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Secrétariat général Europas Zukunft nur mit Verfassung?

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Präsentation zum Thema: "Secrétariat général Europas Zukunft nur mit Verfassung?"—  Präsentation transkript:

1 Secrétariat général Europas Zukunft nur mit Verfassung?

2 Secrétariat général Was bringt die europäische Verfassung? Vereinfachung Demokratie Transparenz Effizienz Legitimität

3 Secrétariat général EIN EINZIGER TEXT DIE EUROPÄISCHE UNION WIRD ZUR RECHTSPERSÖNLICHKEIT ALLGEMEINE ANWENDUNG DES GESETZGEBUNGSVERFAHRENS GERINGERE ZAHL VON INSTRUMENTEN BESSERE ABGRENZUNG DER ZUSTÄNDIGKEITEN

4 Secrétariat général DIE CHARTA DER GRUNDRECHTE IM VERTRAG TAGUNGEN DES RATES (GESETZGEBER) ÖFFENTLICH VERSTÄRKTE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE (Kontrolle der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips) BERÜCKSICHTIGUNG DER ZIVILGESELLSCHAFT

5 Secrétariat général EIN AUSGEWOGENES INSTITUTIONELLES SYSTEM EINSCHRÄNKUNG DES VETORECHTS FORTSCHRITTE IN DEN BEREICHEN FREIHEIT, SICHERHEIT UND RECHT STÄRKUNG DER ROLLE DER UNION AUF DER INTERNATIONALEN BÜHNE (Ein Außenminister)

6 Secrétariat général Beispiel: Rechtsinstrumente §§

7 Secrétariat général Vor der Verfassung: Über 15 Rechtsinstrumente…. Verordnung Abkommen (EG-Vertrag) Abkommen (EU-Vertrag) Richtlinie Rahmenrichtlinie Beschluss/Entscheidung Beschluss/Entscheidung (Titel V EUV) Beschluss/Entscheidung (Titel VI EUV) Allgemeine Grundsätze & Leitlinien Gemeinsame Strategie Aktion Gemeinsamer Standpunkt (Titel V EUV) Gemeinsamer Standpunkt (Titel VI EUV) Empfehlung Stellungnahme Verfassung: 6 Rechtsinstrumente Gesetz Rahmen- gesetz Verordnung Beschluss Empfehlung Stellungnahme Gesetz- gebungsakte Rechtsakte ohne Gesetzes- charakter rechtlich bindend

8 Secrétariat général Ist die Verfassung am Samstag in Brüssel gescheitert?

9 Secrétariat général KONVENT RK Verfassungsentwurf Arbeitsgrundlage für die RK FORUM AUF DEM WEG ZUR VERFASSUNG EP- Wahlen Neue Kommission 1 MAI EUR 25 1 MAI EUR 25 VERFASSUNG Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten Dezember 01 Erklärung von Laeken Europäische Kommission : Generalsekretariat Nationale Debatten 1.MAI EU-25

10 Secrétariat général Die strittigen Punkte: Abstimmmechanismen im Ministerrat Gottesbezug in der Präambel Zusammensetzung der Kommission

11 Secrétariat général Maßgeblicher Streitpunkt: Abstimmmechanismen im Ministerrat

12 Secrétariat général Nizza: Stimmenverteilung im Rat (I)

13 Secrétariat général Nizza: Stimmenverteilung im Rat (II)

14 Secrétariat général Doppelte Mehrheit nach Verfassungsentwurf Laut Verfassungsentwurf besteht eine Mehrheit, wenn mindestens die Hälfte der Mitgliedstaaten zustimmt und sie mindestens drei Fünftel der EU-Bevölkerung repräsen- tieren (Artikel 24 der Verfassung). Bis 2009 bleibt es ohnehin bei der Nizza- Regelung.

15 Secrétariat général Fazit Zu 82 Einzelfragen des Verfassungsentwurfs konnte Einigkeit erzielt werden. Wird der Verfassungsvertrag an der Frage der doppelten Mehrheit endgültig scheitern?

16 Secrétariat général Fazit Kommt es auf einer der nächsten Regierungs- konferenzen zu einer Einigung, dann muss der Verfassungsvertrag noch in allen 25 Mitglied- staaten der EU ratifiziert werden. In D: Keine Volksabstimmung vorgesehen. In den anderen MS: nationales Verfassungsrecht entscheidet!

17 Secrétariat général Fazit Europa braucht die Verfassung – mit oder ohne Regelung über die doppelte Mehrheit!

18 Secrétariat général Vielen Dank!


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