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Interkommunaler Finanzausgleich Pressekonferenz vom 15. Oktober 2003.

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Präsentation zum Thema: "Interkommunaler Finanzausgleich Pressekonferenz vom 15. Oktober 2003."—  Präsentation transkript:

1 Interkommunaler Finanzausgleich Pressekonferenz vom 15. Oktober 2003

2 Zusammensetzung der Kommission Präsident : Edouard Delalay, alt Ständerat, St-Léonard Mitglieder : Pierre Bonvin, Dienstchef der Kantonalen Finanzverwaltung, Sion Claude Bumann, Präsident der Gemeinde Saas-Fee, Saas-Fee (bis August 2002) Norbert Fragnière, Dienstchef der Dienststelle für innere Angelegenheiten, Sion Bernhard Imoberdorf, Regionssekretär der Region, Münster Christoph Kalbermatter, Finanzberater der Gemeinde Saas-Fee, Naters (ersetzt Claude Bumann) Fernand Mariétan, Päsident der Gemeinde Monthey, Monthey Christian Melly, Dienstchef des kantonalen Finanzinspektorates, Sion Danièle Moulin-Fumeaux, Vizepräsidentin der Gemeinde Collombey-Muraz, Collombey-Muraz Gaston Oggier, Präsident der Gemeinde Leuk, Leuk Dany Perruchoud, Präsident der Gemeinde Chalais, Chalais Pierre-Angel Piasenta, Präsident der Gemeinde Salvan, Salvan Daniel Troger, Präsident der Gemeinde Raron, Raron Vertreter der Veinigung der Walliser Gemeinden : Michel Schwéry, Präsident, St-Léonard Vertreter des Groupement des populations de montagne : Jean-Daniel Antille, Gemeindepräsident, Salins (bis März 2003) Narcisse Crettenand, Gemeindepräsident, Isérables (ersetzt Jean-Daniel Antille) Dr. H.C. Nabholz – wurde vom Staatsrat als externer Berater der kantonalen Verwaltung ernannt

3 Kontext des Finanzausgleichs Reform des Gesetzes über die Gemeindeordnung Dekret zur Sanierung der Gemeindefinanzen Spitalreform im Kanton Wallis Neuer Finanzausgleich auf Bundesebene Finanzausgleichsreformen in anderen Kantonen

4 Direkter Finanzausgleich versus andere Finanzflüsse Kanton Wallis - Rechnung 2002 Direkter Finanzausgleich Andere Finanzflüsse Gemeindebeteiligungen an kantonalen Aufwendungen86.1 Kantonsbeiträge an Gemeinden50.6 Beteiligung des Staates am Gehalt des Lehrpersonals174.2 Andere Finanzflüsse Mio. CHF 311 Mio. CHF

5 Besonderheiten in unserem Kanton eine starke Gemeindeautonomie eine grosse Anzahl Gemeinden, davon viele kleine Gemeinden besondere Charakteristiken, die sich aus der Struktur des Lebensraumes ergeben (Höhe ü. M., Bevölkerungsdichte, usw.) eine schwer messbare Steuerbelastung wegen der Anwendung eines Koeffizienten und der Indexierung in den Gemeinden sowie sehr unterschiedliche Gebührensysteme in den Gemeinden markante Abweichungen zwischen der Anzahl der Steuerzahler und der Anzahl Einwohner in den Tourismusgemeinden sehr unterschiedliche Handhabung des harmonisierten Rechnungsmodells, dessen Verwendung zwar empfohlen, aber nicht obligatorisch ist Existenz von, für bestimmte Gemeinden wichtigen, besonderen Einnahmen wie den Wasserzinsen

6 Aktuelles System des Finanzausgleichs Direkter Finanzausgleich oder interkommunaler Finanzausgleich : - ordentlicher Fonds - ausserordentlicher Fonds oder Spezialhilfe Indirekter Finanzausgleich oder abgestufte Subventionierung

7 Aktuelles System : Äufnung Durch die Gemeinden 0,6% der Wasserzinsen und der Steuereinnahmen 0,5% o des steuerbaren Gesamteinkommens 3% der Wasserzinsen und Steuereinnahmen (auf den Teil über dem kantonalen Mittel) 0,4% des Einkommes über dem kantonalen Mittel Durch den Kanton gleicher Betrag wie die Gesamtheit der Gemeinden N.B. :Der Grosse Rat hat beschlossen von 1999 bis 2003 die Äufnung durch die Gemeinden auf 9 Mio. CHF zu begrenzen.

8 Gemeindebeiträge an den interkommunalen Finanzausgleichsfonds im 2003

9 Feststellungen Alle Gemeinden beteiligen sich an der Äufnung des Fonds. Die Äufnung des Fonds entwickelt sich gemäss den finanziellen Ressourcen der Gemeinden und nicht aufgrund der Entwicklung der fiskalischen Ungleichheiten. Die Äufnung ist zwischen den drei Regionen des Kantons relativ homogen.

10 Aktuelles System : Verteilung des ordentlichen Fonds Finanzkraftindex einer Gemeinde < 85 Pkte Finanzkraftindex = arithmetisches Mittel der Indices –Wirtschaftskraft –Steuerkraft –Steuerbelastung

11 Verteilung des ordentl. Fonds im /2004 Oberwallis 9'827' Mittelwallis 1'899' Unterwallis 2'450' Total14'177'893.00

12 Feststellungen Das aktuelle System beg ü nstigt die kleinen Gemeinden, weil es f ü r die Verteilung die Bev ö lkerung nicht ber ü cksichtigt. Das aktuelle System bietet kein angemessenes Instrument f ü r Gemeinden, die z.Bsp. unter Nachteilen aufgrund der geographischen Lage leiden. Die Ber ü cksichtigung aperiodischer Einnahmen und der Steuern der nicht ortsans ä ssigen nat ü rlichen Personen kann das Bild der Steuerkraft einiger Gemeinden verf ä lschen, insbesondere von Tourismusgemeinden.

13 Aktuelles System : Spezialfonds Äufnung 10 % des interkommunalen Finanzausgleichsfonds + Saldo aus der begrenzten Verteilung an Gemeinden aufgrund der Bevölkerungszahl Verteilung ein mal pro Jahr durch den Vorsteher des Departements für Finanzen, Landwirtschaft und äussere Angelegenheiten schriftliches Gesuch an den Departementsvorsteher Hilfe zugunsten von Gemeinden mit sehr prekären Finanzen

14 Der neue Finanzausgleich Drei Instrumente 1.Ressourcenausgleich 2.Lastenausgleich 3.Spezialfonds

15 Der Finanzausgleich im Überblick Hypothese

16 Ressourcenausgleich Zielt darauf ab, die Ungleichheiten der Steuerkraft zwischen den finanzkräftigen und finanzschwachen Gemeinden zu reduzieren.

17 Berechnung des Ressourcenindex Massnahme zu Gunsten kleiner Gemeinden : Abzug eines Pauschalbetrages von Fr Steueraufkommen der ortsansässigen natürlichen Personen Koeffizient 1, ohne Indexierung Steueraufkommen der jurisitischen Personen Einkommen (Mittel ) Vermögen (Mittel ) Gewinn (Mittel ) Kapital (Mittel )

18 Die Funktionsweise des Ressourcenausgleichs Steuerkraft pro Einwohner (mittlerer Index 1.00) Klassierung der Gemeinden nach Ressourcenindex Horizontaler Ausgleich 9.5 Mio. CHF Vertikaler Ausgleich 5 Mio. CHF « finanzschwach »« finanzstark »

19 Berechnung der Äufnung und Verteilung

20 Überblick der erzielten Resultate Hypothese Der Ressourcenausgleich beträgt 14.5 Mio. CHF und wird mit 9.5 Mio. CHF durch die Gemeinden und mit 5.0 Mio. CHF komplementär durch den Kanton geäufnet. Begünstigt sind 82 Gemeinden mit 84'680 Einwohnern. Ressourcenausgleich, begünstigte Gemeinden Nicht begünstigte Gemeinden

21 Lastenausgleich Erlaubt dem Kanton die Kompensation von exzessiven Kosten, die gewisse Gemeinden tragen müssen aufgrund von demographischen, geographischen, territorialen und strukturellen Besonderheiten und zu Disparitäten führt, sowohl bei den Kosten wie dem Bedarf.

22 Konzeption und Elemente des Lastenindexes BEVÖLKERUNG Einwohner HÖHE ü. M. Meter DICHTE Einwohner pro haFranken STEUERBELASTUNG 0.2 x xx 0.4 = LASTENINDEX STANDARDISIERUNG UND GEWICHTUNG

23 Funktionsweise des Lastenausgleichs Massnahme zu Gunsten kleiner Gemeinden : Erhöhung der Bevölkerungszahl um 200 Einwohner pro Gemeinde

24 Überblick der erzielten Resultate Hypothese Der Lastenausgleich ist mit gesamthaft mit 9 Mio. CHF dotiert und wird durch den Kanton geäufnet. Es werden 77 Gemeinden mit Einwohnern begünstigt. Strukturell benachteiligte Gemeinden Strukturell bevorteilte Gemeinden

25 Der Spezialfonds Der Spezialfonds bleibt erhalten und wird verstärkt, um wirtschaftsschwachen Gemeinden oder Gemeinden in finanziellen Schwierigkeiten punktuelle Hilfen zu gewähren. Dieser Fonds wird durch den Kanton finanziert. Der Fonds sollte durch eine vom Staatsrat ernannte Kommission verwaltet werden, die beauftragt ist die Verteilung des Fonds zu Handen des Staatsrates auszuarbeiten. Zudem sollte diese Kommission befugt sein Vorschläge zu machen zur Reduktion, Sistierung oder Streichung von Beiträgen aus dem Finanzausgleich, sofern diese offensichtlich nicht gerechtfertigt sind.

26 Zusammenfassung nach Bezirken

27 Ergebnisse gegenüber dem aktuellen System Gegenüber dem aktuellen System verbessert das vorliegende System die Situation von 100 Gemeinden mit Einwohnern, dies aufgrund einer Zunahme der gewährten Hilfen oder durch Abnahme des Äufnungsbeitrages in den Finanzausgleichsfonds. Demgegenüber sind 33 Gemeinden mit Einwohnern von einer Reduktion der gewährten Hilfen im Betrag von 2.5 Mio. CHF betroffen. Sodann werden von 27 Gemeinden die Beiträge in den Finanzausgleichsfonds um insgesamt 3.1 Mio. CHF zunehmen.


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