Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

WWW.ECOVIS.COM Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 1 10. Marktplatz Gesundheit Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zwischen verschiedenen.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "WWW.ECOVIS.COM Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 1 10. Marktplatz Gesundheit Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zwischen verschiedenen."—  Präsentation transkript:

1 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB Marktplatz Gesundheit Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zwischen verschiedenen Leistungserbringern in Medizin und Pflege BioCon Valley ® / Kompetenzzentrum Gesundheit und Ökonomie Wismar, 19. Juni 2008

2 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 2 A) Überblick Grundlagen Die Medizin ist die Lehre von der Vorbeugung, Erkennung und Behandlung von Krankheiten und Verletzungen von Menschen mit dem Ziel der Wiederherstellung der bestmöglichen Gesundheit. Pflege umfasst die Sorge und die Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im medizinisch-sozialen Bereich. Die Pflege ist also ein Teilbereich der Medizin.

3 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 3 Leistungserbringer Ärztliche Leistung ambulante / stationäre Versorgung Pflege ambulante / stationäre Versorgung Supplemente Leistungserbringer Apotheke Ergotherapie Heilpraktiker Physiotherapie Reha-Zentrum Sanitätshaus

4 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 4 Vorhandene Strukturen fachlich Berufsverbände und Vereine innerhalb der Leistungserbringer klare Abgrenzung zu anderen Leistungserbringern überwiegendes reagieren auf Krankheitssymptome organisatorisch strikte räumliche Trennung Krankenhaus- und Pflegeheimträger einzelne Krankenhaus- oder Pflegeeinrichtung privater / kommunaler Träger Arztpraxis (Einzelpraxis, Praxisgemeinschaft, Gemeinschaftpraxis) Apotheke, Physiotherapie, Ergotherapie, etc.

5 Referent: Dirk Stern StB 5 Vorhandene Strukturen rechtliche Grundlagen Bundesgesetze (z.B. Vertragsarztrechtsänderungsgesetz, Pflegeweiterentwicklungsgesetz, etc.) Landesgesetze (z.B. Landespflegegesetz, etc.) Berufsordnungen Verbandstrukturen Kammern u. Vereinigungen Wohlfahrtsverbände private Verbände u. Vereinigungen gesellschaftsrechtliche Formen Aktiengesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung Partnerschaftsgesellschaft Gesellschaft bürgerlichen Rechts Freiberufler

6 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 6 zukünftige Strukturen fachlich Zusammenschluss verschiedener Leistungserbringer fachübergreifende Orientierung am Patienten konsequente präventive Ausrichtung organisatorisch räumliche Zusammenschluss verschiedenster Leistungserbringer Medizinische Versorgungszentren Netzwerke Ketten (z.B. Apotheken, Physiotherapie, ambulante Pflege) Onlinevertrieb (z.B. Apotheken, Sanitätshäuser) Tageskliniken ambulante Krankenhäuser - häusliche Intensivpflege Kombinationen mit nichtmedizinischen Leistungserbringern (z.B. Zusammenarbeit von Pflegediensten und Wohnungswirtschaft) Projekt Schwester Agnes

7 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 7 zukünftige Strukturen rechtliche Grundlagen Bundesgesetze (z.B. Vertragsarztrechtsänderungsgesetz, Pflegeweiterentwicklungsgesetz, etc.) Landesgesetze (z.B. Landespflegegesetz, etc.) Berufsordnungen Verbandstrukturen Kammern u. Vereinigungen Wohlfahrtsverbände private Verbände u. Vereinigungen gesellschaftsrechtliche Formen Aktiengesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung Partnerschaftsgesellschaft Gesellschaft bürgerlichen Rechts Freiberufler

8 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 8 B) rechtliche Herausforderung Flexible Vertragsgestaltung im Rahmen der starren und teilweise antiquierten Gesetzeslage Formen der Zusammenarbeit 1. Interessengruppen / Vernetzungen ohne rechtliche Bindung oder Verpflichtung rein informativer Meinungsaustausch keine rechtliche Bindung / keine Beachtung gesetzlicher Normen 2. Regeln der Zusammenarbeit durch letter of Intent Definition von Zielen, Umgangs- und Verhaltensformen sanktionsrechtliche Regelung in Form von Schadensersatz

9 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 9 B) rechtliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 3. Verbände (Vereine) / Netzwerke mit rechtliche Bindung oder Verpflichtung Erarbeitung einer Satzung mit Festlegung des Beitrages Netzwerk auf Basis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, da der Zusammenschluss der Gewinnerzielung dient Koordination des Netzwerkes auch über Drittunternehmen, z.B. Unternehmensberatung, dann Beratervertrag 4.Kooperationsvertrag Regelung der beruflichen Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der rechtlichen Selbstständigkeit Beachtung der berufsrechtlichen und steuerlichen Vorgaben bei der Ausarbeitung der Verträge

10 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 10 B) rechtliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 5.gemeinsame Dachmarke bei rechtlicher Selbstständigkeit vertragliche Definition des Leistungsspektrums und der Leistungsqualität berufliche Aus- und Fortbildung durch z.B. eigene Akademie Qualitätssicherung durch gemeinsames Backoffice Fachliches Qualitätssiegel durch interne Kontrollen Finanzierung über Kostenumlage Rechtsform der Dachmarke frei Beachtung der berufsrechtlichen und steuerlichen Vorgaben bei der Ausarbeitung der Verträge

11 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 11 B) rechtliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 5.Zusammenschluss zu größeren Einheiten mögliche Gesellschaftsformen z.B. Gesellschaft bürgerlichen Rechts, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder Partnerschaftsgesellschaft Beachtung der berufsrechtlichen und steuerlichen Vorgaben bei der Ausarbeitung der Verträge gemeinsames Wachsen durch Verschmelzung einseitiges Wachsen durch Kauf

12 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 12 C) steuerliche Herausforderung Bestandsaufnahme Mediziner - grundsätzlich Freiberufler nach § 18 EStG sofern auf Grund eigenen Wissens leitend und eigenverantwortlich tätig - keine Gewerbesteuerpflicht sofern ärztliche Leistungen erbracht werden - in der Regel umsatzsteuerbefreit § 4 Nr. 14 UStG sofern ärztliche Leistungen zum Zweck der Heilbehandlung

13 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 13 C) steuerliche Herausforderung Bestandsaufnahme Pflege - nicht im Freiberufler – Katalog des EStG enthalten bisher: Einstufung durch die FG – Rechtssprechung als gewerblich mit Einführung Altenpflegegesetz kann von Freiberuflichkeit ausgegangen werden - Gewerbesteuerbefreit nach § 3 Nr. 20 c GewStG sofern im vorangegangenen Jahr min. 40% der Fälle zu mehr als 50% von den SV – Trägern getragen - in der Regel umsatzsteuerbefreit § 4 Nr. 16 Nr. d UStG sofern im vorangegangenen Jahr min. 40% der Fälle zu mehr als 50% von den SV – Trägern getragen

14 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 14 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 1.Interessengruppen / Vernetzungen ohne rechtliche Bindung oder Verpflichtung Keine steuerlichen Auswirkungen 2.Regeln der Zusammenarbeit durch letter of Intent Keine steuerlichen Auswirkungen

15 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 15 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 3.Verbände / Netzwerke mit rechtlicher Bindung als GbR (handelnd als offenes Gebilde) rein organisatorisch, nicht berufsausübend aa) Finanzierung über Umlage- bzw. Kostendeckungsprinzip - nicht steuerbar (vorbehaltlich Einzelfallprüfung) - keine Gewerbesteuer da Innengesellschaft - Verlustzuweisung an Gesellschafter bb) erwerbswirtschaftliche Ausrichtung (z.B. Einkaufsgemeinschaft) - Umsatzsteuerpflicht - Gewerbesteuerpflicht - Ergebniszuweisung an Gesellschafter

16 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 16 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 3.Vereine (handelnd als geschlossenes Gebilde) Ist die Gemeinnützigkeit gewünscht? aa) NEIN: Erwerbswirtschaftlicher Verein – der Regelfall - Interessengemeinschaft für eine geschlossene Berufsgruppe - Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuerpflicht - Mitglieder können Beiträge als Betriebsausgaben absetzen bb) JA: Gemeinnütziger Verein – Öffnung für die Allgemeinheit - Tätigkeiten sind ausschließlich und unmittelbar darauf gerichtet die Allgemeinheit auf materiellem, geistigen oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern - keine Steuerpflicht (Ausnahme wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) - Beiträge als Spende/Betriebsausgabe absetzbar

17 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 17 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 4.Kooperationen Teil I Röntgen: Ein Beispiel – drei Lösungen Der Fall: Dr. med. A und Dr. med. B betreiben jeder sein eigenes Röntgengerät. Zwecks Kostenersparnis verkauft B sein Gerät und schickt seine Patienten zu A, der sich ein neues Gerät angeschafft hat.

18 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 18 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 4.Kooperationen Teil II a) Vertrag: Techniküberlassung und Mitarbeitergestellung - Umsatz- und Gewerbesteuerpflicht auf diese Leistungen in vollem Umfang, da weder Heilbehandlung noch ärztliche Leistung b) Vertrag: A röntgt ohne Befundung; B befundet selber - Umsatzsteuerpflicht auf diese Leistungen aber Gewerbesteuerbefreit, da ärztliche Leistung aber keine Heilbehandlung a) Vertrag: B überweist; A röntgt und befundet - Umsatz- und Gewerbesteuerfreiheit auf diese Leistungen in vollem Umfang, da ärztliche Leistung mit Heilbehandlung

19 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 19 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 5.Dachmarke bei rechtlicher Selbständigkeit aa) Träger der Dachmarke - Umsatzsteuer- und Gewerbesteuerpflicht - Einkommen- bzw. Körperschaftsteuerpflicht - Rechtsträger der Dachmarke ist kein begünstigter Leistungserbringer bb) Teilnehmender Leistungserbringer - Aufwendungen für Inanspruchnahme der Leistungen der Dachmarke sind Betriebsausgaben - sonstige steuerliche Würdigung entspricht der Situation der Bestandsaufnahme

20 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 20 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 6.Wachstum – Zusammenschluss zu größeren Einheiten Kauf – entgegen gerichtete Interessen aa) Verkäufer - erwartet höchstmöglichen Kaufpreis - Minimierung der Steuerbelastung - Freibetrag § 16 Abs. 4 EStG 45 T; ermäßigter Steuersatz § 34 EStG - zeitliche Optimierung bb) Käufer - Zahlung eines minimalen Kaufpreises - schnellstmögliche Umwandlung des Kaufpreises in Aufwand zwecks Refinanzierung über Steuerminderung

21 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 21 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 6.Wachstum – Zusammenschluss zu größeren Einheiten Verschmelzung – gleiche Interessen in gemeinsamer neuer Unternehmung aa) Bewertung der verschiedenen wirtschaftlichen Einheiten und Festlegung der neuen Beteiligungs- und Stimmrechte bb) (keine) Aufdeckung stiller Reserven durch den Einbringungs- bzw. Verschmelzungsvorgang durch Beibehaltung der Buchwerte cc) Beachtung von Behaltens-, Sperr- und Meldefristen

22 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 22 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 6.Wachstum – Zusammenschluss zu größeren Einheiten Folgeproblematiken… aa) Umsatzsteuer - unabhängig von Rechtsform bleiben Befreiungsvorschriften bestehen - durch größere Volumina Verlust Kleinunternehmerschaft § 19 UStG - Folge: partielle USt - Pflicht auf Leistungen, die nicht unter Heilbehandlung fallen

23 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 23 C) steuerliche Herausforderung Formen der Zusammenarbeit 6.Wachstum – Zusammenschluss zu größeren Einheiten Folgeproblematiken… bb) Gewerbesteuer - Steuerpflicht ist abhängig von Rechtsform GbR, PartnerschaftsgesellschaftenKapitalgesellschaften - Befreiungsvorschriften bleiben grundsätzlich bestehen - Steuerpflicht Kraft Rechtsform - Befreiung Pflege § 3 Nr. 20 GewStG - Infektionsrisiko durch sonstige gewerbliche Tätigkeiten - Befreiung für Krankenhäuser bei Gemeinnützigkeit bzw. öffentlichem Träger - Steuerpflicht bei Anstellung fachbereichsfremder Ärzte - Vergütungen an GGF mindern Steuerbemessungsgrundlage

24 Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 24 Vielen Dank …. …. für Ihr Interesse GMB Beratung Zum Bahnhof Schwerin Telefon: 0385 / Telefax: 0385 /


Herunterladen ppt "WWW.ECOVIS.COM Referenten: Heiko G. Grunow RA / Dirk Stern StB 1 10. Marktplatz Gesundheit Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zwischen verschiedenen."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen