Kurzvorstellung des Projektes „Zusammenschluss der Kreise Hildesheim – Peine“ Kreisausschuss am 17.02.2014 von Olaf Levonen.

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1 Kurzvorstellung des Projektes „Zusammenschluss der Kreise Hildesheim – Peine“ Kreisausschuss am 17.02.2014 von Olaf Levonen

2 Was bisher geschah Gespräche zwischen HVBs HI + PE im 2 Hj 2013 Beschlüsse der KT HI + PE für Verhandlungen Okt./Dez. 2013 Vorstellung LK PE in Hohegeiß Diskussionspapier Levonen 25.01.2014 Beschluss KA PE am 29.01.2014 für Verhandlungen mit HI Heute = Info KA HI über Levonen-Papier

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6 Teil 1: Einführung Rechtslage Art. 59 I NV i.V.m. § 24 I NKomVG o Gründe des öffentlichen Wohls o Landesgesetz ist erforderlich. o § 25 IV NKomVG = Anhörung der Einwohner sowie später der beteiligten Kommunen (durch das Land) => gilt nur für Gemeinden, aber Vorschlag analoge Anwendung. o Die beteiligten Kreise treffen analog zur § 26 NKomVG Vereinbarungen (~ Gebietsänderungsverträge). (c) 2014 by Olaf Levonen6

7 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung „Im Ergebnis bliebe als nahezu einziger Solitär der Landkreis Hildesheim, …. …Allerdings ist nicht auszuschließen, dass hier eine erweiterte Kooperation und ggf. ein späteres Zusammengehen mit dem Landkreis Peine angedacht werden sollte…“ Zitat aus der 2. Fortschreibung des Hesse-Gutachtens von 2012 (S. 391) (c) 2014 by Olaf Levonen7

8 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung Kommunale Strukturdiskussion nicht erst seit Weber (1974) oder Hesse (2010 / 2012) Veränderung gehört vielmehr zum Alltag.  Bspw. Zahl der Gemeinden in Nds. seit 1952 von 4.276 auf 2014 993 geschrumpft (1974+ = 1.038). These: Veränderung wohl eher die Regel und Status quo die Ausnahme. (c) 2014 by Olaf Levonen8

9 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung „stand alone“ kann eine Alternative zum Reformieren sein (über einen kurzen Zeitraum durchaus…  aber dynamisches Umfeld.  Über kurz oder lang freiwillig oder erzwungen doch nach Partnern suchen.  Credo „den Bus lieber zu steuern, als ihn eines Tages über sich rollen zu lassen“. Hierzu wieder Hesse auf S.16 (2012) „…zumal ein Festhalten am Status quo … keine wirklich zu verfolgende Option darstellt.“ (c) 2014 by Olaf Levonen9

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11 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung Und noch einmal ein Blick auf Hesse (2012, S. 39): „….dass größere Kreisverwaltungen effizienter zu verwalten vermögen als kleinere einwohnerstärkere in der Regel geringere Verwaltungskosten je Einwohner verursachen als einwohnerschwächere.“ (c) 2014 by Olaf Levonen11

12 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung Appell  klare selbst gewählte und –gesteuerte Positionierung als sinnvolle Alternative zum Beharren im Ist-Zustand. Wichtig => Kein Automatismus von der Aufnahme von Verhandlungen zu einer Fusion beider Kreise Kein schwarz und weiß, sondern viele Grautöne (Fusion, Kooperation, IKZ etc.) Vorteil = Veränderung des Status quo (so oder so…) (c) 2014 by Olaf Levonen12

13 Teil 1: Einführung Ausgangslage und Würdigung Kritische Anmerkung  Effizienzverbesserungen nicht immer sofort und  ökonomische Verbesserungen evtl. auf mittlere Sicht nicht erreichbar.  Verwaltungsökonomische Aspekte niemals allein ausschlaggebend für eine Entscheidung.  Doppelstrukturen, die nur langsam zeitlich abgebaut werden können. Eins und Eins ist bekanntlich 2,0. Aber alles besser 2,0 ist ein Gewinn !!! (c) 2014 by Olaf Levonen13

14 Teil 1: Einführung Auftrag KT PE am 22.10.2013 / KT HI am 09.12.2013  Verhandlungen über einen Zusammenschluss mit Nachbarkommunen. Realistisch z.Zt. Verhandlungen HI und PE Umsetzung im Rahmen eines Projektmanagement. Auftrag der HVBs Projektplanung aufzustellen. PE hat bereits ein Projektmanagement eingesetzt. (c) 2014 by Olaf Levonen14

15 Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf AG Verwaltung Zusammensetzung 8 Personen (je 4 HI / PE)  EKR,  Finanzen,  Organisation, Personal und  Kommunalaufsicht (c) 2014 by Olaf Levonen15

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17 Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf AG Verwaltung Sondierungsphase 0 = abgeschlossen Phase I (Datenerhebung) – hier Motto = „vom Groben zum Feinen“. Phase II (Datenanalyse) Die Ergebnisse sind der Lenkungsgruppe vorzutragen. Phase III (Zukunftsmodelle) Phase IV (Umsetzung) (c) 2014 by Olaf Levonen17

18 Teil 2: Projektstruktur/ -ablauf Lenkungsgruppe (LG) Zusammensetzung 6 Mitglieder Verwaltung (jeweils die beiden LR und EKR sowie je ein Projektleiter), 6 kommunale Vertreter (Bgm. PE, OB Hi sowie je zwei Vertreter der übrigen kreisangehörigen Kommunen), 10 KTAs (5 je KT). => Gesamtstärke von max. 22 „offiziellen“ Mitglieder Fraktionslose KTA erhalten ein passives Teilnahmerecht. (c) 2014 by Olaf Levonen18

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21 Teil 3: Zeitplan Gesamtprojekt Meilensteine / KT-Beschlüsse Zwei Meilensteine zu den KT-Beschlussfassungen  M I = letzte KT-Sitzung 2014 mit Auswahl einer Alternative. Weichenstellung für Eintritt in die konkrete Phase IV.  M II = wenn M I +, dann spät. Beginn Sommer 2015 gleichlautende Beschlüsse zur Fusion zum 01.11.2016. Bei negativen Beschluss eines oder beider KT ist Prozess beendet. (c) 2014 by Olaf Levonen21

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23 Verfahren nach den KT- Fusionsbeschluss Rechtlich-inhaltliche Prüfung der Fusionsbeschlüsse durch MI-KAB und wenn +, dann Gesetzesvorlage für den LT. Gesetz über die Gebietsänderung Hildesheim - Peine spätestens in der letzten Sitzung im Jahr 2015. Auf Basis des Fusionsgesetzes die Vorbereitung der KW 2016 für das Gebilde „Neukreis“ und Umsetzungsphase „V“ für die Verwaltungen. Fusion zum 01.11.2016. (c) 2014 by Olaf Levonen23

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25 Teil 4: Information/ Einbindung der KT und KA Berichterstattung und Diskussion der LG- Arbeit im KA. Dauer-TOP „Fusionsprozess“ in KA und KT. Vor M I und M II –Sitzungen 1 + X gemeinsame KA-Sitzungen Hi PE (mit evtl. Beschlussfassungen). (c) 2014 by Olaf Levonen25

26 Einbeziehung, Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Einbeziehung grds. verfassungsrechtlich vorgeschrieben, aber Art und Weise im Ermessen der Akteure. Nicht ausschließlich über Internet (analog zu GÖ www.kreis-fusionen.de), social media etc., sondern auch „althergebrachten Instrumente“ (bspw. Info-Veranstaltungen).www.kreis-fusionen.de Insbesondere in den Phasen der konkreten Entscheidungsfindung. Ausgestaltung noch zu regeln. Evtl. externe Beratung und Begleitung (Prozessmarketing). Öffentlichkeitsarbeit

27 Und zum Schluss:  Bereisung mit LK PE am 06.03.2014 (VwFü, KA, Bgm. PE)  Verwaltungsgutachten ( => Auftrag an Heinrich Albers, ehem. NLT)  Fertigung gemeinsame Vorlage aus Papieren PE und Levonen-Papier durch Projektman. PE  Beschluss KTe HI + PE zur Besetzung LG am 12.03. bzw. 24.03. 2014 (c) 2014 by Olaf Levonen27