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DE Regional Policy EUROPEAN COMMISSION Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013.

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Präsentation zum Thema: "DE Regional Policy EUROPEAN COMMISSION Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013."—  Präsentation transkript:

1 DE Regional Policy EUROPEAN COMMISSION Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion

2 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 2 1.Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht 3.Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda 4.März 2005:Europäischer Rat 5.April 2005:Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung 6.Mai 2005:Informeller Ministerrat in Luxemburg 7.Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation 8.Herbst 2005:(i)Annahme der Verordnung? (ii)Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne Fahrplan

3 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 3 Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004 Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung: "… Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben. Ein neuer strategischer Ansatz: Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den Rat Kombination Kohäsionspolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie 1. Vorschlag der Kommission

4 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 4 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen: 1.Instrument auf EU Ebene 2.Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner 3.Strategischer Ansatz 2. Kok Bericht

5 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 5 3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agenda Wachstum und Beschäftigung : – Europa wird ein Magnet für Investitionen und Arbeit –Wissen und Innovation werden zum Herzschlag für Europas Wachstum –Wirtschaftsfreundliche Politik für Beschäftigungswachstum 3. Neustart der Lissabon Agenda

6 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 6 4. Europäischer Rat – März 2005 Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie. Hauptempfehlungen: 1. das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozial- umweltbezogen; 2.regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen; 3.Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E 4. Europäischer Rat

7 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 7 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung) Hauptempfehlungen(Fortsetzung): 4.Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen; 5.Investitionen in die Infrastruktur; 6.Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ; 7.Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU- Ebene: Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung; 4. Europäischer Rat

8 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 8 5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik 2.EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?) 5. Integrierte Leitlinien

9 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 9 Oktober 2005: Nationale Reformprogramme Mitgliedstaaten 1 Januar 2006: Erster Jahreszwischenbericht Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme 2 März 2006: Europäischer Rat europäischer Rat: Annahme der aktualisierten Empfehlungen 3 Oktober 2006: Mitgliedstaaten: Durchführungsbericht enthält Kapitel zum entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs 4 5. Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung: neue Struktur 5. Integrierte Leitlinien

10 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE Von Hauptstadt zu Hauptstadt Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben Auswertung der vergangenen Performanz Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB) 6. Schritte

11 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 11 Ziele der strategischen Leitlinien 1.Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren 2.Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort –Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen –Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden Ziele

12 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 12 Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) 1)Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen 2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum Investitionen in FTE Innovation und Unternehmergeist Informationsgesellschaft für alle Zugang zu Finanzierungsquellen Schwerpunkte

13 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 13 Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren; Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern; die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undAusbildung 4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional Schwerpunkte

14 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 14 I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen Besserer Zugang zur Bahn Meeresautobahnen" Bessere Anbindung (TEN-T) Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs Europa als Magnet…

15 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 15 II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen - Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS) gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur Entwicklung innovativer Unternehmen Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll Risikoprävention durch: –Besseres Management natürlicher Ressourcen –Gezielte Forschung –Besserer Gebrauch von IKT –Innovative Verwaltungspolitik Europa als Magnet…

16 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 16 III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen Erneuerbare und alternative Energietechnologien Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf: –Ausgleich von Marktschwächen –Netzwerkentwicklung Europa als Magnet…

17 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 17 IV) Mehr Investitionen in FTE Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern: Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern Aufbau transnationaler europäischer Projekte Unterstützung von FTE in den KMU Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen Wissen und Innovation für Wachstum

18 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 18 V) Innovation und Unternehmergeist Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen Unternehmergeist und Unternehmensgründungen Wissen und Innovation für Wachstum

19 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 19 VI) Informationsgesellschaft für alle VII) Zugang zu Finanzierung IKT in Firmen und Haushalten Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen Zugang zu Finanzierung: Finanzierungssysteme Unterstützung für spezielle Gruppen Wissen und Innovation für Wachstum

20 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 20 VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt Mehr und bessere Arbeitsplätze

21 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 21 IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen Investitionen in das Humankapital: Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen Mehr und bessere Arbeitsplätze

22 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 22 XI) Verwaltungsfähigkeit XII) Gesundheit und Arbeitskraft Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen Qualifizierung Gesundheit und Arbeitskraft : Gesundheitsvorsorge Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur Mehr und bessere Arbeitsplätze

23 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 23 Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Wettbewerbsfähigkeit in Städten Umweltschutz Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung Kampf gegen Ausgrenzung Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung Territoriale Kohäsion und Kooperation

24 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 24 Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen Zugang zu Dienstleistungen Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken Territoriale Kohäsion und Kooperation

25 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 25 Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeit Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur Territoriale Kohäsion und Kooperation

26 Regional Policy EUROPEAN COMMISSION DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion DE 26 Zeitplan Juli2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien vor, Beginn der öffentlichen Konsultation Herbst 2005: Vorbereitung der einzelstaat- lichen strategischen Rahmenpläne 2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum Jan. 2007: Start der Umsetzung Schritte


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