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Das Europäische Parlament Eine Präsentation auf www.europarl.at.

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1 Das Europäische Parlament Eine Präsentation auf

2 Was macht das Europäische Parlament? Gesetzgebungsrechte Haushaltsrechte Kontrollrechte Politische Initiativen

3 Das institutionelle Dreieck Die Europäische Kommission Der Ministerrat Das Europäische Parlament

4 Die Rolle des Europäischen Parlaments Europäische Kommission Vorschläge Rat der EU (Ministerrat) Entscheidungen Vertrauens- und Misstrauens- votum Kontrolle Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Haushalts- kompetenz Mit- entscheidung Konsultation Europäisches Parlament (785 direkt gewählte Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten)

5 Mitentscheidung Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit. Kontrolle der Kommission Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen oder stürzen. Haushalt Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird. Zustimmung zur Erweiterung der EU Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue Mitglieder aufnehmen.

6 Demokratische Kontrolle Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission Untersuchungs- ausschüsse Aufklärung von Missständen Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission

7 Die Europa-Abgeordneten 785 Abgeordnete aus den 27 EU- Mitgliedstaaten Allgemeine und direkte Wahlen alle 5 Jahre Alle EU-Bürger können im Wohnsitzland wählen und gewählt werden Die nächsten Europawahlen finden im Juni 2009 statt

8 Die Arbeit der Europa-Abgeordneten vertreten die Interessen der Bürger der EU sind unabhängig, weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden (freies Mandat), bilden intern Fraktionen Aufgaben: –Teilnahme an Plenartagungen in Straßburg und Brüssel –legislative Arbeit in den EP-Ausschüssen, formulieren Positionen des EP zu bestimmten Themen –Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten in und außerhalb der Europäischen Union

9 Politische Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Fraktion Union für das Europa der Nationen ID: Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie FL Fraktionslos 785

10 Fachausschüsse im EP AFETAusschuss für auswärtige Angelegenheiten DROIUnterausschuss für Menschenrechte SEDEUnterausschuss für Sicherheit und Verteidigung DEVEEntwicklungsausschuss INTAAusschuss für internationalen Handel BUDGHaushaltsausschuss CONTHaushaltskontrollausschuss ECONAusschuss für Wirtschaft und Währung EMPLAusschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten ENVIAusschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ITREAusschuss für Industrie, Forschung und Energie IMCOAusschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz TRANAusschuss für Verkehr und Fremdenverkehr REGIAusschuss für regionale Entwicklung AGRILandwirtschaftsausschuss PECHFischereiausschuss CULTAusschuss für Kultur und Bildung JURIRechtsausschuss LIBEAusschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres AFCOAusschuss für konstitutionelle Fragen FEMMAusschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter PETIPetitionsausschuss CLIMTemporärer Ausschuss für Klimawandel

11 Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament insgesamt: 785 Sitze (bis 2009) Hans-Gert PÖTTERING Präsident des Europäischen Parlaments

12 Europaabgeordnete der SPÖ in der SPE-Fraktion Maria Berger Leiterin der SPÖ Delegation Christa Prets Stv. Leiterin der SPÖ Delegation Herbert Bösch Wolfgang Bulfon Harald Ettl Jörg Leichtfried Hannes Swoboda

13 Europaabgeordnete der ÖVP in der EVP-ED Fraktion Othmar Karas Leiter der ÖVP Delegation Paul Rübig Hubert Pirker Reinhard Rack Stv. Leiter der ÖVP Delegation Agnes Schierhuber Richard Seeber

14 Weitere Delegationen Die Grünen (Grüne/FEA) Johannes Voggenhuber Leiter der GRÜNEN Delegation Die Grünen (Grüne/FEA) Evelin Lichtenberger Liberales Forum (ALDE) Karin Resetarits FPÖ (Fraktionslos) Andreas Mölzer Liste Martin (Fraktionslos) Hans-Peter Martin

15 Die wichtigsten Verfahren Das Verfahren der Mitentscheidung Das Zustimmungsverfahren Das Konsultationsverfahren

16 Das Mitentscheidungsverfahren Erste Lesung Zweite Lesung Vermittlung

17 Beispiele für legislative Vorhaben in Mitentscheidung Dienstleistungsrichtlinie (IMCO) Ökopunkte, Wegekosten-RL (TRAN) REACH-Chemikalienrichtlinie (ENVI) Arbeitszeitrichtlinie (EMPL) Roaming-Gebühren (ECON)

18 Informationen in 23 Amtssprachen Etwa 1 Million Dokumente online Tagesaktuelle Informationen Hintergrundberichte Fakten Foto– und Pressedienst

19 Live-Übertragung von Debatten per Video-Stream uvm.

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