Institutionen und Recht der EU

Präsentation zum Thema: "Institutionen und Recht der EU"—  Präsentation transkript:

1 Institutionen und Recht der EU
EU Basics Institutionen und Recht der EU

2 Inhalt Überblick Kommission Europäischer Rat Rat (der Minister)
Europäisches Parlament Recht in der EU

3 Eu Länder 2014

4 Institutionen der EU Kommission Rat der Europäischen Union
Rat der Minister Europäisches Parlament

5 Kommission

6 Kommission Mitglieder: Zuständigkeiten: Kommissionspräsident
Kommissare Zuständigkeiten: Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten, verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen

7 Europäischer Rat und Rat

8 Europäischer Rat Höchste politische Instanz der EU Mitglieder: Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister, Kommissionsvertreter Aufgaben: Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame Strategien

9 Der Rat der Minister Repräsentiert die Regierungen der einzelnen Länder Mitglieder: Minister der Mitgliedsstaaten Aufgaben: Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan), Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge

10 Europäisches Parlament

11 Europäisches Parlament
Einziges Organ, das vom Volk gewählt wird und soll die Interessen der Bürger repräsentieren Aufgaben: Mitwirkung in der Gesetzgebung Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission Misstrauensvotum Zustimmung zu Erweiterungen

12 Fraktionen im EU Parlament

13 Andere Organe der EU Gerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖD Rechnungshof
Finanzinstitute Uvm.

14 Recht in der EU Primäres Recht: Sekundäres Recht:
Grundverträge (GRC, EUV, AEUV) Änderungsverträge Allgemeine Rechtsgrundsätze Sekundäres Recht: Recht durch die Institutionen Fallrecht des EUGH Abgeschlossene internationale Übereinkommen

15 Rechts Akte der EU Verordnungen: Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken Richtlinien: Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen Entscheidungen: Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben Empfehlungen, Stellungsnahmen: sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische Bedeutung

16 Ordentliche Gesetzgebung

17 Zusammenfassung Institutionen der EU und Kompetenzen: Recht in der EU
Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches Parlament Recht in der EU Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung

18 Quellen: wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsp wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp