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© Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen.

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Präsentation zum Thema: "© Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen."—  Präsentation transkript:

1 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen

2 © Europäische Kommission 2010 EU-Mitgliedstaaten EU-Mitglieder EU-Beitrittskandidaten 27 Länder 500 Millionen Menschen 23 Amtssprachen

3 © Europäische Kommission 2010 Symbole der EU Europaflagge Hymne: Ode an die Freude Europatag: 9. Mai Wahlspruch: In Vielfalt geeint

4 © Europäische Kommission 2010 Vier Grundfreiheiten

5 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Fläche in km 2 Indien: China: EU: USA: Japan: 365 Russland:

6 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bevölkerung in Millionen (2008) Indien: China: EU: 500 USA: 304 Japan: 128 Russland: 141

7 © Europäische Kommission 2010 Euro-Zone EU-Mitglieder mit gemeinsamer Währung restliche EU-Mitglieder 16 Länder 329 Millionen Menschen €

8 © Europäische Kommission 2010 Wirtschafts- und Währungsunion

9 © Europäische Kommission 2010 Konvergenzkriterien

10 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bruttoinlandsprodukt in Milliarden Euro (2008) Indien: China: EU: USA: Japan: Russland: 2.260

11 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Euro (2007) Indien: China: EU: USA: Japan: Russland:

12 © Europäische Kommission 2010 Wohlstandsverteilung Bruttoinlandsprodukt im Vergleich, EU-27-Durchschnitt = 100 (2007)

13 © Europäische Kommission 2010 Schengen-Raum Länder ohne Binnen-Grenzkontrollen EU-Mitglieder mit partieller Teilnahme EU-Mitglieder außerhalb Schengens 28 Länder, davon 25 EU-Mitglieder 483 Millionen Menschen

14 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen

15 © Europäische Kommission 2010 Erfolge 2009 Kostengünstige Kommunikation Europäer können nun über Mobilfunktelefone schneller und billiger telefonieren. Seit Juli 2009 fallen für EU-Bürger geringere Gebühren für SMS-Nachrichten aus dem europäischen Ausland an. Mehr:

16 © Europäische Kommission 2010 Erfolge 2009 In neuem Licht gegen den Klimawandel Jeder kann dazu beitragen, unsere Erde zu retten – und dabei noch Geld sparen. Seit September 2009 werden Glühlampen mit geringer Energieeffizienzklasse durch stromsparende und langlebigere Alternativen ersetzt. Mehr:

17 © Europäische Kommission 2010 Erfolge 2009 Schutz von Tieren auf dem Land und im Wasser Die kommerzielle Robbenjagd stößt in Europa auf große Ablehnung, seit 2009 schränken nun gesetzliche Regelungen den Handel mit Robbenprodukten ein. Mehr:

18 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen

19 © Europäische Kommission 2010 Schritte der Integration

20 © Europäische Kommission 2010 Schritte der Integration 1957 Belgien Deutschland Frankreich Italien Luxemburg Niederlande 1973 Dänemark Irland Vereinigtes Königreich 1981 Griechenland 1986 Portugal Spanien 1995 Finnland Österreich Schweden 2004 Estland Lettland Litauen Malta Polen Slowakei Slowenien Tschechien Ungarn Zypern 2007 Bulgarien Rumänien

21 © Europäische Kommission 2010 Drei-Säulen-Modell

22 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen

23 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Hohe Vertreterin Präsident

24 © Europäische Kommission 2010 Europapolitik Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament Europäische Kommission Primäres EU-Recht (EUV & AEUV) Sekundäres EU-Recht Verordnungen (VO) Richtlinien (RL) Entscheidungen & Beschlüsse Empfehlungen & Mitteilungen gilt unmittelbar in nationales Recht umzusetzen rechtlich nicht verbindlich

25 © Europäische Kommission 2010 Rechtsetzung der EU 5146 Rechtsvorschriften (2008)

26 © Europäische Kommission 2010 Haushalt der EU 136,8 Milliarden Euro = 1,18% des EU-27-Bruttonationaleinkommens (2009)

27 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER)

28 © Europäische Kommission 2010 ER: Funktion Der Europäische Rat besteht aus seinem Präsidenten (eingeführt durch den Vertrag von Lissabon), den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien und Prioritäten der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen. Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet. Der Europäische Rat trifft seine Entscheidungen einstimmig. Europäischer Rat (ER) Präsident

29 © Europäische Kommission 2010 ER: Vorsitz Der (erstmalige) Präsident des Europäischen Rats ist seit November 2009 der Belgier Herman van Rompuy.

30 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Rat der Europäischen Union (Rat)

31 © Europäische Kommission 2010 Rat: Funktion

32 © Europäische Kommission 2010 Rat: Abstimmungen Der Rat ist neben dem Europäischen Parlament das Entscheidungsorgan der Europäischen Union. Je nach den Themenbereich ist jedes Land mit seinem zuständigen Fachminister vertreten (z.B. Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft). Der Vorsitz des Rats wird von den Mitgliedstaaten im Halbjahreswechsel wahrgenommen (mit Ausnahme des Rats für Auswärtige Angelegenheiten, siehe Hohe Vertreterin ). Beschlüsse in einigen sensiblen Bereichen (in denen das Europäische Parlament kein Mitspracherecht hat, wie Steuern oder Außen- und Sicherheitspolitik) erfordern Einstimmigkeit. In den meisten Fällen (wenn das Europäische Parlament mitentscheidet) ist jedoch eine Mehrheitsentscheidung ausreichend. Nur in Ausnahmefällen können Mitgliedstaaten noch ein Vetorecht einlegen. Noch bis 2014 (spätestens 2017) gilt das Verfahren der qualifizierten Mehrheit, danach das Verfahren der doppelten Mehrheit, das der Vertrag von Lissabon vorsieht. Der Rat wird auch Ministerrat genannt. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon tagt er bei Gesetzgebungs- entscheidungen öffentlich.

33 © Europäische Kommission 2010 Rat: Stimmverteilung

34 © Europäische Kommission 2010 Rat: Vorsitz Der Vorsitz des Ministerrats wechselt halbjährlich zwischen den EU- Mitgliedstaaten, diese haben dann die „EU-Ratspräsidentschaft“ inne. JahrErstes HalbjahrZweites Halbjahr 2010SpanienBelgien 2011UngarnPolen 2012DänemarkZypern 2013IrlandLitauen 2014GriechenlandItalien 2015LettlandLuxemburg

35 © Europäische Kommission 2010 HV: Funktion Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ( eingeführt durch den Vertrag von Lissabon) ist ständige Vorsitzende des Ministerrats für Auswärtige Angelegenheiten und zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Außenbeauftragte des Europäischen Rats. Die Hohe Vertreterin wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt und muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Zur Unterstützung seiner Arbeit steht der Hohen Vertreterin der Europäische Auswärtige Dienst zur Verfügung. Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Europäischer Rat (ER) Hohe Vertreterin

36 © Europäische Kommission 2010 HV: Vorsitz Die (erstmalige) hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ist seit Dezember 2009 die Britin Catherine Ashton.

37 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP)

38 © Europäische Kommission 2010 EP: Fakten Im Europäischen Parlament vertreten 736 Abgeordnete die Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seit 1979 werden sie alle fünf Jahre direkt gewählt. Die letzte Europawahl fand vom 4. bis 7. Juni 2009 statt. Der Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg.

39 © Europäische Kommission 2010 Europäisches Parlament (EP) Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die Rechtsetzungs- befugnisse des Europäischen Parlaments erweitert. Es beschließt jetzt gleichberechtigt mit dem Ministerrat über 95% aller Rechtsvorschriften. Ausgeweitet wurden auch die Haushaltsbefugnisse. Das Europäische Parlament hat jetzt mehr Gewicht bei der Genehmigung des EU- Haushalts, inklusive der ausgabenintensiven Agrarpolitik. Ebenfalls erweitert wurden die Kontrollbefugnisse des Europäischen Parlaments. Die Abgeordneten müssen den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission bestätigen, darunter auch die Hohe Vertreterin. EP: Funktion

40 © Europäische Kommission 2010 Vertrag von Lissabon Nicht nur durch die ausgeweiteten Rechte des Europäischen Parlaments ist die Europäische Union demokratischer geworden. Mit dem direktdemokratischen Instrument der Europäischen Bürgerinitiative können eine Million Bürger aus mehreren EU-Mitgliedstaaten die EU- Kommission auffordern, neue politische Vorschläge zu unterbreiten. Sie erhalten damit ein unmittelbares Mitspracherecht in der Europapolitik. Die nationalen Parlamente haben jetzt direktes Mitspracherecht an der EU- Rechtsetzung. Formuliert ein Drittel aller Parlamente Einwände, muss diese „Gelbe Karte“ von der Europäischen Kommission berücksichtigt werden.

41 © Europäische Kommission 2010 EP: Vorsitz Der Präsident des Europäischen Parlaments ist seit Juli 2009 der Pole Jerzy Buzek.

42 © Europäische Kommission 2010 EP: Sitzverteilung nach Ländern

43 © Europäische Kommission 2010 EP: Sitzverteilung nach Fraktionen

44 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäische Kommission (EK)

45 © Europäische Kommission 2010 EK: Funktion

46 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren aus den 27 Mitgliedstaaten (einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters). Ihr Präsident wird vom Europäischen Rat bestimmt und benötigt die Zustimmung des Europäischen Parlaments. Die Amtsdauer der Europäischen Kommission beträgt fünf Jahre und ist mit der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments abgestimmt. EK: Abstimmungen Jeder Kommissar/ jede Kommissarin hat eine Stimme. Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden.

47 © Europäische Kommission 2010 EK: Wahl der Kommissare

48 © Europäische Kommission 2010 EK: Vorsitz Der Präsident der Europäischen Kommission ist seit November 2004 der Portugiese José Manuel Barroso (wiedergewählt 2009).

49 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Gerichtshof der Europäischen Union

50 © Europäische Kommission 2010 Gerichtshof: Funktion Der Gerichtshof der Europäischen Union besteht (seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon) aus dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem Gericht der EU (EuG; vormals Gericht erster Instanz) und den Fachgerichten. Der Gerichtshof der Europäischen Union trägt Sorge für die einheitliche Auslegung und Anwendung des EU-Rechts. Sein Sitz ist in Luxemburg. Für direkte Klagen von Bürgern gegen Organe der EU ist das EuG zuständig. Der EuGH besteht aus einem Richter je Mitgliedstaat und acht Generalanwälten. Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt.

51 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäischer Rechnungshof (EuRH)

52 © Europäische Kommission 2010 EuRH: Funktion Der Europäische Rechnungshof (EuRH) nahm 1977 seine Arbeit als unabhängiges Kontrollorgan auf und wurde 1993 mit dem Vertrag von Maastricht den anderen Organen gleichgestellt. Der Sitz ist in Luxemburg. Jeder Mitgliedstaat schlägt einen Vertreter für den EuRH vor, der vom Ministerrat nach Anhörung des Europäischen Parlaments für die Dauer von sechs Jahren ernannt wird. Der EuRH gewährleistet die unabhängige Rechnungsprüfung der EU, prüft die Recht- und Ordnungsmäßigkeit des Haushalts und überzeugt sich von der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung.

53 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Ausschuss der Regionen (AdR)

54 © Europäische Kommission 2010 EWSA & AdR EWSA und AdR geben beratende Stellungnahmen zu Politikvorschlägen an die anderen Institutionen ab. Der EWSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Der EWSA hat 344 Mitglieder, welche für 4 Jahre ernannt werden und wieder wählbar sind. Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU. Gegenwärtig hat der AdR 344 Vertreter (zwischen 5 und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe).

55 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter

56 © Europäische Kommission 2010 Bürgerbeauftragter Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Institutionen der Europäischen Union. Der Bürgerbeauftragte ist unabhängig und unparteiisch, er hat seinen Sitz in Straßburg. Der gegenwärtige Bürgerbeauftragte ist P. Nikiforos Diamandouros.

57 © Europäische Kommission 2010 Datenschutzbeauftragter Der Europäische Datenschutzbeauftragte berät und überwacht die EU- Organe und -Einrichtungen datenschutzrechtlich. Der Datenschutzbeauftragte ist unabhängig und hat seinen Sitz in Brüssel. Amtierender Datenschutzbeauftragter ist der Niederländer Peter Johan Hustinx.

58 © Europäische Kommission 2010 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie noch Fragen? Die Europäische Union


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