Virtual Communities in der Finanzbranche Wertpapierhandelsgesetz, Insiderhandel und Virtual Community Potsdam Gruppe 10: Fischer und Schäfer

Virtual Community (1) Reichwald, Erben, Fremuth u.a., Mobile Communities

Personengemeinschaft  regelmäßige Kommunikation Virtual Community (2) Web-Plattform technische Infrastruktur (Web-Site mit Diensten & Tools  Chats, Foren, „Schwarze Bretter“) nur Basis, noch keine Community (Gemeinschaft) Kommunikationsraum durch Angebot & Nutzung der Dienste & Tools entstehen Kommunikationsräume (Vielfalt an Komm.formen) Personengemeinschaft  regelmäßige Kommunikation Stabilität, Langfristigkeit

Überblick über das WpHG Regulierung Wertpapierhandel Kontrolle von Dienstleistungsunternehmen, die Wertpapiere handeln Kontrolle von Finanztermingeschäften Verbot des Insiderhandels  §§ 13,14 WpHG Pflicht zur Ad-hoc Publizität  § 15 WpHG Verbot der Kursmanipulation  § 20a WpHG

Insiderhandel (1) Insiderinformation § 13 Abs. 1 WpHG eine konkrete Information über nicht öffentlich bekannte Umstände die sich auf Emittenten von Insiderpapieren (§ 12 WpHG) o. auf Insiderpapiere selbst beziehen die geeignet sind, im Falle ihres öffentlichen Bekanntwerdens den Börsen- o. Marktpreis der Insiderpapiere erheblich zu beeinflussen

Insiderhandel (2) Verbotstatbestände § 14 Abs.1 WpHG Erwerb o. Veräußerung von Insiderpapieren unter Verwendung von Insiderinformationen einem anderen Insiderinformationen unbefugt mitzuteilen oder zugänglich zu machen einem anderen aufgrund von Insiderinformationen den Erwerb o. die Veräußerung von Insiderpapieren zu empfehlen o. einem anderen auf sonstige Weise dazu zu verleiten

bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe o. Geldstrafe, wer Insiderhandel (3) Strafvorschriften § 38 WpHG bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe o. Geldstrafe, wer entgegen § 14 I Nr.1 WpHG ein Insiderpapier erwirbt o. veräußert (gilt für alle Insider) als Primärinsider Insiderinformationen weitergibt o. eine Kauf/ Verkaufsempfehlung für Insiderpapiere gibt (Vorsatz) NEU: Strafbarkeit des Versuchs

keine Legaldefinition im Gesetz Beispiele: Insiderhandel (3.1.) Primärinsider: keine Legaldefinition im Gesetz Beispiele: Organmitglieder u. persönlich haftende Gesellschafter des Emittenten, Anteilseigner, wenn Insiderinformationen aufgrund einer bestehenden Beteiligung erlangt werden Insider aufgrund Beruf, Tätigkeit o. Aufgabe (bestimmungsgemäße Kenntnis)

Insiderhandel (3.2.) Sekundärinsider: alle Personen, die auf sonstige Weise eine Insiderinformation erlangt haben Beispiel: Putzfrau, die Papiere auf dem Schreibtisch eines Insiders liest Taxifahrer, der ein Gespräch mithört

bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe o. Geldstrafe, wer Insiderhandel (3) Strafvorschriften § 38 WpHG bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe o. Geldstrafe, wer entgegen § 14 I Nr.1 WpHG ein Insiderpapier erwirbt o. veräußert (gilt für alle Insider) als Primärinsider Insiderinformationen weitergibt o. eine Kauf/ Verkaufsempfehlung für Insiderpapiere gibt (Vorsatz) NEU: Strafbarkeit des Versuchs

Geldbuße bis 200.000€ für Insiderhandel (4) Ordnungswidrigkeiten § 39 WpHG Geldbuße bis 200.000€ für Weitergabe von Insiderinformationen o. Kauf/ Verkaufsempfehlung für Insiderpapiere (Primärinsider ohne Vorsatz und für alle Sekundärinsider)

Beispiel Insiderhandel Eine Reinigungskraft findet im Papierkorb den Entwurf der Aktennotiz eines Vorstandes mit einer vertraulich gekennzeichneten Insiderinformation. Durch Lesen der Information wird sie zur Sekundärinsiderin. Sie handelt ordnungswidrig, wenn sie die Aktien der dort genannten Gesellschaft einem anderen zum Erwerb empfiehlt oder ihn hierzu verleitet. Kauft sie Aktien, macht sie sich strafbar.

Insiderüberwachung der BaFin (1) Sichten von Informationen Ad-hoc-Mitteilungen Übernahmeangebote Presseauswertungen Hinweise von Externen Handelsüberwachungsstellen Staatsanwaltschaften/ Polizei Anleger/ Medien Marktanalyse Prüfen der Markt- u. Meldedaten Kursverlauf Geschäfte von Instituten u. Anlegern Prüfen der Information Kursrelevanz Insiderinformation

Insiderüberwachung der BaFin (2) Insideruntersuchung Feststellen von Verbindungen zwischen Insidern und Geschäften Identifizieren der Insider Abfragen auffälliger Geschäfte und deren Auftraggeber  Anzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Unterstützung bei Durchsuchen und Vernehmungen Anfragen bei ausländischen Aufsichtsbehörden

Problem der Abgrenzung zwischen Insiderhandel und Diskussion Problem der Abgrenzung zwischen Insiderhandel und Kurs- und Marktpreismanipulation