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Innere Sicherheit In Europa. Was ist Innere Sicherheit Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung System staatlicher Institutionen zentraler Bestandteil.

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Präsentation zum Thema: "Innere Sicherheit In Europa. Was ist Innere Sicherheit Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung System staatlicher Institutionen zentraler Bestandteil."—  Präsentation transkript:

1 Innere Sicherheit In Europa

2 Was ist Innere Sicherheit Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung System staatlicher Institutionen zentraler Bestandteil nationaler Politik

3 Interpol 187 Mitgliedstaaten 1987: 14 EU Staaten schließen sich zusammen Datenschutz? Qualität der Daten?

4 Berner und Wiener Club Berner Club – EG Staaten und Schweiz Terrorbekämpfung, Spionageabwehr und Verhinderung illegaler Technologietransfer Wiener Club – u.a. Österreich und Deutschland Schleyer Entführung – Thema: Terror

5 TREVI 1975 während Ratsgipfel gegründet außerhalb der EU Terrorism, Radicalism, Extremism, Violence International 1991 AG Europol

6 Schengen 1974 unterzeichnet, 1984 erste offene Grenze SIS SIS II Angleichung von Gesetzen, Nacheile

7 Maastricht 1992 Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Aufbau von Europol

8 Amsterdam 1999 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Überführung einzelner Themen in die 1. Säule

9 Tampere 1999 Sondergipfel Innere Sicherheit Eurojust 61 konkrete Maßnahmen mit Zeitplan

10 2001 Es sei unübersehbar, dass sich die Arbeiten beschleunigten. Insofern kann man zwar nicht sagen, dass man vom 11. September profitiere, (…), aber es sei in der Tat ein Ereignis, das in Brüssel die Entwicklung zweifellos beschleunige. Dieses sei wahrscheinlich eines der wenigen positiven Elemente, die man an der Sache sehen könne Dr. Schweppe, Leiter Europaabteilung im AA,

11 Nizza 2003 Während der Vertragsverhandlungen wurde Charta unterzeichnet

12 Haager Programm 2004 als Nachfolger von Tampere Vorratsdatenspeicherung Frontex

13 Prüm 2005 außerhalb der EU Datenausstausch von DNA-Daten, Fingerabdrücke, Kennzeichen Terrorismus und Straftaten

14 Lissabon Seit 2009 in Kraft Charta außerhalb des Vertrages und nicht bindend für UK und Polen Beteiligung des EP deutlich gestärkt

15 Stockholm 2010 – 2014 Nachfolger Haager Programm PNR

16 Europol 1994 European Drug Unit 1995 Europol – Konvention unterzeichnet 1999 Ratifizierung abgeschlossen 1996 BSE-EuGH-UK Frage

17 Quelle: Internet (oben: wikipedia, Dr. Meierhofer; rechts: europol.europa.eu)

18 Ausblick Fazit Fragen


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