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Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent „Krediterlass“ 29. Januar 2015 Krediterlass.

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1 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent „Krediterlass“ 29. Januar 2015 Krediterlass

2 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent Allgemeines Kreditaufnahmen kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bürgschaften Genehmigung unter dem Gesichtspunkt einer geordneten HH-Wirtschaft (Stichwort: dauernde Leistungsfähigkeit) Gesamtbetrachtung: Sondervermögen kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bürgschaften (sofern für Kreditaufnahmen von Sonder- vermögen) 29. Januar 2015 Krediterlass

3 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent dauernde Leistungsfähigkeit nur bei ausgeglichenem Ergebnishaushalt Möglichkeit eines begrenzten Kreditumfangs  Kommunalaufsicht bestimmt Kreditrahmen 29. Januar 2015 Krediterlass

4 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent Rahmenbedingungen Krediterlass „alt“: „neue“ Kredite = 75 v.H. Altschuldentilgung plus Sonderkredite (KiTa, rentierliche Maßnahmen)  hohe Altschulden gleichbedeutend mit hoher Neuverschuldung  keine differenzierte Betrachtung nach Leistungsfähigkeit der Gemeinde 29. Januar 2015 Krediterlass

5 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent neue Rahmenbedingungen 1.durchschnittliche Tilgungsrate 75 v.H. der durchschnittlichen pro-Kopf-Tilgung multipliziert mit gemeindeindividueller Ewo-Zahl  Keine Veränderung der Neuverschuldung insgesamt 2. Leistungsfähigkeit bemessen an Kassenkrediten je Einwohner gestaffelte Kopfbeträge z.B. „bis € = n.n. €“ „über € = n.n. €“ 29. Januar 2015 Krediterlass

6 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent Anmerkungen Steuerungsmöglichkeit über Festsetzung der gestaffelten Kopfbeträge erste Berechnungen spiegeln sich wieder in Er- läuterungen zum Kommunalpaket I (+ 1,8 Mio. €) Verhältnis zu Sonderkrediten? Durchschnittsberechnungen ohne LHS 29. Januar 2015 Krediterlass

7 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent Allgemeine Hinweise Fremdwährungskredite: wegen nicht kalkulierbarer Währungsschwankungen „möglichst Abstand zu nehmen“ Beihilferecht: LaVA prüft nicht Vereinbarkeit mit EU-Recht Hinweis auf Notifizierungsverfahren Neufassung Derivateerlass: Prüfung MIS ob Derivate zur Zinssicherung mit Laufzeit > 10 Jahre zulässig 29. Januar 2015 Krediterlass

8 Saarländischer Städte- und Gemeindetag Wolfgang Cavelius Fin.-Referent 29. Januar 2015 Krediterlass Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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