Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE In Europas Mitgliedstaaten und Regionen investieren Nach der Einigung des Europäischen Rates über.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE In Europas Mitgliedstaaten und Regionen investieren Nach der Einigung des Europäischen Rates über."—  Präsentation transkript:

1 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE In Europas Mitgliedstaaten und Regionen investieren Nach der Einigung des Europäischen Rates über die Finanzielle Vorausschau: Die Umsetzung der EU-Strukturpolitik Januar 2006 Europäische Kommission – Generaldirektion für Regionalpolitik

2 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Überblick Einiging über den EU-Haushalt : Was würde dies für die Kohäsionspolitik bedeuten? Welche Mitgliedstaaten und Regionen sind förderfähig und was würde durch die Strukturfonds gefördert werden? Welche Wirkungen sind zu erwarten? Wie geht es weiter?

3 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Hintergrund Zwischen 2001 und 2003: die Kommission organisiert eine ausführliche Debatte über zukünftige Schwerpunkte und die Verwaltung der Strukturfonds mit Mitgliedstaaten, den Regionen und anderen interessierten Stellen. Februar 2004: Die Kommission beschliesst eine Mitteilung zur Finanziellen Vorausschau , in der EUR 336 Mrd. für die Kohäsionspolitik vorgeschlagen werden. Der 3. Kohäsionsbericht legt erste Grundlagen für die Reform der Politik. Der Ansatz stösst auf breite Zustimmung des Europaparlaments und einer Mehrheit der Mitgliedstaaten, wird aber von sechs Mitgliedstaaten kritisiert. 17. Dezember 2005: der Europäische Rat findet einen Kompromiss zur Finanziellen Vorausschau. EUR Mrd. (35,7% der Gesamtsumme) werden für die Strukturfonds vorgesehen.

4 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzielle Vorausschau der EU Finanzielle Vorausschau der EU Europäischer Rat vom 15. und 16. Dezember 2005: Schlussfolgerungen Die Schlussfolgerungen der Präsidentschaft bestätigen die Struktur der Ziele (Konvergenz; regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung; Europäische Territoriale Zusammenarbeit) und die Rolle, die die Strukturpolitik bei der Lissabonstrategie spielt (Ausgaben konzentriert auf Lissabonziele). Die Ausgaben werden nach Zielen festgelegt, wie auch die geographische Förderfähigkeit und die Berechung der Förderbeträge (nach Region oder Mitgliedstaat) fixiert wird, einschliesslich von Obergrenzen für Transfers. Zusätzlich legen die Schlussfolgerungen einige Übergangsbestimmungen fest (z.B. ein phasing-out für den Kohäsionsfonds in bestimmten Ländern), Ausnahmen (Förderfähigkeit; Kofinanzierung) und Sonderregelungen für bestimmte Mitgliedstaten und Region (zusätzliche Finanzzuweisungen).

5 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Verpflichtungsermächtigungen nach Haushaltstitel in Mrd EUR, 2004 Preise in % 1a. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung72.18,4% 1b. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung ,7% 2. Erhalt und Management natürlicher Ressourcen ,1% davon marktbezogene Ausgaben ,0% 3. Bürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht (ohne EUSF)10.31,2% 4. Die EU als globaler Partner (ohne EEF)50.05,8% 5. Verwaltungsausgaben50.35,8% 6. Kompensation BG/RO0.80,1% Verpflichtungsermâchtigungen gesamt862.4 in % des EU-27 BNE1.045% Finanzielle Vorausschau der EU Finanzielle Vorausschau der EU Europäischer Rat vom 15. und 16. Dezember 2005: Finanztabelle

6 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Neue Haushaltsstruktur: Zugewinn für die Kohäsionspolitik 2006 vs in %

7 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Vergleich zwischen dem Kommissionsvorschlag und der Einigung im Rat Ziel Kommissions -vorschlag in % in Mrd. Euro Ratskom- promiss in % in Mrd. Euro Konvergenz 78,54 %26481,7 %251,3 Regionale Wettbewerbs- fähigkeit und Beschäftigung 17,22 %57,915,8 %48,8 Europäische Territoriale Zusammenarbeit 3,94 %13,22,44 %7,5 Gesamt336,1307,6

8 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Ziele, Strukturfonds und –instrumente EFREESF Kohäsions- fonds Konvergenz Regionale Wettbewerbsfä- higkeit und Beschäftigung Europäische Territoriale Zusammenarbeit EFRE ESF Infrastruktur, Innovation, Investitionen etc. Ausbildung, Beschäftigung etc. Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf <90% Umwelt- & Verkehrs- infrastrukturen, erneuerbare Energien alle Mitgliedstaaten und Regionen ZieleStrukturfonds und –instrumente

9 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Kohäsionspolitik Ziele 307,6 Mrd. EUR (0,41% des EU-BNE) Konvergenz 81,7% (251,3 Mrd. EUR) Programme und Instrumente FörderfähigkeitSchwerpunkteMittel Europäische territoriale Zusammenarbeit 2,44% (7.5 Mrd. EUR) Grenzüberschreitende und transnationale Programm und Netzwerke (EFRE) Grenzregionen, trans- nationale Koopera- tionsräume, Netz- werke Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Bildung, Kultur Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 15,8% (48,79 Mrd. EUR) Nationale und regionale Pro- gramme EFRE ESF Kohäsionsfonds Regionen mit BIP/Kopf 75% in der EU25 Statistischer Effekt Regionen mit BIP/Kopf 75% in der EU15 und >75% in der EU25 Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf 90% in der EU25 Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Infrastrukturen; Humanresourcen; Verwaltungskapazität Verkehr(TENs); Umweltvorhaben; nachhaltige Verkehr- und Energieinfrastruktur 57,6% = 177,29 Mrd. EUR 4,1% = 12,52 Mrd. EUR 20,0% = 61,42 Mrd. EUR Regionale Programme (EFRE) nationale Programme (ESF) "Phasing-in" (EFRE) im Prinzip alle Regionen ausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen ein Liste vor (NUTS I or II) Regionen mit Ziel 1-Status zwischen und nicht vom Konvergenz- ziel betroffen Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS) Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS) davon: 77.6% grenzüber. 18.5% transnational 3.9% interregional + ENPI 15.5% EUR 38,4 Mrd. 3.4% EUR 10,38 Mrd.

10 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE

11 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (alle übrigen Regionen) 156 Regionen 296 Millionen Einwohner 65,1% der Bevölkerung

12 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzmittel: EUR 177,8 Mrd. Konvergenz-Ziel: Regionen unter 75% des BIP der EU25 Durchschnitt der Jahre Regionen 124 Millionen Einwohner 27,3% der Bevölkerung

13 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzmittel: EUR 12,5 Mrd. Konvergenz-Ziel: Regionen unter 75% des BIP der EU15 (statistisch betroffenene Regionen) 16 Regionen 16,4 Millionen Einwohner 3,6% der Bevölkerung

14 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzmittel: EUR 10,38 Mrd. Ziel Regionale Wettberwerbsfähigkeit und Beschäftigung: Phasing-in Regionen (im Ziel 1 zwischen , aktuell über 75%) 13 Regionen 19 Millionen Einwohner 4,2% der Bevölkerung

15 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzmittel: EUR 38,4 Mrd. Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (alle übrigen Regionen) 156 Regionen 296 Millionen Einwohner 65,1% der Bevölkerung

16 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE EU25 EU27 Anzahl der Regionen Bevölkerung in Mill.% der EU Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Phasing-in Regionen andere Regionen Gesamt Konvergenz Konvergenz-Regionen Stat. betr. Regionen Gesamt ,384153,731,7 1616,43,61616,43, ,430, ,135, , ,261, ,364, ,264, ,369,1 4,2 Ziele Konvergenz und Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Regionen und Bevölkerung in der EU25/27 (Dezember 2005) Anzahl der Regionen Bevölkerung in Mill.% der EU

17 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Mögliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte Wachstum: Zuwächse beim BIP von bis zu 10% in den neuen Mitgliedstaaten bis 2013 (8,9% in Polen, mehr als 10% in den baltischen Staaten). Produktivität: Zuwächse zwischen 2,3% (Slowakei; Ungarn) und 7% (Bulgarien; Rumänien). Beschäftigung: Insgesamt ca. 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze (zwischen +4% und 8%).

18 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Impact on GDP growth Productivity (2013) Additional GDP (2013) Of which supply side-effects (from 2014) République tchèque10,90%63%2,30% Slovaquie10,90%63%2,30% Hongrie8,40%49%4,10% Pologne9,80%36%5,70% Slovénie6,80%34%2,70% Lituanie11,10%43%5,80% Lettonie12,40%13%6,10% Estonie11,10%43%5,80% Bulgarie11,80%15%7,00% Roumanie11,80%15%7,00% Portugal2,80%47%1,70% Grèce1,20%18%0,50% Möglicher BIP- und Produktivitätszuwachs Simulation aus 2005, auf dem Hermin-Modell basierend

19 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Möglicher Beschäftigungszuwachs Simulation aus 2005, auf dem Hermin-Modell basierend

20 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Allgemeine Verordnung mit Bestimmungen zum EFRE, zum ESF und zum Kohäsionsfonds EFRE Verordnung ESF Verordnung Kohäsionsfonds-Verordnung Durchführungsverordnung der Kommission betr. Information und Publizität, Finanzkontrolle und Finanzkorrekturen Einstimmigkeit im Rat, Zustimmung EP EFRE, ESF: Mitentscheidung EP Kohäsionsfonds: Einstimmigkeit im Rat Zustimmung EP Strukturfondsverordnungen Neu: Allg. Verordnung betrifft auch Kohäsionsfonds; ein neuer "Ländlicher Entwicklungsfonds jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik; eine Durchführungsverordnung anstatt fünf; Zuschussfähigkeit nach nationalen Regeln bzw. innerhalb der Allg. VO und fondsspezifischen VO geregelt Verordnung bzgl. der Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammen- arbeit (EVGZ)

21 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Schlussfolgerungen der Ratspräsidentschaft, 15. und Veränderungen im Vergleich zum Kommissionsvorschlag Finanzmittel ca. 10% unter dem Kommissionsvorschlag aber geringer als die Kürzungen insgesamt (-13%). Phasing-out für den Kohäsionsfonds vereinbart (Ausnahme für bestimmte Mitgliedstaaten). Private Kosten als zuschussfâhig anerkannt, aber nur für Mitgliedstaate mit einem BIP unter 85% und die ostdeutschen Länder.. Differenzierung der Kofinanzierungsraten. Obergrenzen für Transfers verschiedenen Mitgliedstaaten reduziert: anstatt 4% jetzt zwischen 3.71 und 3.2% (bzw. darunter) in Abhängigkeit vom nationalen BNE/Kopf. Zusätzliche Mittel für verschiedene Mitgliedstaaten und Regionen.

22 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Finanzierung: Kofinanzierungsraten differenziert (1)Mitgliedstaaten mit einem BIP/Kopf < 85% zwischen CZ, EE, GR, CY, LV, LT, HU, MT, PL, PT, SI, SK, BG, RO 85% Kriterien Mitgliedstaaten, Regionen EFRE, ESF Kohäsions- fonds (2) Mitgliedstaaten im Unterschied zu (1) die zuschussfähig nach dem Kohäsions- fonds sind ES 80%/50%*85% *der erste Wert betrifft die Konvergenz-Regionen, der zweite die unter dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung ** falls zutreffend (3) Mitgliedstaaten nicht unter (1) und (2) AT, BE, DK, DE, FR, IR, IT, LU, NL, SE, SF, UK 75%/50%*- (4) Ultraperiphere Regionen nach Artikel 299 (2) des EG-Vertrages regions in ES, FR, PT 85%85%**

23 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Strukturfondsverordnungen Differenzierung: Die Schlussfolgerungen der Ratspräsidentschaft führten neue Bestimmungen ein, die zwischen Zielen, zuschussfähigen MS/Regionen und Ausgaben unterscheiden (z.B. Kofinanzierungsraten und Herkunft der Mittel, Behandlung nicht-verbrauchter Mittel, sozialer Wohnungsbau) laufende Debatte: einige Themen werden weiter diskutiert, wie etwa Qualitätsreserven, Nutzung nicht- verbrauchter Mittel, Stadtentwicklung und Partnerschaftsarragements.

24 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung Gemeinschaftliche Strategische Leitlinen für Kohäsion Strategische Leitlinien der EU für die ländliche Entwicklung Strategische Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung des Fischerisektors und von fischereiabhängi- gen Küstengebieten Nationale Reform- programme Nationale Strategische Rahmenpläne Nationaler Strategie- plan Nationale ländliche Entwicklungsstrategie Kohäsionspolitik GAP/ländl. Entwicklung Fischereipolitik Europäischer Rat Europäische Kommission Rat Mitgliedstaat "Lissabon-neu" und Struktur-, Landwirtschafts- und Fischereipolitik

25 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Strategischer Rahmen, Programmplanung, follow-up und jährliche Debatte 1 Gemeinschaftliche strategische Leitlinien für Kohäsion auf Vorschlag der Kommission Annahme durch den Rat nach Zustimmung des Parlaments 2 Einzelstaatlicher strategischer Rahmenplan Entscheidungen der Kommission auf Vorschlag des Mitglied- staats und auf Basis der gemeinschaftlichen Leitlinien zur Vorbereitung der operationellen Programme 3 Operationelle Programme ein Programm je Fonds und Mitgliedstaat oder Region beschreibt Schwerpunkte, Verwaltung und Finanzmittel; Vorschlag: Mitgliedstaat/Region; Entscheidung. Kommission 4 Programmdurchführung und Projektauswahl durch Mitgliedstaat oder Region; Prinzip der gemeinsamen Verwaltung in Abstimmung mit der Kommission 5 Strategisches follow-up und jährliche Debatte im Rahmen der Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates auf Basis von Jahresberichten der Kommission

26 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Programmierung: Hervorhebung der "Lisbon-Ziele" Die Schlussfolgerungen der Ratspräsidentschaft fordern Ausgabenziele unter dem Konvergenzziel (60%) und dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (75%), innerhalb derer direkt zur Erreichung der Lissabon-Ziele beigertagen werden soll. Derzeit bereitet die Kommission eine Liste von Ausgabenkategorien vor, die Forschung und Innovation, Hunmaressourcen, Unternehmensdienste, wichtigen europäische Infrastrukturen sowie Energieeffiziens und eneuerbare Enegrien betreffen. Ausnahme: diese Bestimmungen sollen nicht Mitgliedstaten gelten, die nach dem1. Mai 2004 beigetreten sind.

27 Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE Nächste Schritte Haushalt : Rat, Europäisches Parlament und Kommission müssen eine neue Interinstitutionelle Vereinbarung beschliessen (April/Mai?). Strukturfondsverordnungen und Leitlinien für Kohäsion: die insgesamt fünf Verordnungen werden voraussichtlich vom Rat (Februar 2006) und von Rat und EP beschlossen (Juni/Juli 2006). Programmierung und Implementierung: Mitgliedstaaten und Regionen schlagen Nationale Strategische Rahmenpläne und Operationelle Programme vor (2. Hälfte 2006), die von der Kommission angenommen werden (2006/2007).


Herunterladen ppt "Regionalpolitik EUROPÄISCHE KOMMISSION Januar 2006 DE In Europas Mitgliedstaaten und Regionen investieren Nach der Einigung des Europäischen Rates über."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen