Herzlich Willkommen zur 8

Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zur 8"—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zur 8
Herzlich Willkommen zur 8. Sitzung der Vorlesung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland heute: Die Legislative: Deutscher Bundestag

2 Repräsentative Demokratie
bezeichnet eine demokratische Herrschaftsform, bei der die politischen Entscheidungen und die Kontrolle der Exekutive (Regierung) nicht unmittelbar vom Volk, sondern von einer Volksvertretung (Parlament) ausgeübt wird.

3 Parlamentarisches Regierungssystem
bezeichnet eine repräsentative Demokratie, bei der die Regierung nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von einer Mehrheit im Parlament bestimmt wird. Die Regierung ist vom Vertrauen des Parlaments ab- hängig, muss sich diesem gegenüber verantworten, wobei – je nach verfassungsrechtlicher Regelung – das Parlament nur der gesamten Regierung oder einzelnen Mitgliedern der Regierung das Vertrauen entziehen, d.h. deren Rücktritt bewirken kann.

4 Deutscher Bundestag Der Deutsche Bundestag ist die erste Kammer des Parlaments in Deutschland und das einzige vom Volk direkt gewählte oberste Bundesorgan (Volksvertretung). Die Mitglieder des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl (Art. 38 GG) für vier Jahre vom Volk gewählt.

5 Zentrale Aufgaben des Deutschen Bundestags:
- die Wahl – und ggf. Abwahl – des Bundeskanzlers - die Kontrolle der Bundesregierung und die ihr unter-stellten Verwaltungen (Ministerien) - die Gesetzgebung des Bundes und die Feststellung des Bundeshaushalts - die Mitwirkung bei der Wahl des Bundespräsidenten sowie - der Richter am Bundesverfassungsgericht und - die Feststellung des Spannungs- oder Verteidigungs-falles.

6 Klassische Funktionen von Parlamenten
Wahlfunktion Kontrollfunktion Legislative Funktion Artikulationsfunktion

7 Entwicklungsphasen im deutschen Parlamentarismus seit 1949:
„inkohärente Opposition“ „kooperative Opposition“ „Modell von alternativer Regierung und Opposition“ erstmals kompletter Austausch von Regierung und Opposition seit „inkohärente Opposition“

8 Politisch-administratives System (PAS):
Begriffliche Zusammenfassung - der Führungs-, Entscheidungs- und Verantwortungs-funktionen der gewählten politischen Handlungsträger (Regierung i.e.S. und die sie tragende, i.d.R. parlamentarische Mehrheit) und - der Umsetzungs- und Durchführungsfunktionen der Ver-waltung, Behörden etc.

9 Arbeitsbereiche von Abgeordneten
Arbeit im Parlament und vor allem in den verschiedenen Ausschüssen Tätigkeit in der außerparlamentarischen Öffentlichkeit, vor allem im eigenen Wahlkreis

10 „Ausschuss-Parlament“

11 Tätigkeitsbereiche der Abgeordneten
Ständige Ausschüsse Ad hoc/Sonderausschüsse Enquete-Kommissionen Untersuchungsausschüsse Arbeitskreise in den Fraktionen

12 Fraktion Bezeichnet eine Gruppe von Abgeordneten, die sich freiwillig zusammenschließen, um ihre politischen Interessen und Ziele im Parlament gemeinsam zu verfolgen. Die Fraktionsmitglieder gehören i.d.R. der gleichen Partei an, zumindest aber vertreten sie die gleiche politische Überzeugung.

13 Vertrauensfrage

14 Konstruktives Misstrauensvotum

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Alles Gute bis zum nächsten Donnerstag