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Information SGV vom 6. November 2014 Asylwesen im Kanton St. Gallen nach der Uebertragung des Asyl- und Flüchtlingswesen an die St. Galler Gemeinden per.

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Präsentation zum Thema: "Information SGV vom 6. November 2014 Asylwesen im Kanton St. Gallen nach der Uebertragung des Asyl- und Flüchtlingswesen an die St. Galler Gemeinden per."—  Präsentation transkript:

1 Information SGV vom 6. November 2014 Asylwesen im Kanton St. Gallen nach der Uebertragung des Asyl- und Flüchtlingswesen an die St. Galler Gemeinden per Neue Aufgabe in der Sozialhilfe der Gemeinden und Schulen bezüglich finanzieller, beratender Sozialhilfe und Integrationsaufgaben.

2 Asylwesen in der Schweiz Eidgenössisches Asylgesetz (SR ) Art. 6 Abs. 1 Das Bundesamt für Migration entscheidet über Gewährung oder Verweigerung des Asyls […] Art. 26 Abs.1 Der Bund errichtet Empfangsstellen, die vom Bundesamt geführt werden. Art. 27 Abs. 3 Das Bundesamt weist die Asylsuchenden den Kantonen zu […]

3

4 Übersicht Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) EVZ Altstätten EVZ Kreuzlingen EVZ Chiasso EVZ Basel EVZ Vallorbe BFM Bern Flughafen Genf Flughafen Kloten

5 Rechtsgrundlagen (2) Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (SR )

6 SG: 1'288

7 Betreuungskonzept der kantonalen Zentren Zielsetzungen Erhaltung und Förderung einer selbstverantwort- lichen Lebensgestaltung Vorbereitung der Rückkehr in das Heimatland oder der Integration in die Schweiz

8 Aufnahmekonzept zweite Phase: Gemeindeverteilung Zuteilung auf alle 77 Gemeinden des Kantons St.Gallen: Aufnahme erfolgt prozentual zur Bevölkerung und aufgrund eines monatlichen Soll/Ist-Vergleichs 6 Monate Aufenthalt in einem Zentrum für Asylsuchende

9 Grundsätze der Zusammenarbeit (1) Gemeindeverteilung nach Soll-/Ist-Vergleich erfolgt in der Regel einvernehmlich zwischen Migrationsamt und VSGP/ KOMI (Zwangszuweisungen durch Migrationsamt wären möglich: Art. 6 der Verordnung über die Aufnahme von Asylsuchenden, sGS ) Gemeinden sind für Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden selbst verantwortlich Den Standortgemeinden der kantonalen Zentren werden 50 Prozent der Plätze ans Soll angerechnet

10 Grundsätze der Zusammenarbeit (2) Die Pauschalabgeltungen des Bundes für Unter- bringung während Asylverfahren werden gestützt auf eine Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt (Kanton ca. 1/3, Gemeinden ca. 2/3) Ein «Kontaktorgan» von Sicherheits- und Justiz- departement und VSGP bespricht regelmässig die Entwicklungen und aktuellen Herausforderungen

11 Fakten Gemeinden betreuen rund 3000 Klienten aller Gruppen: Asylbewerber, Flüchtlinge, vorläufig aufgenommene Personen, Nothilfefälle und 120 in Kollektivunterkünften Kosten rund 30 Mio. Franken (ohne Bildungskosten, ohne Sozialhilfe nach Ablauf der Bundestaggelder!) Bund beschleunigt die Austritte von den Empfangszentren an die Kantone / Gemeinden 2012 ausländische Wohnbevölkerung neuer Rekord mit 108'521 Personen (2011: 106'133 Personen) Aus Freizügigkeitsabkommen im Jahr 2012 im Kanton SG 13'632 Personen die Erwerbstätigkeit bewilligt

12 Wie gehen die Gemeinden mit den Thema um? Asyl- und Flüchtlingswesen ist Bundeskompetenz, keine Entscheidkompetenzen der Kantone / Gemeinden (Grundproblem) Die Menschen sind vor Ort, egal welcher Ver- fahrensstatus (Flü, VA, Asyl, Nothilfe, Dublin) GU Seeben entschärft das Problem Nothilfe – Dublin für alleinreisende Frauen und Familien Die Gemeinden sind für die Sozialhilfe, betreuende und finanzielle SH zuständig Gemeinden können die Aufgabe nicht delegieren Verpolitisierung oder Medialisierung vereinfachen die Arbeit nicht

13 Syria KOMI (Asylwesen) Mels Seeben …div.… Umwelt Gesundheit Finanzen VSGP Generalversammlun g ad hoc Arbeitsgruppen VSGP (Politik) VSGP Kantonalvorstand Präsident Beat Tinner Geschäftsstelle Roger Hochreutener ständige Kommission Gruppen- Unterkunft PflegeQualifiziier. SRK-VSGP Gastroqualifizierungen - Leonardo / Rüthihof LV Leistungsvereinbarung 6 REPAS Region Toggenburg Graf Bernhard Stadt St. Gallen Scheitlin Thomas Region St. Gallen - Rorschach Hirs Beat Region Rheintal Huber Rolf Traumaklinik / Krisenintervention Region Wil-Gossau Keel Lucas Region Werdenberg-Sargans Lenherr Bernhard Region ZürichseeLinth Fedi Mario Trägerverein Integrationsprojekte LV Mandat Organigramm


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