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Veröffentlicht von:Jasper Böhler Geändert vor über 6 Jahren
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Teilergebnisse einer Befragung der Niedersächsischen Gemeinden zur EG-WRRL und Fließgewässerentwicklung 2010/2011 Projekt „Maßnahmenakquise“ Rodenberg, 05. September 2011
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Gliederung Allgemeines 2. WRRL – ein kommunales Thema
Flächenverfügbarkeit und Finanzierung – (k)ein Problem? 4. Bürgerpartizipation – Handlungsbedarf vorhanden 5. Fazit
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1. Allgemeines Durchführung einer niedersachsenweiten Umfrage sowie
Experteninterviews in den fünf Projektgebieten Ziel der Untersuchung: Entwicklungen im Bereich der Gewässerentwicklung auf „gemeindlicher Ebene“ dokumentieren Hemmende und fördernde Faktoren ausloten Unmittelbare Schnittstellen und Belange der Gemeinden feststellen - Rücklauf und Qualität der Ergebnisse - Umfrage: Rücklauf (vollständig ausgefüllt) 18,3% (n=78, nicht repräsentativ) - verallgemeinerbar Aussagen dennoch möglich, aufgrund hohe fachliche Qualifikation der befragten Bauamtleiter, Bgm. etc. ausgewogenem Verhältnis auf Basis der Fließgewässereinheiten - Interviews: begrenzte statistische Aussagekraft, aufgrund kleiner Stichprobengröße (n = 28) (7 Interviews im Projektgebiet Rodenberger Aue) dafür viele praxisnahe und lösungsorientierte Hinweise im Sinne der Projektziele
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2. WRRL – ein kommunales Thema
2.1 Fühlen Sie sich zu folgenden Themen der WRRL informiert? Umfrage: - Ziele der WRRL: 85,9% - Lokale Entwicklungsmaßnahmen: 46,2% im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Ziele der WRRL: 100% (7 Gemeinden) - Lokale Entwicklungsmaßnahmen: 71,4% (5 Gemeinden) WRRL inhaltlich bekannt, guter Wissensstand je fachlicher die Inhalte, desto geringer der Kenntnisstand je geringer der lokale Bezug, desto geringer der Kenntnisstand Befragte in den Projektgebieten im Verhältnis besser informiert 4 4
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2. WRRL – ein kommunales Thema
2.2 Akzeptanz: Wie war/ist Ihre Grundhaltung zum Thema WRRL? aufgeschlossene Grundhaltung zum Thema WRRL: 70,5%, rund 20% neutral Grund: Zielstellungen werden für sinnvoll empfunden Aufklärung durch besserte Informationen zum Thema im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: aufgeschlossen zu aufgeschlossen: 71,4% (5 Gem.) vorsichtig zu aufgeschlossen: 14,3% (1 Gem.) (wegen guter Erfahrungen) vorsichtig zu vorsichtig: 14,3% (1 Gem.) (wegen fehlender Informationen) 2.3 Welche Schnittstellen gibt es zur WRRL? Zahlreiche Schnittstellen vorhanden Berührungspunkte sind vielfältiger Natur: Maßnahmenumsetzung, Nutzung von Kompensationsmaßnahmen, im Rahmen der Bauleitplanung Maßnahmen der Gewässerentwicklung: 57,1% (4 Gem.) Bauleitplanung: 42,9% (3 Gem.) Städtebauliche Entwicklung: 42,9% (3 Gem.) Zusammenarbeit mit Verbänden: 42,9% (3 Gem.) Kompensationsmaßnahmen: 42,9% (3 Gem.) Naturnahe Gewässerunterhaltung: 42,9% (3 Gem.) Einbindung in Tourismus: 42,9% (3 Gem.) keine Schnittstellen: 42,9% (3 Gem.) 5 5
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2. WRRL – ein kommunales Thema
2.4 Wie war bisher die Rolle Ihrer Stadt/Gemeinde bei der Umsetzung der WRRL/Gewässerentwicklung? - ausgewogenes Verhältnis zwischen Gemeinde, die sich aktiv (mit und ohne Mitteleinsatz) einbrachten - 40,8% nahmen eine passive Rolle ein (Interesse an Information) - nur 5,1% gaben an, kein Interesse am Thema gehabt zu haben im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Je 2 Gemeinden (28,6%): Maßnahmenträger und aktiv mit Mitteleinsatz 2 Gemeinden (28,6%): aktiv, ohne Mitteleinsatz 3 Gemeinden (42,9%): inaktiv, aber Interesse an Information 2.5 Sofern Ihre Stadt/Gemeinde bereits Maßnahmen durchgeführt hat, bzw. daran beteiligt war, was waren die Intentionen und Beweggründe? - 44,9% erläuterten Ihre Intentionen und Beweggründe: - z.B. allgemeine Zielsetzungen der Gewässerentwicklung Synergieeffekte mit Hochwasserschutz, Nutzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Eingriffsregelung) Verbesserung der Wasserqualität, Natur und Landschaft Wiederherstellung der Gewässerdurchgängigkeit Integration der Fließgewässer in die Bauleitplanung 6 6
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3. Flächenverfügbarkeit und Finanzierung (k) ein Problem?
3.1 Welche Hemmnisse stehen Ihrer Stadt/Gemeinde bei der Maßnahmenumsetzung entgegen? - maßgeblich: „mangelnde Flächenverfügbarkeit“ (52,6%) - übrige Hemmnisse (2,6-17,9%) vergleichsweise selten - sonstiges (16,7%): Personalmangel & fehlende Zuständigkeit im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: 85,7% (6 Gem.): Flächenverfügbarkeit 28,6% (2 Gem.): Akzeptanz (Bevölkerung, Verwaltung) 14,3% (1 Gem.): Hochwasserschutz 3.2 Bestehen Hemmnisse bezüglich der Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten? - maßgeblich: „Finanzierung des Eigenanteils“ (62,9%) 42,9% (3 Gem.): Finanzierung des Eigenanteils 14,3% (1 Gem.): Vorfinanzierung bei Inanspruchnahme von Fördergeldern 14,3% (1 Gem.): Einbringen von dauerhaften Betriebskosten in Haushalt 7 7
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3. Flächenverfügbarkeit und Finanzierung (k) ein Problem?
3.3 Können Sie sich vorstellen, dass ihre Stadt/Gemeinde in Zukunft Träger einer Maßnahme wird oder bei der Maßnahmenumsetzung mitwirkt? - positiv: 83,3% trotz der genannten Hemmnisse! - negativ: 16,7%, Grund: z.B. fehlende Zuständigkeit, keine geeigneten Fließgewässer, kein Geld im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: Trägerschaft positiv: 42,9% (3 Gem.): (4 Gem. nein, z.B. wegen Geldmangel, Zuständigkeit) Mitarbeit positiv: 100% Bestätigung der bekannten allgemeinen/finanziellen Hemmnisse, aber Hemmnisse haben keine Auswirkung auf die Bereitschaft zur Mitwirkung! 8 8
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4. Bürgerbeteiligung – Handlungsbedarf notwenig
4.1 Wie gut ist nach Ihrem Eindruck der Bürger über den Stand der Umsetzung der WRRL informiert? Wurde mehrheitlich als unzureichend/schlecht (69,2%) Mittlerer bis guter Informationsgrad wurde seltener angenommen Gut: nur 1,3% im Vergleich „Projektgebiet Rdb.Aue“: - 100%: kaum bis überhaupt nicht Häufige Annahme der Befragten: „Interesse am Thema entsteht meist erst bei unmittelbarer Betroffenheit“. 4.2 Für wie wichtig erachten Sie die Einbindung des Bürgers bei der Gewässerentwicklung in Ihrer Stadt/Gemeinde? Mehrheit hält die Bürgerbeteiligung für wichtig (55,1%) Grund: Erhalt des positiven Grundtenor zum Thema WRRL und Schaffung von mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung - 85,7% (6 Gem.): wichtig, 14,3% (1 Gem.): unwichtig 9 9
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6. Fazit Stimmung/ Ausgangslage für die weitere Maßnahmenumsetzung – Gemeinden.. verfügen zum Thema WRRL über grundlegende Informationen sind dem Thema WRRL gegenüber mehrheitlich aufgeschlossen eingestellt WRRL ist auch praktisch vielerorts bereits präsent: - Berührungspunkte: Kompensationsmaßnahmen, Bauleitplanung, Städtebauliche Entwicklung und werden sich daher vor allem dort beteiligen, wo Synergien zu den gemeindlichen Hauptaufgaben gefunden werden sind trotz der Hemmnisse mehrheitlich bereit sich an der Maßnahmenumsetzung aktiv zu beteiligen und/oder eine Trägerschaft zu übernehmen finden, dass Bürgerbeteiligung ist für die erfolgreich Umsetzung der WRRL wichtig ist, sie sollte daher stets umfassend betrieben werden Hemmnisse der Maßnahmenumsetzung, die zur Zurückhaltung der Gemeinden führen: - Flächenverfügbarkeit, Geld, Akzeptanz (Bürger, Verwaltung, Landwirtschaft) Es hat sich viel getan in Niedersachsens Städten und Gemeinden! Weitere Information und Beratung der Gemeinden und Bürger zur WRRL erforderlich! Abschlussbericht „wib-Umfrage 2010“ ist unter zum Download verfügbar. 10 10
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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