Parlamentarische Demokratie GRUNDKURS II Parlamentarische Demokratie und Globalisierung 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Demokratie heißt Volksherrschaft Was heißt Demokratie? Demokratie heißt Volksherrschaft „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Wir unterscheiden verschiedene Demokratietypen Volksdemokratien und „westliche“ Demokratien Plebiszitäre und repräsentative Demokratien Massendemokratien und Elitedemokratien Ein-Parteien- und Mehr-Parteiendemokratien Parlamentarische und präsidentielle Demokratien Demokratie als Staatsform und als Gesellschaftsform Demokratien als wertbezogenes und als methodisches Gefüge 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Bundesrepublik Deutschland – eine repräsentative Demokratie Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als repräsentative Demokratie. Die Staatsgewalt wird deshalb „vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Grundlagen der repräsentativen Demokratie (nach Ernst Fraenkel) Autonome Legitimation des Herrschaftssystems Heterogene Struktur des Gesellschaftssystems Pluralistische Organisation des Regierungssystems Unverbrüchliche Geltung des Rechtssystems 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Gefahren für die repräsentative Demokratie Unzureichender Verfassungskonsens, Institutionelle Handlungsblockaden, Bildung von Oligarchien, Gestaltwandel des wirtschaftlichen und sozialen Lebens durch Globalisierung. 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Typen der repräsentativen Demokratie Die präsidentielle Demokratie. Sie ist durch strikte Gewaltenteilung gekennzeichnet. Die parlamentarische Demokratie Sie ist durch Verflechtung der Gewalten gekennzeichnet. 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Präsidentielle und parlamentarische Demokratie im Vergleich 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Parlamentarische Demokratie: Formen der Regierungskontrolle 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Parlamentarische Demokratie: Aufbau- und Ablauforganisation 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Das Parlament: Eröffnung des ersten gewählten Reichstags der Weimarer Republik – Berlin 24.06.1920 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags nach der Bundestagswahl 2009 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Die Funktionen des Deutschen Bundestages Der Deutsche Bundestag ist eine Mischung zwischen Rede- und Arbeitsparlament Elektoralfunktion Artikulationsfunktion Legislativfunktion Kontrollfunktion 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Die Bundesregierung 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert 1. K. Adenauer 4. W. Brandt 2, L. Erhard 5. H. Schmidt 6. H. Kohl 3. K.G. Kiesinger 7. G. Schröder 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert 8. A, Merkel

Die Opposition 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik ist durch Dominanz der Regierung gegenüber dem Parlament gekennzeichnet. ist durch die Bindung der öffentlichen Gewalt an Recht und Gesetz gebunden. unterliegt einer doppelten Gewaltenteilung – neben der horizontalen der vertikalen Gewaltenteilung 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Parlamentarische Demokratie und Globalisierung Die entscheidende Konsequenz der Globalisierung für die parlamentarische Demokratie ist der Abschied vom Kongruenzprinzip. Das Kongruenzprinzip ist gleichbedeutend mit der Entsprechung von Regierenden und Regierten. 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Abschied vom Kongruenzprinzip Abschied von der räumlichen Kongruenz Politische Entscheidungen gelten nicht länger vor-wiegend für diejeni-gen, die die politisch Verantwortlichen in ihr Amt gewählt haben. Abschied von der zeitlichen Kongruenz Politische Entscheidungen gelten nicht länger primär für einen zeitlich überschaubaren Rahmen, sondern häufig für viele Generationen Neue Akteure, die verbindliche Entscheidungen treffen und nicht demokratisch legitimiert sind, treten neben die bislang bekannten Entscheidungsakteure wie Parlament und Regierung. 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Folgen für die parlamentarische Demokratie ein Souveränitätsverlust, dem kein vergleichbarer Souveränitätsgewinn internationaler Organisationen entspricht eine Verlagerung des Schwerpunktes von der Innen- zur Außenpolitik eine Deparlamentisierung, d.h. eine Stärkung der Exekutive zu Lasten der Legislative eine wachsende Bedeutung zivilgesellschaftlicher, evtl. auch direktdemokratischer Elemente eine Ausweitung des Handlungsspielraumes einzelstaatlicher Akteure bei gleichzeitig nachlassender Bindungswirkung der von ihnen getroffenen Entscheidungen Legitimationsverlust des politischen Systems 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Antworten auf den Legitimationsverlust der parlamentarischen Demokratie Denkbare Antworten Rückkehr zum Protektionismus, Abschottung nach außen Hoffnung auf eine postparlamentarische, reflexive Demokratie Beides sind idealtypische, in der Realität nicht gangbare Wege. Wirklichkeitsnahe Gegenstrategien Stärkung der demokratischen Legitimation der Gremien internationaler Politik und Stärkung des Föderalismus und der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert

Die Folien des GK II finden Sie auch auf der Homepage des Instituts für Politikwissenschft Auf Wiedersehen! 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert