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NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 1 Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven Johannes Winkel, Leiter.

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1 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 1 Neues kommunales Finanzmanagement Handlungsrahmen und Zeitperspektiven Johannes Winkel, Leiter der Abteilung Kommunale Angelegenheiten im Innenministerium NRW

2 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 2 1.Von der Praxis zur Theorie – Das Modellprojekt Doppischer Kommunalhaushalt in NRW 2.Gesetz über ein Neues kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-Gesetz) – Ziele, Inhalte und Zeitplan der Reform 3.Von der Theorie zur Praxis – Das NKF-Netzwerk NRW

3 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 3 1.Von der Praxis zur Theorie – Das Modellprojekt Doppischer Kommunalhaushalt in NRW

4 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 4 Ausgangslage: Diskussion um Neue Steuerung Ziel des Reformprojektes Entwicklung eines Konzeptes für ein doppisch orientiertes kommunales Haushaltswesen Erarbeitung eines Vorschlags zur Reform des Gemeindehaushaltsrecht

5 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 5 Die Mitglieder des Modellprojektes: Innenministerium Nordrhein-Westfalen Mummert Consulting AG Stadt BrühlStadt Dortmund Landeshauptstadt Düsseldorf Kreis Gütersloh Gemeinde Hiddenhausen Stadt MoersStadt Münster

6 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 6 Von der Praxis zur Theorie: Projektphase I Entwicklung einer betriebswirtschaftlichen Konzeption für ein doppisches Haushaltswesen Düsseldorf, Dortmund, Münster, Moers und Brühl Zeitraum: Juli 1999 – Juni 2000

7 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 7 Von der Praxis zur Theorie: Projektphase II Umstellung des Haushaltswesens in einzelnen Pilotämtern auf der Basis von Ausnahmegenehmigungen nach § 126 GO (Experimentierklausel) Erweiterung des Projektteams um Gemeinde Hiddenhausen und Kreis Gütersloh Zeitraum: Juli 2000 – Juni 2003

8 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 8 Von der Praxis zur Theorie: Ergebnis Abschlussbericht mit der Empfehlung an den Gesetzgeber Ziele und Rahmenbedingungen der Reform des Haushaltsrechts Innenministerium NRW: Neues Kommunales Finanzmanagement - Abschlussbericht des Modellprojekts "Doppischer Kommunalhaushalt in NRW" Haufe Mediengruppe, Freiburg 2003, 198 Seiten, mit CD-ROM, ISBN , Euro 39,90; Bestell-Hotline des Haufe-Verlags: 0761/ , Bestell-Fax: 0761/ Der Abschlussbericht enthält die Empfehlungen der Modellkommunen an den Gesetzgeber einschließlich des Vorschlags eines Regelungstextes für ein neues Gemeindehaushaltsrecht. In einer Materialsammlung finden sich die Zwischenergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts, eine Stellungnahme der Kommunalaufsichten sowie das Umsetzungstagebuch (welches zusätzlich auch elektronisch auf einer CD-ROM dem Buch beigefügt ist).

9 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 9 2.Gesetz über ein Neues kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-Gesetz) – Ziele, Inhalte und Zeitplan der Reform

10 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 10 Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement in Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) vom Grundlagen für das NKF-Gesetz: Modellprojekt Doppischer Kommunalhaushalt Leittexte Doppik Innenministerkonferenz Kaufmännisches Rechnungswesen als Referenzmodell, Abweichungen bei kommunalen Besonderheiten Regierungsprogramm Koalitionsvereinbarung

11 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 11 Ziele Darstellung des vollständigen Ressourcenaufkommens und Ressourcenverbrauchs Darstellung des vollständigen Vermögensbestands, Integration der Beteiligungen und Vereinheitlichung des Rechnungswesens im Konzern Kommune, Produktorientierung, Steuerung über Ziele, Unterstützung von Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling. Reformziele:

12 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 12 Ziele praktikables und vollständiges Konzept mit leistbarem Aufwand, Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten, betriebswirtschaftliche Standardsoftware nutzbar machen. Umsetzungsziele:

13 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 13 Das Drei-Komponenten-System: Die Ergebnisrechnung - Die Finanzrechnung – Die Bilanz Finanzrechnung Bilanz Aktiva Passiva Einzahlungen./. Auszahlungen Liquiditätssaldo Ergebnisrechnung Ergebnissaldo Vermögen Liquide Mittel (C. IV) Fremdkapital Eigenkapital (A. IV) Erträge./. Aufwendungen

14 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 14 Die kommunale Bilanz Kommunale Bilanz Aktiva Passiva A.Aufwendungen für die Erweiterung des Geschäftsbetriebs B.Anlagevermögen: Sachanlagen Finanzanlagen C.Umlaufvermögen: Forderungen Finanzmittel D.Rechnungsabgrenzungsposten E.Abgrenzungsposten für latente Steuern F.nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A.Eigenkapital: Rücklagen Jahresüberschuss / -fehlbetrag B.Sonderposten C.Rückstellungen D.Verbindlichkeiten E.Rechnungsabgrenzungsposten

15 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 15 Bestandteile des Haushaltsplans Haushaltsplan Haushalts- satzung Ergebnisplan Gesamtergebnisplan Erträge Aufwendungen 17 Teilergebnispläne Produktbereich n Erträge Aufwendungen (n = 1,....., 17) Finanzplan Gesamtfinanzplan Einzahlungen Auszahlungen 17 Teilfinanzpläne Produktbereich n Investitionen Einzahlungen Auszahlungen Erhebliche Investitions- maßnahmen Anlagen 1. Vorbericht 2. Stellenplan 3. Bilanz Vorvorjahr 4. Entwicklung des Eigenkapitals 5. VE 6. Verbindlichkeiten 7. Zuwendungen an Fraktionen. 8. Wirtschaftspläne Sondervermögen 9. Jahresabschlüsse komm. Untern. Haushaltsangaben Bewirtschaftungsregeln

16 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 16 Mindestgliederung des neuen Haushalts Mindestgliederung vorgegeben durch die normierten 17 Produktbereiche des Produktrahmens (z.B. Schulträgeraufgaben, Soziale Hilfen, etc.) Die weitere Untergliederung ist der Kommune freigestellt, der Produktrahmen ist insoweit nur eine Empfehlung Produktbereich (z.B. 010 Innere Verwaltung) Produktgruppe (02 Verwaltungs- führung) Produktgruppe (02 Verwaltungs- führung) Produktgruppe (03 Gleich- stellung) Produktgruppe (03 Gleich- stellung) Produktgruppe (01 Politische Gremien) Produktgruppe (01 Politische Gremien)... Mindest- gliederung Haushalt kommunal- spezifische Darstellung Die freiwillige Untergliederung muss zu der Mindestgliederung desHaushalts aggregierbar sein. Die Außengrenzen der normierten Blöcke müssen deutlich sein. Auf diese Weise können die Blöcke der Mindestgliederung beiBedarf landesweit vergleichbar aufbereitet werden.

17 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 17 Produktbereiche Produktbereiche im Produktrahmen 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben 25 Kultur und Wissenschaft 31 Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71 Stiftungen

18 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 18 Haushaltsausgleich 1.Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Ergebnisplan ausgeglichen ist: Ertrag Aufwand 2. Das Eigenkapital darf nicht negativ sein. Eigenkapital 0 Das Konzept des Haushaltsausgleichs im NKF berücksichtigt 2 Komponenten: Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. (§ 75 Abs. 2 S.2 GO) Die Gemeinde darf sich nicht überschulden. Sie ist überschuldet, wenn nach der Haushaltsplanung das Eigenkapital aufgebraucht wird. (§ 75 Abs. 7 GO)

19 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 19 Ausgleichsrücklage Ausgleichsrücklage = Teil des Eigenkapitals Ansatz in der Eröffnungsbilanz bis zu 1/3 des Eigenkapitals, max. jedoch 1/3 der Höhe der durchschnittl. jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen Inanspruchnahme bei Fehlbedarf Fiktion des Haushaltsausgleichs Wiederauffüllen durch Zuführung von Jahresüberschüssen möglich, bis der in der Eröffnungsbilanz angesetzte Betrag erreicht ist Der Haushalt gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und der Fehlbedarf in der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. (§ 75 Abs. 2 S. 3 GO)

20 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 20 Nicht ausgeglichener Haushalt Der Haushalt ist nicht ausgeglichen, wenn das Eigenkapital (in Planung oder Rechnung) über die Ausgleichsrücklage hinaus verringert wird. d.h. technisch: Verringerung der Rücklage (Restposten Eigenkapital) Folge: Genehmigungspflicht der Haushaltssatzung, Genehmigung unter Bedingungen und mit Auflagen möglich

21 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 21 Haushaltssicherungskonzept Voraussetzungen für ein HSK (§ 76 Abs. 1 GO): Die allgemeine Rücklage (Eigenkapital abzüglich Ausgleichs- rücklage) verringert sich innerhalb eines Jahres um mehr als 1/4 oder In zwei aufeinanderfolgenden Jahren wird eine Verringerung der allgemeinen Rücklage um mehr als jeweils 5 % geplant oder Innerhalb des Zeitraums der Haushaltsplanung wird das Eigenkapital aufgebraucht Folge: Genehmigungspflicht des HSK, Genehmigung unter Bedingungen und mit Auflagen möglich Genehmigung nur, wenn der Haushaltsausgleich spätestens im letzten Jahr der Haushaltsplanung erreicht wird (§ 76 Abs. 2 GO)

22 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 22 Kreditaufnahme Bisherige Regelung: Kreditaufnahme nur im Vermögenshaushalt, nur für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung Regelungsvorschlag der Modellkommunen: Keine Begrenzung der Kreditaufnahme auf Investitionen! Bedenken: Art. 115 GG Einheitlichkeit der Länder Bisherige Regelung verhinderte übermäßiges Ansteigen der Kreditaufnahme NKF-Gesetz: Kreditaufnahme nur für Investitionen (inkl. Investitionsfördermaßnahmen) und zur Umschuldung

23 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 23 Kredite zur Liquiditätssicherung Bisherige Regelung: Konstrukt der Kassenkredite Regelungsvorschlag der Modellkommunen: Keine haushaltsrechtliche Unterscheidung mehr von Investitions- und Kassenkrediten (überflüssig, da Kreditaufnahme ohne Begrenzung auf Investitionen) NKF-Gesetz: Umbenennung der Kassenkredite in Kredite zur Liquiditätssicherung Aufrechterhaltung des Konzepts wg. Begrenzung der Kreditaufnahme auf Investitionen notwendig (Art. 115 GG!)

24 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 24 Bewertung 1 Hohe Bedeutung, da Beeinflussung des Ressourcenverbrauchs für die folgenden Jahre Eröffnungsbilanz: Einmalige Neubewertung des Vermögens zu vorsichtig geschätzten Zeitwerten Verfahren zur Vereinfachung der Erstbewertung (z. B. bei kostenrechnenden Einrichtungen, Infrastrukturvermögen) Anschließend: Bewertung zu Anschaffungs-/Herstellungskosten

25 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 25 Bewertung 2 Die kommunalspezifischen Bewertungsvorschriften nach § 55 GemHVO wurden zusammen mit kommunalen Gutachterausschüssen, zwei NKF-Modellprojekten und dem IDW entwickelt Bewertungsvereinfachungen (NHK) bei kommunalnutzungsorientierten Gebäuden (§ 55 Abs. 1 GemHVO: Sachwert – statt Ertragswertverfahren Grund und Boden des Infrastrukturvermögens nach festem Prozentsatz abgeleiteter gebietstypischer Werte und Bodenrichtwerte (§ 55 Abs. 2 GemHVO) Bewertungsvereinfachungen für Kunstgegenstände, Baudenkmäler und Beteiligungen an Unternehmen (§ 55 Abs. 3, 4 und 6 GemHVO: Versicherungs-/Erinnerungswert, anteiliger Wert des Eigenkapitals, Ertragswert- oder Substanzwertverfahren)

26 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 26 Angaben im Jahresabschluss § 285 Nr. 10 HGB: Pflichtangaben im Anhang (Jahresabschluss): Anzugeben sind u.a. alle Mitglieder des Geschäftsführungsorgans und eines Aufsichtsrats (...) mit dem Familien- und (...) Vornamen einschließlich des ausgeübten Berufs und bei börsennotierten Gesellschaften auch der Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i.S.d. § 125 I 3 AktG. NKF-Gesetz (§ 95 Abs. 2): Pflichtangaben von Verwaltungsvorstand und Ratsmitgliedern: Familien- und Vorname ausgeübter Beruf Mitgliedschaft in Aufsichtsräten Mitgliedschaft in Organen von Unternehmen und Einrichtungen

27 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 27 Konzernrechnungslegung Gesamtabschluss 2. Gesamtbilanz 1. Gesamtergebnisrechnung 3. Anhang Beizufügen sind: Gesamtlagebericht Beteiligungsbericht Geschäftsablauf, Gesamtlage, vorauss. Gesamtentwicklung Beteiligungsverhältnisse, Leistungen der Beteiligungen etc. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Kapitalflussrechnung Gesamtvermögen, Gesamtschulden Gesamtgewinn des Konzerns Kommune

28 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 28 Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses NKF-Einführungsgesetz (§ 2 Abs. 1): Pflicht für alle Kommunen, keine Befreiungstatbestände Sofern verselbständigte Bereiche von untergeordneter Bedeutung sind, brauchen sie nicht in den Gesamtabschluss nicht einbezogen werden (Anlehnung an das HGB). Pflicht zur Erstellung des ersten Gesamtabschlusses zum dritten Abschlussstichtag nach dem Eröffnungsbilanzstichtag ( )

29 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 29 Übergangsregeln, Befristung NKF-Gesetz: Vierjährige Übergangsfrist für die Umstellung des Kernhaushalts bis (Vorschlag Modellkommunen: fünfjährige Übergangsfrist, Vorschlag Gesetzentwurf: 3 Jahre) Kein einheitlicher Eröffnungsbilanzstichtag für alle Kommunen ( , 2006, 2007, 2008 spätestens aber zum ) Gesamtabschluss spätestens zum (§ 2 NKFEG ( , 2009, 2010 oder 2011) (Vorschlag Modellkommunen: fünf Jahre) Keine Befristung der Neuregelungen, aber Überprüfung der Auswirkungen der Einführung des NKF nach vier Jahren (§ 10 NKFEG)

30 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 30 3.Von der Theorie zur Praxis – Das NKF-Netzwerk NRW

31 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 31 Das NKF-Netzwerk NRW Fachgespräche von Kämmerern Newsletter Internet Hotline Modellkommunen beraten Tel.: 0211/ Regionale Themenworkshops für Experten Kommunen helfen KommunenModellkommunen helfen Kommunen newsletter Erfahrungsberichte

32 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 32 Das NKF-Netzwerk 2005 Hotline: 02 11/ Fragen und Antworten Umsetzungstagebuch Erfahrungsberichte Newsletter Netzwerk-Veranstaltungen (Themen/Termine)

33 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 33 Informationsangebot des Innenministeriums Beschlüsse der Innenministerkonferenz vom 21. November 2003 zur Doppik IMK-Produktrahmen NKF-Produktrahmen.pdf) Überleitungstabelle der NKF – zu den IMK Produktgruppen IMK-Kontenrahmen NKF-Kontenrahmen NKF-Kontenplan NKF-Abschreibungstabelle Befragung des Städte- und Gemeindebunds Auswertung einer Befragung aller Kommunen in NRW Infobroschüre Aus- und Fortbildung

34 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 34 Qualifizierung für das NKF Qualifizierungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen durch die Studieninstitute in NRW Entwicklung eines ELearning-Programms zum NKF in Form des Web-Based-Training (WBT) Zugang von dort aus auch zu den Präsenz-Seminarangeboten

35 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 35 Aus vier verschiedenen Perspektiven kann man sich dem Thema NKF nähern:

36 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 36 Einführung der Doppik – Stand der Reformprozesse in den Ländern bis 2006:Hamburg bis 2007:./. bis 2008:Nordrhein-Westfalen, Bremen bis 2009 und später: Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen Wahlrecht:Baden-Württemberg, Bayern, Hessen

37 NKF-Tagung der Bundes-SGK am 10./11. Juni 2005 in Springe 37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Johannes Winkel Innenministerium NRW Düsseldorf : 0211/ : 0211/ : 0211/ : 0211/ : :


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