Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion

Präsentation zum Thema: "Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion"—  Präsentation transkript:

1 Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013

2 DE Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda März 2005: Europäischer Rat April 2005: Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation 8. Herbst 2005: (i) Annahme der Verordnung? (ii) Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne Fahrplan

3 Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004
Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung: "…Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben.” Ein neuer strategischer Ansatz: Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den Rat Kombination Kohäsionspolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie 1. Vorschlag der Kommission Adoption of overall strategic document for cohesion policy by the Council with an opinion of the European Parliament before the new programming period: Defining clear priorities for Member States and regions Clear link between cohesion policy and Lisbon & Gothenburg strategies, increase consistency with Broad Economic Policy Guidelines and the European Employment Strategy Annual report by the Commission to EU institutions to assess Member States’ progress and examination by the Council

4 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht
DE 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen: Instrument auf EU Ebene Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner Strategischer Ansatz 2. Kok Bericht

5 3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agenda
Wachstum und Beschäftigung : Europa wird ein Magnet für Investitionen und Arbeit Wissen und Innovation werden zum Herzschlag für Europas Wachstum Wirtschaftsfreundliche Politik für Beschäftigungswachstum 3. Neustart der Lissabon Agenda Growth and Jobs Agenda based on the premise that the European Union needs a dynamic economy to fuel its wider social and environmental objectives. Growth and Jobs Agenda proposes to ensure that: Europe is a more attractive place to invest and work Knowledge and innovation are the beating heart of European growth We shape the policies allowing our businesses to create more and better jobs

6 4. Europäischer Rat – März 2005
DE 4. Europäischer Rat – März 2005 Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie. Hauptempfehlungen: das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozial-umweltbezogen; regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen; Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E 4. Europäischer Rat

7 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung)
DE 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung) Hauptempfehlungen(Fortsetzung): Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen; Investitionen in die Infrastruktur; Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ; Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU-Ebene: Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung; 4. Europäischer Rat

8 5. Integrierte Leitlinien
DE 5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai 2005 Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?) 5. Integrierte Leitlinien provides guidance to Member States in drawing up their respective national reform programmes in particular in terms of structure and content. As a counterpart to the national reform programmes, the Commission will shortly present a Community Lisbon Programme, covering all actions to be undertaken at European level in support of the goals of growth and employmen

9 Nationale Reformprogramme Erster Jahreszwischenbericht
DE 5. Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung: neue Struktur Oktober 2005: Nationale Reformprogramme Mitgliedstaaten 1 Januar 2006: Erster Jahreszwischenbericht Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme 2 März 2006: Europäischer Rat europäischer Rat: Annahme der aktualisierten Empfehlungen 3 5. Integrierte Leitlinien Oktober 2006: Mitgliedstaaten: Durchführungsbericht enthält Kapitel zum entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs 4

10 6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt
DE 6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben Auswertung der vergangenen Performanz Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB) 6. Schritte

11 Ziele der strategischen Leitlinien
Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden Ziele

12 DE Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen 2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum Investitionen in FTE Innovation und Unternehmergeist Informationsgesellschaft für alle Zugang zu Finanzierungsquellen Schwerpunkte

13 DE Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren; Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern; die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undAusbildung 4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional Schwerpunkte

14 I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen
Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen Besserer Zugang zur Bahn “Meeresautobahnen" Bessere Anbindung (TEN-T) Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs Europa als Magnet…

15 II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung
DE II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen -Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS) gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur Entwicklung innovativer Unternehmen Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll Risikoprävention durch: Besseres Management natürlicher Ressourcen Gezielte Forschung Besserer Gebrauch von IKT Innovative Verwaltungspolitik Europa als Magnet…

16 III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen
Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen Erneuerbare und alternative Energietechnologien Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf: Ausgleich von Marktschwächen Netzwerkentwicklung Europa als Magnet…

17 IV) Mehr Investitionen in FTE
DE IV) Mehr Investitionen in FTE Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern: Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern Aufbau transnationaler europäischer Projekte Unterstützung von FTE in den KMU Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen Wissen und Innovation für Wachstum

18 V) Innovation und Unternehmergeist
DE V) Innovation und Unternehmergeist Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen Unternehmergeist und Unternehmensgründungen Wissen und Innovation für Wachstum

19 VI) Informationsgesellschaft für alle VII) Zugang zu Finanzierung
DE VI) Informationsgesellschaft für alle VII) Zugang zu Finanzierung IKT in Firmen und Haushalten Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen Zugang zu Finanzierung: Finanzierungssysteme Unterstützung für spezielle Gruppen Wissen und Innovation für Wachstum

20 Mehr und bessere Arbeitsplätze
DE VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt Mehr und bessere Arbeitsplätze

21 Mehr und bessere Arbeitsplätze
DE IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen Investitionen in das Humankapital: Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen Mehr und bessere Arbeitsplätze

22 XI) Verwaltungsfähigkeit XII) Gesundheit und Arbeitskraft
DE XI) Verwaltungsfähigkeit XII) Gesundheit und Arbeitskraft Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen Qualifizierung Gesundheit und Arbeitskraft : Gesundheitsvorsorge Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur Mehr und bessere Arbeitsplätze

23 Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung
Wettbewerbsfähigkeit in Städten Umweltschutz Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung Kampf gegen Ausgrenzung Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung Territoriale Kohäsion und Kooperation

24 Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums
Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen Zugang zu Dienstleistungen Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken Territoriale Kohäsion und Kooperation

25 Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeit
Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur Territoriale Kohäsion und Kooperation

26 DE Zeitplan Juli 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien vor, Beginn der öffentlichen Konsultation Herbst 2005: Vorbereitung der “einzelstaat- lichen strategischen Rahmenpläne” 2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum 1. Jan. 2007: Start der Umsetzung Schritte