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Anspruchsberechtigt Ausländer die ihren rechtmäßigen, gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik haben Arbeitserlaubnis notwendig Arbeitslosengeld II.

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Präsentation zum Thema: "Anspruchsberechtigt Ausländer die ihren rechtmäßigen, gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik haben Arbeitserlaubnis notwendig Arbeitslosengeld II."—  Präsentation transkript:

1 anspruchsberechtigt Ausländer die ihren rechtmäßigen, gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik haben Arbeitserlaubnis notwendig Arbeitslosengeld II HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Folien durch Klicken vervollständigen, dann Pfeiltaste drücken

2 Arbeitsmarkt MigrantInnen und Flüchtlinge Arbeitslosenquote Arbeitslosenquote – 21%: Mai 2004 ca – darunter viele Langzeitarbeitslose nicht in der Statistik: nicht in der Statistik: – Ausländer – Asylbewerber ohne Leistungsbezug bei Arbeitsverbot Arbeitsmarkt Ausgangslage HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

3 Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Arbeitsmarktzugang (nachrangig) allgemein verschärfte Zumutbarkeit: Alle der Arbeitsfähigkeit entsprechende Beschäftigungen zumutbar Kein Berufsschutz Pflicht zur Annahme jeder angebotenen Arbeit Arbeitsmarktzugang (nachrangig) allgemein verschärfte Zumutbarkeit: Alle der Arbeitsfähigkeit entsprechende Beschäftigungen zumutbar Kein Berufsschutz Pflicht zur Annahme jeder angebotenen Arbeit

4 Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Arbeitsmarktzugang (nachrangig) Auswirkung: Für fast jeden Job ist ein vorrangig zu beschäftigender Arbeitsloser verfügbar. Kaum Chance für nachrangige Ausländer Faktisches Arbeitsverbot Arbeitsmarktzugang (nachrangig) Auswirkung: Für fast jeden Job ist ein vorrangig zu beschäftigender Arbeitsloser verfügbar. Kaum Chance für nachrangige Ausländer Faktisches Arbeitsverbot

5 Weiterbildung HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Weiterbildung Bildungsgutscheine Recht einfacher wenn Notwendigkeit einer Weiterbildung festgestellt Freie Wahl von Maßnahme und Träger Migrant/innen Sinkender Anteil bei Maßnahmen Unterstellung: kein schneller Maßnahme- oder Vermittlungserfolg

6 Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Ich-AG Aufnahme selbständiger Tätigkeit nicht durch Arbeitsgenehmigung abgedeckt ohne weiteres erlaubt: EU-Bürger EWR-Bürger, Schweiz

7 Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Ich-AG Genehmigung (ist) Niederlassungserlaubnis deutsch verheiratet staatenlos m. Aufenthaltserlaubnis Genehmigung (kann) : nach Erteilung eines entsprechenden Aufenthaltstitels durch die Ausländerbehörde

8 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Ausländerrechtliche Probleme Inanspruchnahme von ALG I schadet nicht, da auf Beitragsleistung beruhend Inanspruchnahme von ALG II (Sozialhilfe) kann zur Ausweisung führen eingeschränkt durch – EU-Recht – bilaterale Abkommen – Übergangsregelungen

9 Ausgeschlossen: Asylbewerber Personen im Flughafenverfahren Bürgerkriegsflüchtlinge mit einer Aufenthaltsbefugnis Geduldete vollziehbar Ausreisepflichtige – all deren Ehegatten und Kinder Arbeitsmarkt Arbeitslosengeld II HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

10 Ausgeschlossen: keine Anschlussleistung nach Arbeitslosengeld sondern Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz Keine Fördermaßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt Arbeitslosengeld II HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrantinnen und Flüchtlinge Arbeitsmarkt

11 Ausgeschlossen Ausbildungsverbot keine Sprachförderung Zwangsverteilung kein Kindergeld, kein Erziehungsgeld keine Krankenversicherung Wohnverbot keine Mietkostenübernahme Umverteilung auch bei vorhandener Wohnung, kein Wohnberechtigungsschein Arbeitsmarkt HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

12 Asylbewerber Arbeitsverbot Arbeitsverbot – 1 Jahr Vermittlung Vermittlung – nachrangig nach einem Jahr nach einem Jahr – gleichrangig nach 5 Jahren Arbeit nach 5 Jahren Arbeit Nach 6 Jahren Aufenthalt Nach 6 Jahren Aufenthalt Arbeitsmarkt Ausgangslage HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge


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