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Ermessung Brandenburg Geradlinigkeiten -sachgerecht i. S. des Katasters -rechtssicher i. S. des Eigentumssicherungssystems.

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Präsentation zum Thema: "Ermessung Brandenburg Geradlinigkeiten -sachgerecht i. S. des Katasters -rechtssicher i. S. des Eigentumssicherungssystems."—  Präsentation transkript:

1 ermessung Brandenburg Geradlinigkeiten -sachgerecht i. S. des Katasters -rechtssicher i. S. des Eigentumssicherungssystems

2 ermessung Brandenburg Problemstellungen in der Praxis: 1.Bestehende Grenzen: Grenzzeichen werden vorgefunden und befinden sich innerhalb der Toleranzen in der Geraden. 2. Neue Grenzen werden in bestehende (gerade) Grenzverläufe eingebunden.

3 ermessung Brandenburg Rechtswirkung bestehender Grenzzeichen (Abmarkungen) Grundsatz 1: BbgVermG § 12 Grenze Die Grenze ist die geometrisch definierte Verbindungslinie zweier unmittelbar benachbarter Grenzpunkte. BbgVermG § 15 Abmarkung (1) Grenzpunkte einer festgestellten oder als festgestellt geltenden Grenze sind in der Örtlichkeit durch Grenzzeichen dauerhaft und sichtbar zu kennzeichnen. Die Grenzzeichen sind zu widmen (Abmarkung).

4 ermessung Brandenburg Rechtswirkung bestehender Grenzzeichen (Abmarkungen) Grundsatz 2: Vorhandene Grenzzeichen, die den rechtmäßigen Grenzverlauf zutreffend kennzeichnen, entwickeln eine Rechtswirkung (Rechtsverbindlichkeit) gegenüber Beteiligten. Bedingung: Umfassende Grenzuntersuchung ist erfolgt.

5 ermessung Brandenburg Thesen: 1.Das Nachweissystem – Kataster – hat den rechtmäßigen Grenzverlauf (rechtssicher) zu dokumentieren. 2.Die heutigen Messverfahren lassen eine punktgenaue Koordinatenbestimmung zu und sind unabhängig von früheren Bestimmungsverfahren (Linien- und Orthogonalverfahren).

6 ermessung Brandenburg Fallkonstellationen für Grenzen: Es sind zwei grundlegend verschiedene Fälle mit unterschiedlicher Behandlung der Geradlinigkeit zu unterscheiden. Fall 1: In einem Zuge entstandene Grenzlinie sollte ursprünglich eine Gerade bilden. A B C D E F

7 ermessung Brandenburg Fall 2: Grenzpunkte sind später in eine schon bestehende Gerade eingeschaltet worden (fortgeführter Altbestand). A B C D E F

8 ermessung Brandenburg Abweichungen von aus der Geraden stehenden Grenzpunkten VVLiegVerm: Liegen die Abweichungen innerhalb der zu erwartenden Genauigkeit, gelten übertragener und örtlicher Grenzverlauf als übereinstimmend. -> rechtmäßiger Grenzverlauf innerhalb des Toleranzbandes

9 ermessung Brandenburg Einbinden/Einrechnen neuer/bestehender Grenzen VVLiegVerm: 6.5.6Geometrische Bedingungen (Geradlinigkeit, Parallelität, Kreisbogen) sind auch rechnerisch zu erfüllen. -> Toleranzband? oder -> strenge Einrechnung in (alte) Geraden (eingeschränkte Rechtswirkung der örtlichen Abmarkung wird in Kauf genommen)

10 ermessung Brandenburg Grundsätzliche Problemstellung: Es ist zu entscheiden, ob der örtliche Grenzverlauf unter Aufhebung der geometrischen Bedingungen anzuhalten ist -> Fall 1 und Fall 2 (Abm. innerhalb des Toleranzbandes) oder die betroffenen Grenzen unter Beibehaltung der geometrischen Bedingungen neu gekennzeichnet (abgemarkt) werden müssen. -> Fall 2 (Abm. außerhalb des Toleranzbandes)

11 ermessung Brandenburg Erläuterungen VVLiegVerm zu : Die Vermessungsstelle hat zu prüfen, ob es sich um Ungenauigkeiten handelt, die auf frühere Messverfahren zurückzuführen sind, um Abweichungen handelt, die behoben werden müssen. Hier ist nach sachverständiger Wertung des Sachverhaltes unter Würdigung der damaligen und heutigen Erklärungen der Beteiligten zu entscheiden, ob die Abweichungen behoben werden. Im Zweifelsfall ist der Katasternachweis den übereinstimmenden Erklärungen der Beteiligten anzupassen.

12 ermessung Brandenburg Fall 1: In einem Zuge entstandene Grenzlinie sollte ursprünglich eine Gerade bilden. Erläuterungen VVLiegVerm zu Nr : Eine Einrechnung örtlich nicht in einer Gerade liegender Grenzpunkte ist nur dann angezeigt, wenn die Grenze vollständig untersucht wurde, die Grenzpunkte dieser Grenze innerhalb der erwarteten Genauigkeit liegen, diese Grenze in der Präsentation mit den Vermessungskoordinaten keine augenfälligen Grenz- knicke aufweist.

13 ermessung Brandenburg Fall 1: In einem Zuge entstandene Grenzlinie sollte ursprünglich eine Gerade bilden. Rechtsprechung: Urteil des OVG NRW – 7 A 1427/84 – vom verdeutlicht, dass die konkret in der Grenzniederschrift dokumentierten und von den Beteiligten anerkannten Grenzpunkte maßgebend für den Grenzverlauf sind und zusätzliche Beschreibungen wie geradlinig dieser Festlegung untergeordnet werden.

14 ermessung Brandenburg Urteil des OVG NRW – 7 A 1427/84 – vom In Anbetracht des Umstandes, dass das Ergebnis der damaligen Grenzermittlung nicht durch zwei, sondern durch sechs Grenzpunkte beschrieben worden ist, konnte und kann das in der Niederschrift über die Grenzverhandlung zur Beschreibung des Verlaufs der Grenze zusätzlich verwandte Wort geradlinig jedermann erkennbar nicht wörtlich, sondern nur – im Sinne eines Alltagssprachgebrauchs – dahin verstanden werden, dass die Grenze etwa geradlinig verlaufe.

15 ermessung Brandenburg Alternativ-Lösung im Fall 1: Voraussetzung: Einwandfreie Grenzuntersuchung! Die Koordinierung der Grenzpunkte erfolgt gemäß der tatsächlichen Vermessung (Polaraufnahme bzw. direkte Punktbestimmung über SAPOS). -Innerhalb des Toleranzbandes: Dokumentation des vermessenen Grenzverlaufes im VR und GN erfolgt als Gerade. -Außerhalb des Toleranzbandes: entsprechende Darstellung im VR und Beschreibung in GN

16 ermessung Brandenburg Fall 2: fortgeführter Altbestand Grundsatz: In diesem Fall ist die bei der Abmarkung verfolgte Absicht, den Punkt in die Gerade einzubringen, höher zu bewerten, als die bei der Durchfluchtung tatsächlich erreichte Genauigkeit. Den Beteiligten war bewusst, dass der ihnen vorgewiesene Grenzpunkt in der Gerade steht (bzw. stehen muss). A B

17 ermessung Brandenburg Fall 2: fortgeführter Altbestand Dieser Grundsatz gilt generell für später eingebrachte Abmarkungen außerhalb des Toleranzbandes. A B C C Toleranzband

18 ermessung Brandenburg Für Grenzpunkte, die innerhalb des Toleranzbandes aus dem ursprünglich geraden Grenzverlauf abweichen, ist eine differenziertere Betrachtung erforderlich. A B C Toleranzband

19 ermessung Brandenburg Fall 2: fortgeführter Altbestand Rechtsprechung: Urteil des OVG NRW – 7 A 1978/93 – vom Tenor: Grenzzeichen, die bereits bei einer früheren Katastervermessung in einer geraden Grenze errichtet wurden und dementsprechend nachgewiesen sind, bezeichnen auch dann den rechtmäßigen Grenzverlauf, wenn sie bei einer späteren Vermessung im Rahmen der Fehlertoleranzen aus dem ursprünglich geraden Grenzverlauf abweichen.

20 ermessung Brandenburg Alternativ-Lösung im Fall 2 (bestehende Grenzen) : Im Rahmen der Fehlertoleranzen aus dem strengen geraden Grenzverlauf abweichende Grenzpunkte können bei der erstmaligen Koordinierung wie vorgefunden erhoben werden, ohne das eine Einrechnung in die Gerade erfolgt. Darstellung im VR und GN: Grenzpunkte werden als in der Grenzgerade stehend nachgewiesen (gemäß erfolgter Grenzuntersuchung).

21 ermessung Brandenburg Alternativ-Lösung im Fall 2 (neue Grenzen) : Analog wird bei der Koordinierung neuer Grenzen verfahren, wobei die Grenzzeichen in den örtlichen Grenzverlauf eingebracht werden.

22 ermessung Brandenburg 1. Positiver Nebeneffekt: Soll- Flächen, die laut Antragsteller gebildet werden sollen (z.B. zur Umsetzung eines notariellen Kaufvertrages), sind in der Örtlichkeit und im amtlichen Katasternachweis umsetzbar. -> Örtlicher Grenzverlauf und Katasternachweis stimmen tatsächlich überein. Rechengerade A Toleranzband A` F E B C D E B´ Fläche E-B-C-F-E = 500 m² Fläche E-B-C-F-E = 498 m²

23 ermessung Brandenburg 2. Positiver Nebeneffekt: Auf der Flurstücksgrenze errichtete Gebäude sind tatsächlich grenzständig. -> Örtlicher Grenzverlauf und Katasternachweis stimmen tatsächlich überein. Grenzgarage A D C B A` D`

24 ermessung Brandenburg … und stellen sich nicht plötzlich als vermeintlicher Überbau dar, nur weil die örtlichen Grenzzeichen fehlen und nun der eingerechnete Punktnachweis allein als amtlicher Eigentumsnachweis dient. Grenzgarage

25 ermessung Brandenburg Fazit Nicht die laut BbgVermG definierten rechtmäßigen Grenzverläufe müssen in Bezug auf ihre Nachweisführung (Koordinierung) im Liegenschaftskataster (wegen althergebrachter Bestimmungs- und Berechnungs- methoden) angepasst (eingerechnet) werden, sondern das Katasternachweissystem muss die rechtmäßigen Grenzverläufe gemäß den tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten (innerhalb der zulässigen Toleranzen) rechtssicher dokumentieren.


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