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Die regionale Ebene in den Programmen INTERREG IV B und C am Beispiel von Baden-Württemberg Strukturen, Rolle & Aufgaben Christine Krammer-Bensegger.

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Präsentation zum Thema: "Die regionale Ebene in den Programmen INTERREG IV B und C am Beispiel von Baden-Württemberg Strukturen, Rolle & Aufgaben Christine Krammer-Bensegger."—  Präsentation transkript:

1 Die regionale Ebene in den Programmen INTERREG IV B und C am Beispiel von Baden-Württemberg Strukturen, Rolle & Aufgaben Christine Krammer-Bensegger

2 2 Agenda Strukturfonds und Ziele Ziel 3 - Europäische Territoriale Zusammenarbeit Übersicht Ziel 3 B und C in Baden-Württemberg Ziel 3 B-Programm-Strukturen Ziel 3 B-Besonderheiten: Transnationalität, Prioritäten, EU-Beihilferecht

3 3 Ziele, Strukturfonds und -instrumente EFREESF Kohäsions- fonds Konvergenz (Ziel 1) Regionale Wettbewerbs- fähigkeit und Beschäftigung (Ziel 2) Europäische Territoriale Zusammenarbeit (Ziel 3) EFRE ESF Infrastruktur, Innovation, Investitionen etc. Ausbildung, Beschäftigung etc. Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf <90% Umwelt- & Verkehrs- infrastrukturen, erneuerbare Energien alle Mitgliedstaaten und Regionen ZieleStrukturfonds und -instrumente

4 4 Kohäsionspolitik Ziele 307,6 Mrd. EUR (0,41% des EU-BNE) Konvergenz (Ziel 1) 81,7% (251,3 Mrd. EUR) Programme und Instrumente FörderfähigkeitSchwerpunkteMittel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (Ziel 2) 15,8% (48,79 Mrd. EUR) Nationale und regionale Pro- gramme EFRE ESF Kohäsionsfonds Regionen mit BIP/Kopf 75% in der EU25 Statistischer Effekt Regionen mit BIP/Kopf 75% in der EU15 und >75% in der EU25 Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf 90% in der EU25 Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Infrastrukturen; Humanresourcen; Verwaltungskapazität Verkehr(TENs); Umweltvorhaben; nachhaltige Verkehr- und Energieinfrastruktur 57,6% = 177,29 Mrd. EUR 4,1% = 12,52 Mrd. EUR 20,0% = 61,42 Mrd. EUR Regionale Programme (EFRE) nationale Programme (ESF) "Phasing-in" (EFRE) im Prinzip alle Regionen ausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen ein Liste vor (NUTS I or II) Regionen mit Ziel 1-Status zwischen und nicht vom Konvergenz- ziel betroffen Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS) Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS) 15.5% EUR 38,4 Mrd. 3.4% EUR 10,38 Mrd. Grenzüberschreitende und transnationale Programme, interregionale Zusammenarbeit(EFRE) Grenzregionen, trans- nationale Koopera- tionsräume, Netz- werke Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Bildung, Kultur davon: 77.6% grenzüber. 18.5% transnational 3.9% interregional + ENPI Europäische territoriale Zusammenarbeit (Ziel 3) 2,44% (7.5 Mrd. EUR)

5 5 Ziel 3: Europäische Territoriale Zusammenarbeit Politischer Rahmen: Fokus auf der Lissabon Agenda (Wettbewerbsfähigkeit & Innovation, Unternehmertum) und Göteborg Zielsetzungen (nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, Risikomanagement) Strategischer Rahmen: Kohäsionspolitik für Wachstum und Beschäftigung – Strategische Leitlinien Rechtlicher Rahmen: Strukturfondsverordnungen: Grundverordnung, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EVTZ, DurchführungsVO

6 6 Ziel 3 B in Baden-Württemberg Teilnahme an drei transnationalen Kooperationsräumen (B): - Alpenraum - Mitteleuropa (= Central Europe) - Nordwesteuropa NWE

7 7 Ziel 3 C – Interregionale Zusammenarbeit deckt ganz Europa ab 321 Mio. EFRE bis zu 75 % EFRE (max. 85 % in Konvergenzgebieten) Innovation Regions for Economic Change

8 8 Monitoring Committee / Program Committee Certifying Authority Managing Authority Joint Technical Secretariat Group of Auditors Audit Authority 1st level control bodies Project Lead Partners Project Partner Contact Points Ziel 3 B-Programm-Strukturen

9 9 Ziel 3 B Programme Was bedeutet Transnationalität? Minimalvoraussetzung: 2-3 Partner aus 2-3 Mitgliedstaaten, aber Achtung: kein GÜZ! Themen mit einer transnationalen Dimension, die für den Kooperationsraum von zentraler Bedeutung sind Problemstellungen und Herausforderungen, die eine transnationale Kooperation erfordern, um zu langfristigen nachhaltigen Lösungen zu kommen Gemeinsame Entwicklung und/oder Transfer von übertragbaren innovativen Lösungsansätzen

10 10 Gezielter und ergebnisorientierter Ansatz insbesondere zur Erreichung der Ziele von Lissabon und Göteborg. Vor allem sollen die neuen Programme: -neue Akteure auf den Gebieten Innovation, wirtschaftliche Entwicklung und Umwelt erreichen -aus vergangenen und aktuellen Aktivitäten und Initiativen Nutzen ziehen und einen besseren Umgang mit verfügbarem Wissen fördern -sich mehr auf die Vorbereitung konkreter Investitionen konzentrieren und die Entwicklung und Durchführung von Projekten fördern, die von herausragender strategischer Bedeutung für den jeweiligen Programmraum sind. Was ist neu bei den Ziel 3 B Programmen?

11 11 Ziel 3 B-Programm-Prioritäten Priorität 1 Innovation : Entwicklung der wissensbasierten Wirtschaft / Verbesserung der Innovationsbedingungen / Stimulierung von Innovation, Unternehmertum sowie Stärkung von Forschung und Innovationskapazitäten bei KMU Priorität 2 Umwelt: Nachhaltiges Management natürlicher Ressourcen und natürlicher und technischer Risken / Verantwortungsbewusste Nutzung und Schutz der Umweltpotentiale / Schutz, Management und Nutzung der natürlichen und kulturellen Potenziale Priorität 3 Erreichbarkeit: Verbesserung der Verbindungsqualität in NWE durch Unterstützung intelligenter und nachhaltiger Transport- und IuK-Lösungen / Stärkung des Zusammenhalts / Verbesserung des Zugangs zu Dienstleistungen und Erhöhung der Erschließungsqualität Priorität 4 Attraktive Städte & Regionen: Förderung starker und prosperierender Städte und Regionen / Stärkung der polyzentrischen Siedlungsstruktur / Förderung einer ausgeglichenen Raumentwicklung

12 Bei Genehmigung der neuen Programme der transnationalen Zusammenarbeit hat die Kommission ausgeführt, dass die programmverantwortlichen Stellen die beihilferechtlichen Vorgaben einzuhalten haben. Nach Art. 87 Abs. 1 EGV müssen folgende v i e r Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein, damit Beihilfe vorliegt: 1.Die Maßnahme muss dem begünstigten Unternehmen einen wirtschaftlichen Vorteil verschaffen 2.vom Staat oder aus staatlichen Mitteln gewährt werden 3.im Einzelfall gewährt werden, d.h. sie darf nur bestimmte Unternehmen oder bestimmte Produktionszweige begünstigen und 4.den Handel zwischen den Mitgliedstaaten beeinträchtigen oder den Wettbewerb zu verfälschen drohen Eine Notifizierung der Programme ist nicht praktikabel und daher nicht erfolgt. Ziel 3 B Förderprogramme und europäisches Beihilferecht

13 Projekte, die den Tatbestand einer Beihilfe erfüllen, sind denkbar. Die Anträge werden daher zusätzlich überprüft, ob die beihilferechtlichen Vorgaben eingehalten sind. Diese Überprüfung erfolgt in den drei Programmen, an denen Baden-Württemberg beteiligt ist, wie folgt: Die Programme Alpenraum und Nordwesteuropa führen die Überprüfung auf der Ebene des Mitgliedsstaates durch. Bei Klärungsbedarf setzen sich nationale Stellen mit den Projektpartnern in Verbindung Das Programm Mitteleuropa verlangt bei der Antragstellung zusätzliche Angaben von den Projektpartnern sowie zu deren beihilferechtlichen Einschätzung des Antrags. Externe Experten und in einer weiteren Stufe nationale Stellen bewerten das Beihilferisiko Für die bereits durchgeführten Calls und bei den angekündigten Calls kann bei beihilferechtlichen Problemfällen nach der De-minimis-Regel verfahren werden. Ziel 3 B Förderprogramme und europäisches Beihilferecht

14 De-minimis-Beihilfen nach der Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag liegen bei geringfügigen Zuschüssen vor. Die Gesamtsumme der einem Unternehmen gewährten De-minimis-Beihilfen darf in einem Zeitraum von drei Steuerjahren EUR nicht übersteigen. Für den Straßentransportsektor gilt ein besonderer Höchstbetrag von EUR Unter diesen Voraussetzungen besteht eine Anmeldepflicht nicht Ziel 3 B Förderprogramme und europäisches Beihilferecht

15 15 Nordwesteuropa JTS:+33 (0) NCP:Wolfgang Schneider +49 (0) Alpenraum JTS:+49 (0) NCP:Dr. Florian Ballnus +49 (0) Mitteleuropa JTS:+43 (1) NCP:Bernd Diehl +49 (0) Interreg IVC JTS:+33 (0) IP:Ronald Lieske +49 (0) Wirtschaftsministerium BW +49 (0) Ansprechpartner


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