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1)Film 2)Dublinverfahren (Sophia) 3)Flughafenverfahren (Sophia) 4)Das deutsche Asylverfahren (Eva) 5)Verfahrensdauer & Gesamtverfahrensdauer (Alex) 6)Widerrufsrecht.

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2 1)Film 2)Dublinverfahren (Sophia) 3)Flughafenverfahren (Sophia) 4)Das deutsche Asylverfahren (Eva) 5)Verfahrensdauer & Gesamtverfahrensdauer (Alex) 6)Widerrufsrecht (Alex) 7)Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Eva) 8)Härtefallkommission (Sophia) 9)Medizinische Belange (Alex) 10)Daten & Fakten (Eva) 11)Thesen

3 Ersetzt Abkommen von 1990 Kriterien Staaten Zuständigkeit Alle EU-Staaten wenden die Verordnung an Grundsatz Vermeidung

4 Grundsatz der Einheit der Familie Ausstellung von Aufenthaltstitel oder Visa Illegale Einreise oder Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat Legale Einreise Antragstellung im internationalen Transitbereich eines Flughafens

5 Anzahl deutscher Ersuchen Deutschland dreimal mehr Ersuchen an Mitgliedsstaaten

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7 Dublin III Verfahren: werden noch mehr hin und her geschickt Fiktion gleicher Standards Lastenverteilung Überstellungsverfahren

8 Nur Personen macht Menschenhandel schwieriger Transitbereich

9 Unverzüglichkeitsgrundsatz Eilrechtsschutz 14 Tage Zeit für Entscheidung Flughafenverfahren nach 19 Tagen beendet Drei-Tage-Frist Befragung Unterbringung im geschlossenen Gebäude

10 Bei Einreise (Polizeistelle, Ausländerbehörde, Grenzbehörde) Weiterleitung an Ersthilfeeinrichtung (Registrierung, Fingerabdrücke, Abgleich mit EURODAC, europaweit, und AFIS, national) Nach EASY (bundesweites Onlinesystem, seit , §45 AsylVfG) Geschieht nach Königssteiner Schlüssel Asylsuchender bekommt Fahrticket und muss schnellst möglich in das zugewiesene Bundesland

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12 Mind. 6 Wochen, höchstens 3 Monate Aufenthalt Anschließende Weiterverteilung innerhalb Bundesland Vorliegen bestimmter Umstände (z.B. Familienzusammenführung) Auf Antrag Zuweisung an andere Aufnahmeeinrichtung Für Dauer des Verfahrens erhalten Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung Die AG beschränkt den Aufenthalt räumlich auf Bezirk der Ausländerbehörde, in dem die Aufnahmeeinrichtung liegt Zum Verlass bedarf es einer Erlaubnis

13 Persönliche Antragsstellung bei zuständiger Außenstelle Aufnehmen der Personaldaten & Vergleich mit bereits erfassten Asylbewerbern (nochmalige Überprüfung über EURODAC) Ausländer, der um Asyl nachsucht, ist durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern, §16 AsylVfG Ausgenommen Kinder, die 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Durch Sprachprofil lässt sich Herkunftsstaat oder –region näher bestimmen Vorgelegte Urkunden & Unterlagen werden auf Echtheit geprüft (Vergleichsdokumente sind vorhanden)

14 Bundesamt muss Ausländer persönlich anhören – § 24 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG Ausländer muss selbst Tatsachen vortragen - § 25 Abs. 1 AsylVfG Abholung aus dem Wartebereich von Entscheider Vorstellung Dolmetscher Belehrung zu Rechten & Pflichten Nachfrage der gesundheitlichen Lage Gelegenheit, Gründe für Antrag zu schildern Erst danach beginnt Phase der Nachfrage des Entscheiders

15 Bundesamt prüft das Vorliegen der Voraussetzungen für die verschiedenen Entscheidungsmöglichkeiten Umfassende & aktuelle Kenntnisse über Asyl- und Ausländerrecht und die Herkunftsländer der Antragssteller Großes Erfahrungswissen Beherrschen von Befragungstechniken Hohes Maß an Einfühlungsvermögen

16 Informationen durch das Informationszentrum Asyl und Migration (IZAM) Pressedokumentation Länder- & Rechtsprechungsdokumentation Herkunftsanalyse Europäische Vernetzung des IZAM Internationale Aktivitäten (D-A-C-H)

17 Asyl: Art. 16a GG, Schutz vor politischer Verfolgung Flüchtlingseigenschaft: § 60 AufenthG; Schutz vor Verfolgung im Herkunftsland Keine Rechtsmittel

18 Unionsrechtlicher subsidiärer Schutz: § 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG Rechtmittelfrist: 2 Wochen Ziel: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

19 Nationaler subsidiärer Schutz: § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG Rechtmittelfrist: 2 Wochen Ziel: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder unionsrechtlicher subsidiärer Schutz

20 Abschiebungsandrohung Rechtsmittelfrist: 2 Wochen Klage hat aufschiebende Wirkung Ziel: Zuerkennung Flüchtlingseigenschaft oder unionsrechtlicher subsidiärer Schutz

21 Abschiebungsandrohung mit Ausreisefrist 1 Woche ab Entscheidung Rechtsmittelfrist: 1 Woche Eilverfahren Ziel: Zuerkennung Flüchtlingseigenschaft oder unionsrechtlicher subsidiärer Schutz

22 Asyl & Flüchtlingsschutz – Zunächst auf 3 Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis – Nach 3 Jahren erneute Prüfung => evtl. Niederlassungserlaubnis – Bezüglich staatlicher Leistungen ist Ausländer den deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt – Unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt – Familienangehörige können unter erleichterten Bedingungen nach D geholt werden Unionsrechtlicher und nationaler Schutz – Zunächst auf mind. 1 Jahr befristete Aufenthaltserlaubnis – Kann verlängert & nach 7 Jahren in Niederlassungserlaubnis umgewandelt werden – Bezüglich staatlicher Leistungen, v.a. Sozialleistungen, deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt, ABER: Kein unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt Familiennachzug nur unter sehr engen Voraussetzungen

23 Im Fall von Ablehnung und offensichtlich unbegründeter Ablehnung Entscheidung unanfechtbar => Erlischen der Aufenthaltsgestattung Ausländer besitzt kein Recht mehr sich in D aufzuhalten und ist ausreisepflichtig Ausreise nicht freiwillig => Abschiebung auf Veranlassung der zuständigen Ausländerbehörde Ist Abschiebung aus rechtlichen / tatsächlichen Gründen nicht möglich => Duldung Duldung gibt kein Aufenthaltsrecht, weiterhin Pflicht zur Ausreise

24 VerfahrensdauerGesamtverfahrensdauer Zeitraum von Aktenanlage bis zur Erstellung des Bescheids Zeitspanne von der Aktenanlage bis zum rechtskräftigen Abschluss eines Verfahrens

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26 Positive Entscheidung Überprüfung des Bundesamts Spätestens nach 3 Jahren ab Unanfechtbarkeit der positiven Entscheidung Voraussetzungen liegen weiterhin vor Voraussetzungen liegen nicht mehr vor Ausschlussgründe (§3 Abs.2 AsylVfG) Kein Widerruf, keine Rücknahme Widerruf, wenn Sachlage verändert Rücknahme, wenn aufgrund unrichtiger Angaben erteilt Schwere Straftat mit mehr als 3 Jahren Haft Verbrechen gegen den Frieden Widerruf Entscheidung über weiteren Aufenthalt durch Ausländerbehörde

27 Ablehnende Entscheidung Klage vor dem Verwaltungsgericht Frist: 14 Tage nach Zustellung der Entscheidung des Bundesamtes §74 AsylVfG Grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung Ausnahme: Ablehnung des Antrags als unbegründet oder bei Widerruf / Rücknahme eines positiven Entscheids Vertretung durch Rechtsanwalt vor Verwaltungsgericht nicht erforderlich Keine Gerichtskosten Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Vollzug der Abschiebung kann beantragt werden (offensichtlich unbegründete Ablehnung) Eilverfahren Nächste Instanz: Oberverwaltungsgericht / Verwaltungsgerichtshof

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29 Definition UMF = Personen U18, die ohne Begleitung eines für sie verantwortlichen Erwachsenen in die EU einreisen

30 Übergabe an örtliches JA nach Ankunft (§22 SGB8: ION bei geeigneter Person, Jugendhilfeeinrichtung oder sonstige Wohnform) Bestellung eines Vormunds Situation von UMF wird umfassend abgeklärt

31 JA führt Altersfeststellung im Rahmen der ION durch Methoden von Alterseinschätzungen sind z.B. körperliche Untersuchungen, radiologische Untersuchung der Handwurzel, des Gebisses oder des Schlüsselbeins

32 Verfahren wird von Sonderbeauftragten bearbeitet (für besondere schutzbedürftige Personen) Für UMF ca. 80 Sonderbeauftragte Verfahren wird mit Priorität bearbeitet Besonderheiten für die Anhörung: Erst nach Vormundbestellung UMF kann in Begleitung (z.B. von Betreuer) kommen Vormund & Betreuer können sich im Verlauf der Anhörung äußern, z.B. Fragen an UMF stellen Besonderes Augenmerk auf Anhaltspunkte für das Vorliegen von jugendspezifischen Verfolgungsgründen (z.B. Kindersoldaten, Genitalverstümmelung, Zwangsheirat)

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34 § 23a Absatz 1 Aufenthaltsgesetz Einrichtung Gremium Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer Unabhängig und hat aufschiebende Wirkung Bearbeitung innerhalb drei Monaten Verschwiegenheit verpflichtet

35 In deutscher Sprache und schriftlich Vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer o. Bevollmächtigter Inhalt

36 Wenn es sich Inhaltlich nicht um die Erteilung o. Verlängerung des Aufenthalts handelt Der Ausländer nicht vollziehbar ausreisepflichtig ist Bereits gerichtliches Verfahren bzgl. Aufenthalts läuft Aufenthalt während dessen nicht in BW oder unbekannt Keine Ausländerbehörde in BW örtlich u. sachlich zuständig ist Wiederholung ohne wesentliche neue Begründungen Petitionsverfahren Ausländer zur Aufenthaltsvermittlung oder Festnahme ausgeschrieben ist

37 Ausweisungsgrund o. Abschiebungsanordnung liegt vor Sachverhalt zu prüfen ist Lebensunterhalt hauptsächlich durch Öffentliche Mittel erhalten Nicht zu erwarten ist, dass A Lebensunterhalt künftig ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel bestreiten kann

38 Subsidiärer Schutz Gesetzesgrundlage: §60 Abs. 7 AufenthG Erhebliche konkrete Gefahr für Leib & Leben Eine Erkrankung liegt vor, von der auszugehen ist, dass sich diese bei Rückkehr ins Herkunftsland bald wesentlich oder lebensbedrohlich verschlimmert Abschiebungsverbot Gesetzesänderung: Seit wird der subsidiäre Schutz nicht mehr im AufenthG, sondern im §4 AsylVfG geregelt

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43 Seit 1953: 3,4 Mio. Asylanträge, davon mehr als 2,4 Mio. seit : höchste Zahl der Anträge ( ) Angaben in Personen

44 Gesamtzahl der Asylanträge: Gesamtzahl der Asylanträge:

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46 601 (0,9%) 510 (0,8%) 796 (1,2%) (1,8%) (2,6%) (4,2%) (6,7%) (10,5%) (14,4%) (19,1%) (4,8%) (33,0%)

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48 bundesamt-in-zahlen-2012.pdf?__blob=publicationFile ablauf-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren /broschuere-das-deutsche-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile n/begriff-arten-node.htm ational-node.html

49 ovement_of_persons_asylum_immigration/l33153_de.htm bw/get/documents/mfi/MFI/pdf/Merkblatt%20Stand%2005% pdf bw/get/documents/mfi/MFI/pdf/ %20Bericht%20Hrtefallkommissio n.pdf bw/get/documents/mfi/MFI/pdf/HFKomVO%20- %20Fassung%2017%2004%2012.pdf

50 Unser Asylrecht wird den Fluchtgründen nicht gerecht! Deutschland hat großen Einfluss bezüglich neuer Gesetze ( wie z.B. die Dublin- Verordnung und gestaltet diese nur zu Gunsten Deutschlands! Der politische Gesamtwille von Bund und Ländern zielt auf effektive Abwehr von Neuzugängen bei gleichzeitig massiver Reduzierung der bislang Statusberechtigten durch eine systematisch betriebene, völkerrechtswidrige Widerrufspraxis.


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