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Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik, Stadtplanung 9. Fachsemester.

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1 Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik, Stadtplanung 9. Fachsemester

2 Gliederung 1. Einleitung 2. Ziele der Kohäsionspolitik 3. Strategie 4. Operationelle Programme (Programmplanung) 5. Fazit 2 Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

3 1. Einleitung Kohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankert soll Entwicklungsunterschiede von Regionen verringern soll wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU stärken nach Osterweiterung neue Herausforderungen Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

4 1. Einleitung 7. Rahmenprogramm: Budget von 347 Mrd. Euro im Planungszeitraum Neue strategische Leitlinien Stärkung der Anziehungskraft Europas für Investoren und Arbeitskräfte Förderung von Innovation und Wissen Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen Berücksichtigung des territorialen Aspektes Verstärkter strategischer Ansatz in der Politik Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

5 2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Förderung rückständiger Regionen bzgl. Wachstum und Beschäftigung Finanziert durch: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischen Sozialfonds (ESF) Kohäsionsfonds Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

6 2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Regionen mit weniger als 75% des Pro-Kopf-BIP des Gemeinschaftsdurchschnittes Mitgliedsstaaten mit weniger als 90% des BNE des Gemeinschaftsdurchschnittes Übergangsförderung bis 2013 von Regionen die durch die EU-Osterweiterung aus den Ziel1- Förderregionen fallen Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Dr. Knut Koschatzky

7 2. Zielsetzung Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Soll Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Regionen stärken Attraktivitätssteigerung Beschäftigung Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

8 2. Zielsetzung Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Alle Regionen die nicht im Rahmen des Konvergenzzieles gefördert werden sind förderfähig Neu in der aktuellen Förderperiode: keine Einteilung in Gebietsarten (ländlich, städtisch) Stattdessen: Strategien sollen für gesamte Regionen anwendbar sein Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

9 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Stärkung grenzüberschreitender Zusammenarbeit Ergänzend zu den beiden anderen Zielen Finanziert aus dem EFRE Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

10 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Gemeinsame Lösungen für Behörden der Mitgliedsstaaten in Stadt-, Land- und Küstenentwicklung Entwicklung von Wirtschaftsbeziehung Vernetzung von KMU Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

11 Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: - Regionen an Landbinnengrenzen - R. an bestimmten Landaußengrenzen - R. an innergemeinschaftlichen Seegrenzen mit weniger als 150 km Abstand Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

12 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Transnationale Zusammenarbeit: 13 im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten durch Europäische Kommission ausgewählte Regionen Interregionale Zusammenarbeit, Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch: Alle Regionen förderfähig Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

13 2. Zielsetzung Aufteilung der Finanzmittel auf die Ziele: 347,410 Mrd. Euro 81% für Ziel 1: Konvergenz 16% für Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2,5% für Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

14 3. Strategie 14 § VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 DES RATES vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 Quelle:http://www.oerok.gv.at/eu-regionalpolitik/eu-kohaesionspolitik/ziele-der-kohaesionspolitik html Strategisches Konzept Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Strategische Kohäsionsleitlinien der EU (Rat/KOM) Operationelle Programme auf regionaler bzw. thematischer Ebene strategisch operationell Nationaler Strategischer Rahmenplan

15 die strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft vorgeschlagen von der Kommission am 6. Oktober 2006 offiziell vom Rat der EU angenommen Demzufolge legt jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan vor, der mit diesen strategischen Leitlinien kohärent ist und als Bezugsrahmen für die Programmplanung der Fonds dient. 3.1 Strategische Leitlinien Quelle: 15 NEU: stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen: gemeinschaftliche, nationale und Programmumsetzungs- Ebene § TITEL II /KAPITEL I/ Artikel 25 STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

16 bilden den Orientierungsrahmen für die Intervention der Fonds für jedes der Fondsziele die Prioritäten der Gemeinschaft zur Förderung einer ausgewogenen, harmonischen und nachhaltigen Entwicklung festgeschrieben tragen den integrierten Leitlinien* Rechnung 16 * (umfassen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien, die der Rat festlegt) 3.1 Strategische Leitlinien Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

17 können einer Halbzeitbewertung unterzogen werden* aber keine Verpflichtung zur Überprüfung der operationellen Programme oder nationalen strategischen Rahmenpläne 17 * wenn dies erforderlich ist, um wesentlichen Änderungen bei den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung zu tragen 3.1 Strategische Leitlinien Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

18 jeder MS legt diesen vor Gültigkeit: 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013 Erarbeitung nach Absprache mit Kommission Bedingungen: die Kohärenz zwischen den Interventionen der Fonds und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Zusammenhang zwischen den Prioritäten der Gemeinschaft und seinem nationalen Reformprogramm stellt einen Bezugsrahmen für die Vorbereitung der Programmplanung der Fonds dar Nationaler Strategischer Rahmenplan § KAPITEL II / Artikel 27 Nationaler strategischer Rahmenplan =neue Art von Instrument des Programmplanungssystems für den Planungszeitraum Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

19 Bestandteile: Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten Liste der operationellen Programme für die Ziele Konvergenz und Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Beschreibung des Beitrags, den der NSRP zu den Prioritäten der Lissabon-Strategie leistet Nationaler Strategischer Rahmenplan Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

20 indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnen Fonds ausschließlich für Konvergenz Regionen: die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des MSs Konvergenz Regionen: Infos über die Koordinierung mit ELER und EFF erforderliche Angaben für die Überprüfung der Einhaltung des Zusätzlichkeitsprinzips; die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltungseffi zienz Nationaler Strategischer Rahmenplan Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

21 Darüber hinaus kann der nationale strategische Rahmenplan folgende Elemente enthalten: das Verfahren der Koordinierung zwischen der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft und den einschlägigen nationalen, sektoralen und regionalen Politiken des betreffenden MSs Angaben zu den Mechanismen, mit denen die Koordinierung zw. den operationellen Programmen, sowie diesen und dem ELER, dem EFF und den Interventionen der EIB und anderer bestehender Finanzinstrumente sichergestellt werden soll. 21 Die im nationalen strategischen Rahmenplan enthaltenen Angaben tragen dem besonderen institutionellen Gefüge jedes Mitgliedstaats Rechnung. 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

22 3.3 Strategische Begleitung ab 2007 : jährlicher Durchführungsbericht über das nationale Reformprogramm* spätestens Ende 2009 u. 2012* Inhalt der Berichte: die sozioökonomische Lage und die Entwicklungstendenzen erzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf die Umsetzung der vereinbarten Strategie Beispiele für vorbildliche Verfahren. 22 § KAPITEL III/Artikel 29 Strategische Begleitung Strategieberichte der Mitgliedstaaten * kurzes Kapitel über den Beitrag, den die von den Fonds kofinanzierten operationellen Programme zur Umsetzung des nationalen Reformprogramms leisten. Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

23 Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache über die Kohäsionspolitik erstmals 2008, danach jährlich Sachstandsbericht * 2010 u.2013 erstellt die Kommission Strategiebericht mit Zusammenfassung der Berichte der MS Rat prüft dieses * * Strategische Begleitung * Kapitel mit einer Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten * * und es wird dem Europäischen Parlament, dem EuropäischenWirtschafts- u.Sozialausschuss u. dem Ausschuss der Regionen zur Beratung übermittelt Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

24 24 Quelle:

25 4. Operationelle Programme werden von MS als Antrag auf Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds eingereicht bewilligten Fördergelder dürfen dann nur nach den in den OPs festgelegten Bedingungen verwendet und weitergegeben werden 25 § TITEL III/KAPITEL I/Artikel 32 PROGRAMMPLANUNG Allgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds Die jeweils relevanten OPs sind bei den zuständigen nationalen Ansprechpartnern (in Deutschland meist die Bundes- oder Landesministerien oder die nationalen Agenturen) erhältlich. Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

26 Die operationellen Programme müssen folgende zentrale Punkte enthalten: Prioritätsachsen Technische Hilfe Zeitplan Beteiligung der EIB und des Europäischen Investitionsfonds Operationelle Programme Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

27 Jedes OP: gilt für einen Zeitraum zw. dem und dem deckt nur eines der drei genannten Ziele ab, es sei denn, die Kommission und der MS haben etwas anderes vereinbart Kommissionsprüfung auf seinen Beitrag zu den Zielen u. Prioritäten des NSRP u. zu den strategische Kohäsionsleitlinien der EU Operationelle Programme Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

28 wird vom MS oder den von ihm benannten Behörden in Abstimmung mit den in Artikel 11* genannten Partnern ausgearbeitet OP´s können überarbeitet werden Prioritätsachsen Technische Hilfe 28 *Kommission, regionalen,lokalen,städtisch en u.a. zuständigen Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartnern, sonstige Stellen 4. Operationelle Programme Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

29 Spezifität der Fonds OP´s werden vorbehaltlich* aus einem einzigen Fonds finanziert. der EFRE und der ESF können ergänzend in Höhe von bis zu 10 % des Gemeinschaftsbeitrags für jede Prioritätsachse eines OP´s Aktionen finanzieren * * Operationelle Programme * In den aus dem KF unterstützten Ländern werden der EFRE und der KF bei den OP´s in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Umwelt, einschließlich der Großprojekte, gemeinsam tätig ** die jeweils in den Interventionsbereich des anderen Fonds fallen, sofern sie für den ordnungsgemäßen Ablauf des Vorhabens erforderlich sind und mit ihm in direktem Zusammenhang stehen. Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

30 30 4. Operationelle Programme Ziel/finanzierende FondsEbene Konvergenzmin. NUTS 2 Konvergenz/Kohäsionsfondsnationale Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung/EFRE NUTS 1 oder NUTS 2 ESFvom MS auf geeignete E. aufgestellt Europäische territoriale Zusammenarbeit:grenzübergreifende Grenze oder Gruppe von Grenzen in einem geeigneten Zusammenschluss auf der NUTS-Ebene 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit:transnationale transnationalen Kooperationsräume Europäische territoriale Zusammenarbeit:interregionale gesamte Gemeinschaftsgebiet. Geographischer Geltungsbereich Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

31 Verwaltung, Begleitung und Kontrollen : zuständige Stellen Bescheinigungs- und Prüfbehörde ersetzen die Zahlstelle und die Kontrollbehörde der früheren Verordnung Zuständigkeit dieser Stellen entspricht im Großen und Ganzen der von Operationelle Programme Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

32 32 Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

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34 34 Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

35 35 Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

36 36 Quelle: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky


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