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Interkommunale Zusammenarbeit Einführungskurs für Gemeinderätinnen und -räte 31. August 2011 Manfred Raemy, Geschäftsführer Region Sense.

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1 Interkommunale Zusammenarbeit Einführungskurs für Gemeinderätinnen und -räte 31. August 2011 Manfred Raemy, Geschäftsführer Region Sense

2 2 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Inhalt 1.Allgemeines 2.Interkommunale Zusammenarbeit - Regionalkonferenz - Gemeindeübereinkunft 3.Gemeindeverband

3 3 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Allgemeines Das Oberamt des Sensebezirks ist verantwortlich für: die regionale Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den Gemeindeverbänden; die Beziehungen mit den Behörden und der Bevölkerung des Bezirks; die Koordination der Verwaltungsaufgaben und die Aufsicht über die Verwaltung der Gemeinden; die öffentliche Ordnung; die Erteilung von Bewilligungen (Bau, Jagd, Fischerei, Veranstaltungen usw.). Rolle des Oberamtes

4 4 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Allgemeines (2) Der Oberamtmann untersteht hierarchisch direkt dem Staatsrat und dessen Direktionen und übt folgende Aufgaben aus: Entwicklung des Bezirks (regionale und interregionale Zusammenarbeit); Strafrechtliche Behörde; Besondere Behörde für die Verwaltungsrechtspflege; zivilrechtliche Behörde; Verwaltungsbehörde; verantwortliche Behörde für die öffentliche Sicherheit. Rolle des Oberamtmannes

5 5 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Interkommunale Zusammenarbeit 1 Der Staat fördert die interkommunale Zusammenarbeit. 2 Die Gemeinden können sich für die Erfüllung einer oder mehrerer Aufgaben zusammenschliessen. Sie müssen sich an sämtlichen Aufgaben des Gemeindeverbands beteiligen. 3 Der Staat kann Gemeinden verpflichten, einem Gemeindeverband beizutreten oder einen solchen zu gründen. 4 Die Gemeinden können regionale Verwaltungsstrukturen errichten. Verfassung des Kantons Freiburg Art. 134

6 6 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Interkommunale Zusammenarbeit (2) Koordination einer Tätigkeit mehrerer Gemeinden in einem bestimmten Bereich Kompetenzen: - Erteilung von Studienaufträgen - Bestimmung von Daten für Stellungnahmen Gemeinden sind durch ein Mitglied des Gemeinderates vertreten Kosten werden im Verhältnis der zivilrechtlichen Bevölkerung aufgeteilt (andere Verteilschlüssel sind möglich) Regionalkonferenz

7 7 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Interkommunale Zusammenarbeit (3) Schriftliche Vereinbarung die den Zweck der Übereinkunft, die Organisation, die Gemeinde welche die Buchhaltung führt, den Kostenverteiler, den Rechtsstand der Güter und die Auflösung festlegt. Abschluss der Vereinbarung erfolgt durch den Gemeinderat Gemeinden sind durch ein Mitglied des Gemeinderates vertreten Kosten werden im Verhältnis der zivilrechtlichen Bevölkerung aufgeteilt (andere Verteilschlüssel sind möglich) Gemeindeübereinkunft

8 8 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Gemeindeverband Gemeindeverbände sind Zusammenschlüsse mehrerer Gemeinden für die interkommunale Zusammenarbeit. Aus juristischer Sicht sind Gemeindeverbände öffentlich-rechtliche Körperschaften. Die Mitgliedgemeinden verabschieden ihre Statuten, die vom Staatsrat genehmigt werden. Dem Gemeindeverband kann von seinen Mitgliedern eine oder mehrere Gemeindeaufgaben übertragen werden. Definition und Aufgaben

9 9 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Gemeindeverband (2) Mitgliedgemeinden des Verbandes Name, Zweck und Sitz des Verbandes Vertretung der Gemeinden an der Delegiertenversammlung Regeln für die Einberufung der Delegiertenversammlung Definition des Vorstand Definition der Finanzquellen Lastenverteilung - Investitionen - Laufender Aufwand Verteilschlüssel der Aufgaben muss zwingend in den Statuten definiert werden Fakultatives und obligatorisches Finanzreferendum Statuten

10 10 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Gemeindeverband (3) Delegiertenversammlung Vorstand Weitere Organe sind fakultativ Verbandsorgane

11 11 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Gemeindeverband (4) Aufgaben der Delegiertenversammlung: Wahl des Präsidenten / der Präsidentin; Wahl des Vorstandes (inkl. Präsident / Präsidentin); Wahl der externen Revisionsstelle; Genehmigung des Voranschlages, der Jahresrechnung und der Investitionsausgaben; Genehmigung von Statutenänderungen und Reglementen; Beaufsichtigung der Verwaltung des Verbandes … Delegiertenversammlung

12 12 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Gemeindeverband (5) Aufgaben des Vorstandes: Leitung des Verbandes und Vertretung nach aussen; Vorbereitung der Delegiertenversammlung und Vollzug der Beschlüsse Regelung der Zuständigkeiten für die Finanzverwaltung … Vorstand

13 13 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen?

14 14 Gemeindeverband Region Sense Einführungskurs für Gemeinderätinnen und –räte Manfred Raemy, Geschäftsführer Gemeindeverband Region Sense T Gemeindeverband Region Sense Schwarzseestrasse 5 Postfach Tafers


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