Kontrolle

Landwirtschaft unter Kontrolle -Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr? Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um? Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?

Kontrolle – was ist gemeint? Eingrenzung: Konzentration auf das InVeKoS und auf Cross Compliance Entsprechend der Fragestellung: Konzentration auf Ebene der Landwirte Kontrollregime gründet sich auf Beihilfen an die Landwirte und manifestiert sich über Abhängigkeit, Antragstellung, Auflagen, deren Kontrolle und Sanktion.

Vorgehen erster Schritt Rekonstruktion der Entstehung von Kontrolle und ihrer Entwicklung im Lauf der Jahre. Methode: Dokumentenanalyse, Zuhilfenahme der Ergebnisse der Voruntersuchung

Entwicklung der Erzeugerpreise ausgewählter landwirtschaftlicher Produkte

Quelle: Agrarberichte der Bundesregierung, relevante Jahre Quelle: Agrarberichte der Bundesregierung, relevante Jahre. Umrechnungsfaktor 1,95583

Gegenüberstellung Beihilfen Ackerbau- und Futterbaubetriebe

Hessen, Beihilfen Marktfruchtbetriebe, Größenklassen ha LF, Haupterwerb, 1996/97 nach E, M, W, in € bis 20 20-30 ha 30-50 ha 50-100 ü100 m e w Beihilfen pflanzl. Produktion, € 279 195 240 223 222 229 228 254 241 230 251 277 Prämien Tierprodukte insges., € 16 1 9 30 8 24 31 20 21 15 12 18 14 Ausgleichszlg., € 10 11 13 6 AZ umweltger. Erz., € 4 25 3 7 Summe € 326 220 270 253 266 275 282 292 285 276 255 323 Gewinn /ha LF 335 926 429 -21 855 564 295 785 507 550 358 161 Beihilfen/Gewinn % 97 60 49 96 37 56 102 46 80 200

Hessen, Beihilfen landwirtschaftliche Haupterwerbsbetriebe, Ackerbau nach Größe, Wirtschaftsjahr 2004/05 ha LF 20-30 30-50 50-100 ü 100 m e w Beihilfen pflanzliche Produktion,€ 240 234 231 235 204 246 248 239 Prämien Tierprodukte insges., € 6 3 9 4 34 14 10 12 28 Ausgleichszulage, € 13 17 8 7 Ausgleichszahlung Umweltger. Erz., € 2 5 39 Summe, € 245 251 254 272 257 222 268 282 313 Gewinn /ha LF, € 605 1090 446 -87 909 483 104 818 457 128 Beihilfen/Gewinn, % 41 22 56 30 53 213 33 62

Bestandteile von Kontrolle - Antragstellung Angabe zu Flächengröße und –Nutzung Angabe zum Tierbestand, zu dem Beihilfen beantragt wurden Relevanz der abzugebenden Angaben im Sinne von „subventionserheblichen Tatsachen i.S. des § 264 des Strafgesetzbuches (Subventionsbetrug). Jedes Jahr zum 15. Mai. Bei Terminüberschreitung Kürzung der Beihilfe

Darstellung Flächenstatus 2003 im Antrag 2005

Landschaftselemente Typ A: Hecken oder Knicks: Lineare Strukturelemente, überwiegend mit Gehölzen bewachsen.  Mindestlänge 20 Meter Typ B: Baumreihen: Anpflanzungen von nicht landw. genutzten Bäumen in linearer Anordnung,  mind. 5 Bäume; Mindestlänge 50 Meter Typ C: Feldgehölze: Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die nicht der landw. Erzeugung dienen (ohne Aufforstungsflächen).  mind. 100 m² bis höchstens 2.000 m². Typ D: Feuchtgebiete: Biotope, die nach landesrechtlichen Vorschriften im Sinne BNaturSchG geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind.  bis zu 2.000 m². Typ E: Einzelbäume: Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften als Naturdenkmale im Sinne des § 28 BNaturSchG geschützt sind.

Sonstige Landschaftselemente gemäß § 16 InVeKoS-Verordnung  alle CC Landschaftselemente , die die Mindestgröße nicht erfüllen  Einzelbäume und -Sträucher, auch soweit abgestorben  Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete bis zu 2000 m2  Trocken- und Natursteinmauern, Lesesteinwälle  Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Flächen bis zu 2000 m2  Binnendünen

Bestandteile von Kontrolle - Auflagen Bis 2005 vor allem Flächenstilllegungsauflagen und Vorgaben zur Kennzeichnung von Rindern sowie zur Führung eines Bestandsregisters Ab 2005: Zusätzlich Cross-Compliance-Auflagen

Bewirtschaftungsstandards - Cross Compliance Landwirte erhalten die Direktzahlungen nur dann in voller Höhe, wenn sie „anderweitige Verpflichtungen“ einhalten, also nachweislich Rechtsstandards aus den Bereichen: Umwelt, Gesundheit von Mensch und Tier, Kennzeichnung und Registrierung von Tieren, Meldungen von Krankheiten und Tierschutz erfüllen. Verstöße gegen diese Standards werden je nach Schwere mit Kürzungen der Direktzahlungen geahndet.

1. Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Erosionsvermeidung Erhaltung der organischen Substanz und der Bodenstruktur Instandhaltung von aus der Produktion genommenen Flächen Erhaltung der Landschaftselemente

3. Grundanforderungen an die Betriebsführung (19 EU-VO) 2005 Nitrat, Klärschlamm, Grundwasserschutz, Flora-Fauna-Habitat,Vogelschutz, Tierkennzeichnung 2006 Pflanzenschutz, Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit 2007 Tierschutzregelungen

Bestandteile von Kontrolle – Kontrolle und Sanktion InVeKoS-Kontrolle Fläche und Tier bis 2005 Ab 2005 zusätzlich Cross-Compliance Kontrolle, wobei Tierkennzeichnung in CC integriert wurde

Kontrolle der Flächengrößen und -nutzung über Luftbilder - Fernerkundung

Gegenstand VOK-Fläche Vollständige Überprüfung der Antragsangaben anhand von Belegen wie z.B. Flächen- und Nutzungsnachweis Katasterauszüge aller Flächen Gültige Pachtverträge (schriftlich) Kartenmaterial (amtliches, mit Maßstab) Flächenbegehung: Mindestens 50% der Flächen, für die Beihilfen beantragt wurden, Festlegung der Flächen vom Amt nach den Kriterien: Alle Stilllegungsflächen Repräsentativ ausgewählte prämienrelevante Kulturen und Futterflächen Schlagauswahl innerhalb der Futterflächen oder Kulturen nach geteilten oder in Teilen unterschiedlich genutzten Flurstücken Schlaggröße

InVeKoS - Sanktion Anteilige Kürzung der Prämien im Verhältnis zur Schwere des Vergehens

Fazit? Landwirte sind abhängig von den Gehaltszahlungen des Staates, die Beantragung der Beihilfen und die Akzeptanz von Kontrolle ist somit ein Zwang Erweiterung des Berufsbildes: Antragsteller, Auflagenerfüller, Kontrollbewältiger Die Elemente des Kontrollregimes werden weiterentwickelt und professionalisiert/technisiert

Landwirtschaft unter Kontrolle -Fragestellung Welche Konsequenzen hat Kontrolle für die Landwirte Welche Aspekte nehmen Landwirte als problematisch wahr? Welche Landwirte Welche Betriebe Wie gehen Landwirte mit ihrer Situation um? Wie ist Kontrolle einzuschätzen hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Selbstbild von Landwirten?