufbereitet werden. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

17 Produktbereiche Produktbereiche im Produktrahmen Innere Verwaltung
Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

18 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Haushaltsausgleich Das Konzept des Haushaltsausgleichs im NKF berücksichtigt 2 Komponenten: Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Ergebnisplan ausgeglichen ist: Ertrag ≥ Aufwand Das Eigenkapital darf nicht negativ sein. Eigenkapital ≥ 0 Der Haushaltsausgleich im NKF Haushaltsausgleich im NKF knüpft an das Ressourcenverbrauchs-konzept an, lautet in Kurzform: Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn die Erträge größer oder gleich den Aufwendungen sind. Die Ressourcen, die einer Gemeinde in einem Jahr zur Verfügung stehen, müssen den Ressourcenverbrauch desselben Jahres decken. Fehlbetrag  Verminderung – bilanztechnisch automatisch – des gemeindlichen Eigenkapitals in gleichem Umfang. Daher: Gemeinde darf sich nicht überschulden. Dies bedeutet, dass eine Kommune auf Kosten der nachfolgenden Generationen lebt. Im privatwirtschaftlichen Bereich: Überschuldung = Konkurs eines Unternehmens. Mittel- bis langfristig: Haushaltsausgleich im NKF nicht schwieriger zu erzielen als bisher im kameralen System. Kurzfristig: durch erstmalige Abbildung des Ressourcenverbrauchs kann Situation eintreten, in der die Kommunen Spielraum brauchen, um sich an das neue Konzept des Haushaltsausgleichs anzupassen. Der Haushalt „ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt.“ (§ 75 Abs. 2 S.2 GO) „Die Gemeinde darf sich nicht überschulden. Sie ist überschuldet, wenn nach der Haushaltsplanung das Eigenkapital aufgebraucht wird.“ (§ 75 Abs. 7 GO) NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

19 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Ausgleichsrücklage Ausgleichsrücklage = Teil des Eigenkapitals Ansatz in der Eröffnungsbilanz bis zu 1/3 des Eigenkapitals, max. jedoch 1/3 der Höhe der durchschnittl. jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen Inanspruchnahme bei Fehlbedarf ⇒ Fiktion des Haushaltsausgleichs Wiederauffüllen durch Zuführung von Jahresüberschüssen möglich, bis der in der Eröffnungsbilanz angesetzte Betrag erreicht ist Der Haushalt gilt als ausgeglichen, „wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und der Fehlbedarf in der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.“ (§ 75 Abs. 2 S. 3 GO) Daher: Ausgleichsrücklage: festgelegter Teil des in der Eröffnungsbilanz ausgewiesenen Eigenkapitals kann als Ausgleichsrücklage bestimmt werden, die von der Gemeinde zum Ausgleich eines Fehlbedarfs in Anspruch genommen werden darf (dann: Haushalt gilt als ausgeglichen). Ausgleichsrücklage kann durch Zuführung von Jahresüberschüssen später wieder aufgefüllt werden. Pufferfunktion für den Haushaltsausgleich. Verringerung des Eigenkapitals über die – dann aufgebrauchte – Ausgleichsrücklage hinaus: Haushalt ist nicht ausgeglichen  Genehmigungspflicht. Verringerung des Eigenkapitals darüber hinaus beträchtlich oder länger andauernd oder es droht gar die Überschuldung der Gemeinde  Haushaltssicherungskonzept. Gesetzentwurf weicht an dieser Stelle vom Regelungsvorschlag der Modellkommunen ab. Vorschlag der Modellkommunen: Haushaltssicherungskonzept erst bei drohender Überschuldung; dies wäre zu spät. Schaden schon eingetreten. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

20 Nicht ausgeglichener Haushalt
Der Haushalt ist nicht ausgeglichen, wenn das Eigenkapital (in Planung oder Rechnung) über die Ausgleichsrücklage hinaus verringert wird. d.h. technisch: Verringerung der „Rücklage“ (Restposten Eigenkapital) Folge: Genehmigungspflicht der Haushaltssatzung, Genehmigung unter Bedingungen und mit Auflagen möglich NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

21 Haushaltssicherungskonzept
Voraussetzungen für ein HSK (§ 76 Abs. 1 GO): Die allgemeine Rücklage (Eigenkapital abzüglich Ausgleichs-rücklage) verringert sich innerhalb eines Jahres um mehr als 1/4 oder In zwei aufeinanderfolgenden Jahren wird eine Verringerung der allgemeinen Rücklage um mehr als jeweils 5 % geplant Innerhalb des Zeitraums der Haushaltsplanung wird das Eigenkapital aufgebraucht Folge: Genehmigungspflicht des HSK, Genehmigung unter Bedingungen und mit Auflagen möglich Genehmigung nur, wenn der Haushaltsausgleich spätestens im letzten Jahr der Haushaltsplanung erreicht wird (§ 76 Abs. 2 GO) NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

22 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Kreditaufnahme Bisherige Regelung: Kreditaufnahme nur im Vermögenshaushalt, nur für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung Regelungsvorschlag der Modellkommunen: Keine Begrenzung der Kreditaufnahme auf Investitionen! Bedenken: Art. 115 GG Einheitlichkeit der Länder Bisherige Regelung verhinderte übermäßiges Ansteigen der Kreditaufnahme NKF-Gesetz: Kreditaufnahme nur für Investitionen (inkl. Investitionsfördermaßnahmen) und zur Umschuldung NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

23 Kredite zur Liquiditätssicherung
Bisherige Regelung: Konstrukt der Kassenkredite Regelungsvorschlag der Modellkommunen: Keine haushaltsrechtliche Unterscheidung mehr von Investitions- und Kassenkrediten (überflüssig, da Kreditaufnahme ohne Begrenzung auf Investitionen) NKF-Gesetz: Umbenennung der Kassenkredite in Kredite zur Liquiditätssicherung Aufrechterhaltung des Konzepts wg. Begrenzung der Kreditaufnahme auf Investitionen notwendig (Art. 115 GG!) NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

24 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Bewertung 1 Hohe Bedeutung, da Beeinflussung des Ressourcenverbrauchs für die folgenden Jahre Eröffnungsbilanz: Einmalige Neubewertung des Vermögens zu „vorsichtig geschätzten Zeitwerten“ Verfahren zur Vereinfachung der Erstbewertung (z. B. bei kostenrechnenden Einrichtungen, Infrastrukturvermögen) Anschließend: Bewertung zu Anschaffungs-/Herstellungskosten NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

25 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Bewertung 2 Die kommunalspezifischen Bewertungsvorschriften nach § 55 GemHVO wurden zusammen mit kommunalen Gutachterausschüssen, zwei NKF-Modellprojekten und dem IDW entwickelt Bewertungsvereinfachungen (NHK) bei kommunalnutzungsorientierten Gebäuden (§ 55 Abs. 1 GemHVO: Sachwert – statt Ertragswertverfahren Grund und Boden des Infrastrukturvermögens nach festem Prozentsatz abgeleiteter gebietstypischer Werte und Bodenrichtwerte (§ 55 Abs. 2 GemHVO) Bewertungsvereinfachungen für Kunstgegenstände, Baudenkmäler und Beteiligungen an Unternehmen (§ 55 Abs. 3, 4 und 6 GemHVO: Versicherungs-/Erinnerungswert, anteiliger Wert des Eigenkapitals, Ertragswert- oder Substanzwertverfahren) NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

26 Angaben im Jahresabschluss
§ 285 Nr. 10 HGB: Pflichtangaben im Anhang (Jahresabschluss): Anzugeben sind u.a. alle Mitglieder des Geschäftsführungsorgans und eines Aufsichtsrats (...) mit dem Familien- und (...) Vornamen einschließlich des ausgeübten Berufs und bei börsennotierten Gesellschaften auch der Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i.S.d. § 125 I 3 AktG. NKF-Gesetz (§ 95 Abs. 2): Pflichtangaben von Verwaltungsvorstand und Ratsmitgliedern: Familien- und Vorname ausgeübter Beruf Mitgliedschaft in Aufsichtsräten Mitgliedschaft in Organen von Unternehmen und Einrichtungen NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

27 Konzernrechnungslegung
1. Gesamtergebnisrechnung Gesamtabschluss Gesamtgewinn des „Konzerns“ Kommune 2. Gesamtbilanz 3. Anhang Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Kapitalflussrechnung Gesamtvermögen, Gesamtschulden Beizufügen sind: Gesamtlagebericht Geschäftsablauf, Gesamtlage, vorauss. Gesamtentwicklung Beteiligungsverhältnisse, Leistungen der Beteiligungen etc. Beteiligungsbericht NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

28 Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses
NKF-Einführungsgesetz (§ 2 Abs. 1): Pflicht für alle Kommunen, keine Befreiungstatbestände Sofern verselbständigte Bereiche von untergeordneter Bedeutung sind, brauchen sie nicht in den Gesamtabschluss nicht einbezogen werden (Anlehnung an das HGB). Pflicht zur Erstellung des ersten Gesamtabschlusses zum dritten Abschlussstichtag nach dem Eröffnungsbilanzstichtag ( ) NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

29 Übergangsregeln, Befristung
NKF-Gesetz: Vierjährige Übergangsfrist für die Umstellung des Kernhaushalts bis (Vorschlag Modellkommunen: fünfjährige Übergangsfrist, Vorschlag Gesetzentwurf: 3 Jahre) Kein einheitlicher Eröffnungsbilanzstichtag für alle Kommunen ( , 2006, 2007, 2008 spätestens aber zum ) Gesamtabschluss spätestens zum (§ 2 NKFEG ( , 2009, 2010 oder 2011) (Vorschlag Modellkommunen: fünf Jahre) Keine Befristung der Neuregelungen, aber Überprüfung der Auswirkungen der Einführung des NKF nach vier Jahren (§ 10 NKFEG) Einführung des NKF funktioniert nicht, ohne dass zunächst Kosten entstehen: - Weiterbildung der Beschäftigten (insbesondere in der Kämmereiern), - neue doppikfähige Software (vielfach bereits angeschafft) - internes Projektteam für NKF-Einführung: bindet personelle Ressourcen, verursacht Aufwand. Umstellungsaufwand jedoch von der Größenordnung her leistbar, auch nur einmalig. Im laufenden Betrieb: wohl insgesamt keinen Mehraufwand durch NKF. Dauerhafter Nutzen für die Kommunen wird die Kosten für die Umstellung bei weitem überwiegen. Steuerungspotentiale werden dringend gebraucht. Übergang von der Kameralistik zur Doppik: Drei-Jahres-Zeitraum (Gesetzentwurf). In vielen Kommunen: Vorarbeiten zur NKF-Einführung. Umfrage des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes: Mehrheit der Mitgliedskommunen hält dreijährige Übergangsfrist für angemessen. Knapp 90 % der Kommunen bereits mit der Erfassung ihres Vermögens beschäftigt. Drei Jahre Übergangsfrist bedeutet: Umstellung des Haushalts auf das neue Recht spätestens zum Erster Gesamtabschluss: 3 Jahre nach dem jeweiligen Eröffnungsbilanzstichtag aufzustellen, d. h. die letzten Gesamtabschlüsse zum NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

30 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
3. Von der Theorie zur Praxis – Das NKF-Netzwerk NRW Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

31 Das NKF-Netzwerk NRW Hotline Modellkommunen beraten
Tel.: 0211/ Modellkommunen helfen Kommunen Kommunen helfen Kommunen Regionale Themenworkshops für Experten Fachgespräche von Kämmerern „NKF-Netzwerk NRW 2004“: Konzept des Netzwerks setzt aktive Beteiligung der Kommunen voraus. Idee eines Netzwerkes = verschiedene Organisationen bauen Beziehungen zueinander auf, um als Teil des Ganzen Vorteile zu realisieren, die ohne die Existenz des Netzwerks gar nicht entstehen würden. Henry Ford „Zusammenkommen ist der Anfang. Zusammenarbeiten ist der Erfolg.“ NKF-Netzwerk = Kommunikationsnetzwerk: Informationsaustausch, von dem alle profitieren. Wesentliches Element: NKF-Hotline. Möglichkeit, Fragen zum Konzept und zur Umsetzung des NKF per Telefon oder mit den Experten der Modellkommunen zu klären. Täglich von Montag bis Freitag. NKF-Internetseite komplett überarbeitet, enthält: Ergebnisse des Modellprojekts + verschiedene Rubriken. Bereich „Modellkommunen helfen Kommunen“ enthält Ergebnisse aus der Hotline-Arbeit in einer Zusammenstellung häufiger Fragen und Lösungen. Rubrik „Kommunen helfen Kommunen“ fragt: „Was buchst Du?“ = Forum für einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch der Kommunen in NRW. Erfahrungsberichte von Kommunen, die bereits an der Umsetzung des NKF arbeiten, erwünscht. Themenworkshops zu ausgewählten Fachthemen, in denen interessierte Kommunen aus NRW aktiv mitarbeiten können. NKF-Magazin in diesem Jahr als Newsletter, wird per E-.Mail verteilt und kann über die NKF-Internetseite abonniert werden. newsletter Erfahrungsberichte Newsletter Internet NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

32 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Das NKF-Netzwerk 2005 Hotline: 02 11/ Fragen und Antworten Umsetzungstagebuch Erfahrungsberichte Newsletter Netzwerk-Veranstaltungen (Themen/Termine) Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

33 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Informationsangebot des Innenministeriums Beschlüsse der Innenministerkonferenz vom 21. November 2003 zur Doppik IMK-Produktrahmen NKF-Produktrahmen .pdf) Überleitungstabelle der NKF – zu den IMK Produktgruppen IMK-Kontenrahmen NKF-Kontenrahmen NKF-Kontenplan NKF-Abschreibungstabelle Befragung des Städte- und Gemeindebunds Auswertung einer Befragung aller Kommunen in NRW Infobroschüre Aus- und Fortbildung Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

34 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Qualifizierung für das NKF Qualifizierungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen durch die Studieninstitute in NRW Entwicklung eines E—Learning-Programms zum NKF in Form des Web-Based-Training (WBT) Zugang von dort aus auch zu den Präsenz-Seminarangeboten Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

35 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Aus vier verschiedenen Perspektiven kann man sich dem Thema NKF nähern: Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

36 Einführung der Doppik – Stand der Reformprozesse in den Ländern
bis 2006: Hamburg bis 2007: ./. bis 2008: Nordrhein-Westfalen, Bremen bis 2009 und später: Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen Wahlrecht: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe

37 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Johannes Winkel Innenministerium NRW 40190 Düsseldorf : 0211/ : 0211/ : Begrüßung Einführung: Vor genau 170 Jahren Geburtstag Gottlieb Daimlers: Motoren, Innovation des Automobils. Zitat zweifelnder Kaiser Wilhelm II: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Auch im gemeindlichen Rechnungswesen: vor einer wichtigen Innovation, der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Technik der doppelten Buchführung nicht neu, aber Innovation = mehr als bloßer „technischer Fortschritt“, auch: „Einführung einer Neuerung“, umfasst auch Prozess der Durchsetzung eines neuen Produkts/Prozesses. NKF: nicht nur neue Konten und Buchungssätze, sondern ein für die Bedürfnisse des zeitgemäßen kommunalen Managements maßgeschneidertes Gesamtkonzept. NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe


Herunterladen ppt "Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen