Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I

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Präsentation transkript:

Proseminar Grundzüge der Rechtwissenschaft I Sommersemester 2009

ABGB Dienstvertrag: § 1151 Verpflichtung auf un-/bestimmte Zeit zur Arbeitsleistung; Entgelt; Nebenpflichten; Beendigung Werkvertrag: § 1165 Herstellung eines bestimmten Erfolges; Abgrenzung zum Kaufvertrag; Kostenvoranschlag

Arbeitsvertrag und Arbeitnehmerbegriff Wer ist Arbeitnehmer? Arbeit in persönlicher Abhängigkeit Tätigkeit für eine gewisse Zeit Bedeutung des Entgelts Bedeutung der wirtschaftlichen Abhängigkeit

Andere Beschäftigungsverhältnisse Werkvertrag Freier Dienstvertrag Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst Familienangehörige im Betrieb und sonstige Rechtsverhältnisse Arbeitnehmerähnliche Personen

Einzelne Arbeitsgruppen Arbeiter und Angestellte Angestelltenbegriff des Angestelltengesetzes Arbeiter Vertragsangestellte Ferialpraktikanten und Lehrlinge

Anbahnung und Begründung des Arbeitsverhältnisses Anbahnungsphase: 1. Allgemeines, 2. Stellenausschreibung, 3. Arbeits-vermittlung, 4. Vorvertragliches Schuldverhältnis Einstellungsphase: 1. Abschluss des Arbeitsvertrages (Übereinstimmende Willenserklärung, Vertragsdauer, Form, Dienstzettel) 2. Besonderheiten bei der Einstellung von bestimmten Arbeitsgruppen, 3. Steuerrechtliche Aspekte

Rechte und Pflichten im aufrechten Arbeitsverhältnis Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Entgeltpflicht des Arbeitgebers (Allgemeines, Entgeltform) Arbeitsvertragliche Nebenpflichten: 1.Treuepflicht, 2.Fürsorgepflicht „ABC“ arbeitsrechtlicher Sonderregelungen (Arbeitskräfteüberlassung, Betriebsübergang, Computersysteme am Arbeitsplatz, Dienstnehmer und Dienstgeberhaftung, Entgeltfortzahlung bei Dienstverhinderung, Familie, Gleichbehandlung, Insolvenz, Konkurrenzklausel, Patent, Rückerstattung von Entgelt, Urlaubsrecht)

Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigungsarten (Allgemeines, Zugang und Form von Beendigungserklärungen) Kündigung (Kündigungsfristen und –termine Freizeit während der Kündigungsfrist Fristwidrige Kündigung Sonderfälle der Kündigung

Beendigung des Arbeitsverhältnisses Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund (Unzumutbarkeitsgrundsatz und wichtiger Grund, Entlassungsgründe, Austrittsgründe, Unverzüglichkeits-grundsatz, Rechtswirkungen und Rechtsfolgen der vorzeitigen Vertragsauflösung) Allgemeiner Kündigungsschutz Besonderer Kündigungsschutz

Beendigung des Arbeitsverhältnisses Rechtsansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Arbeitszeugnis, Abfertigung, Betriebspension, Ausbildungskosten-Rückersatz)