Definition, Gegenstand und Probleme Internationale Politik Definition, Gegenstand und Probleme

Themenbereiche Was ist IP/IB? Definitionen und Merkmale Akteure der IP/IB Begriff - Internationales System Interne und externe Souverenität der Staaten Probleme und Herausforderungen der IP in 3 Bereichen aufgrund der Werte (Sicherheit, Wohlfahrt, Freiheit)

Internationale Politik - Definition IP als autoritative Verteilung von Werten jenseits staatlicher Grenzen IP als Politik unter den Bedingungen der Anarchie, Hierarchie im Inneren der Staaten als Contra eine eigenständige politikwissenschaftliche Teildisziplin

Anarchie als Prinzip der IP Anarchie als Ordnungsprinzip sozialer Systeme, das Gegenteil von Hierarchie oder Herrschaft Herrschaft beruht auf einem Verhältnis von Über- und Unterordnung, Befehl und Gehorsam, zwischen sozialen Akteuren Akteure sind in einem formell gleichrangigen Verhältnis zueinander (Keiner berechtigt zu befehlen, keiner verpflichtet zu gehorchen)

Ordnungen des internationalen Systems territorial differenzierte anarchische Ordnung westfälische Ordnung des Staatensystems (in der frühen Neuzeit unter den norditalienischen Stadtstaaten, im 16. und 17. Jhr in Europa, Prinzipien der externen und internen Souverenität - seit 1648 verankert) 3. das Reich (imperiales System) als alternative Ordnung zum Staatensystem (Persereich, das Römische Reich), zentrale, hierarchische Ordnung, Systemgrenzen und Herrschaftsgrenzen stimmen überein, aber schwächer und instabiler als bei kleinräumigen Staaten der Neuzeit

4. Mittelalterliche Ordnung – Lehnsystem, Tausch-und Vertragsverhältnis zwischen Lehnsherren und Vasallen, autonome Jurisdiktions- und Gewaltanwendungsbefugnisse auf allen Herrschaftsebenen, Kirche mit ihren Rechten und Befugnissen

Akteure der IP Nationalstaaten gesellschaftliche und nichtstaatliche Gruppen Individuen, die im internationalen Raum agieren Staat contra Nation ?

IP als Werteverteilung Werteverteilung in den Bereichen Sicherheit, Wohlfahrt, Freiheit Gesamtheit aller Interaktionen, die auf die autoritative Verteilung von Werten jenseits staatlicher Grenzen gerichtet sind

Internationales System Internationales System – System territorial differenzierter Herrschaft (innerhalb der Territorien nicht aber außerhalb) Internationales System – Gesamtheit der internationalen Beziehungen im sicherpolitischen, wirtschaftlichen und allgemein politischen Bereich (z.B. im Umweltschutz, in der Menschenrechtspolitik)

Internationales System Einheiten dieser Herrschaft – Staaten - interne und externe Souverenität Internationale Organisation C) Transnationale Akteure (multinationale Konzerne...

Souverenität der Staaten interne Souverenität der Staaten verfügen über das Herrschafts- oder Gewaltmonopol: A) Befugnis innerhalb des Staatsgebiets verbindliche Entscheidungen zu treffen und verbindliche Regeln zu setzen B) Besitz der Kompetenz-Kompetenz: Recht, politische Kompetenzen zu definieren und zu verteilen

Souverenität der Staaten Externe Souverenität keine Herrschaft im internationalen System außerhalb und oberhalb der Staaten, es gibt kein Weltstaat, Herrschaft endet an den territorialen Grenzen Ausnahme: Internationales Gewaltmonopol

Kontrollfrage in Gruppen Kann es in einem anarchischen System überhaupt autoritative WERTEVERTEILUNG auf der Basis anerkannter Kompetenz und der Verbindlichkeit von Entscheidungen und Regeln geben?

Kontrollfragen in den Gruppen Führen Sie konkrete Beispiele, wann die Innenpolitik erhebliche internationale Auswirkungen hat/hatte. Führen Sie konkrete Beispiele, wann die Innenpolitik in den Grenzen eines einzelnen Staates als Ergebnis internationaler Politik ist/war. Warum soll die IP eine eigenständige Teildisziplin der Politikwissenschaft sein? Wie unterscheidet sich die internationale Politik von der innerstaatlichen Politik? Welche Folgen hat die Überschreitung staatlicher Grenzen für die Probleme, Prozesse und Ergebnisse der Politik?

Staatsfunktionen Sicherheitsfunktion Wohlfahrtsfunktion Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion politikwissenschaftlich diese 3 Funktionen ( im 17. Jhr. – Sicherheitsfunktion, ab 18. Jhr. Legitimitätsfunktion, ab 18. Jhr. Wohlfahrtsfunktion)

Herausforderungen und Probleme IP 3 Grundbereiche Sicherheit gewährleisten die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und Wohlfahrt steigern 3. individuelle Freiheiten und Menschenrechte respektieren und fördern (unter den Bedingungen internationaler Anarchie!!!)

Werte - Sicherheit kein internationales Monopol im internationalen System konkrete Ergebnisse - Uneinigkeit der Mitglieder von VN beim Einsatz der militärischen Sanktionen etc. Prinzip der Selbsthilfe bei Staaten existenzielle Unsicherheit im internationalen System Unsicherheit abbauen, Kriege verhindern Rüstungen begrenzen und verringern als zentrale Herausforderungen der IP

Werte - Wohlfahrt Regulierung der transnationaler Märkte, durch internationale Maßnahmen Marktversagen korrigieren politische Eingriffe - Zollsetzung, nationale Währungen, Kontrolle vom Austausch der Güter und Dienste, Arbeistkräften und Geld

Umwelt- und Ressourcenschutzpolitik Herausforderungen: Luftverschmutzung und Klimaveränderung, Überfischung der Meere, Ozonloch, Treibhauseffekt Lösungen : Energiegewinnung aus Wasserkraft, alternative Energiequelle suchen

Internationale Entwicklungspolitik Hungersnöte, Obdachlosigkeit, Analphabetismus, internationale Flüchtlingsströme, Epidemien

Internationale Sozialpolitik Verbot von Kinderarbeit, gleiche Bezahlung für Frauen und Männer, Recht Gewerkschaften zu gründen und zu streiken

Werte - Freiheit Gewissens- und Meinungsfreiheit, politische Gleichheit, Wahlrecht, Demonstrationsrecht, Vereinigungsrecht Herausforderungen: massive Menschenverletzungen wie ethnische und politische Säuberungen verhindern Anerkennung und Gewährleistung grundlegender Menschenrechte durch die Staaten fördern

Ordnungen des internationalen Systems

Empirische Abweichungen in gescheiterten Staaten (failed states) – Herrschafts- und Gewaltmonopol existiert nicht, Staatsgebiet unter Kontrolle bewaffneter Gruppen, innenstaatliche Verhältnisse nähern sich der internationalen Anarchie, Innenpolitik wird zur internationalen Politik, am Ende des Staatszerfalls Gründung neuer Staaten (Jugoslawien)

2. In funktionierenden Staaten - Bereiche, wo horizontale Handlungskoordination vorherrscht, in liberalen Demokratien – die Marktwirtschaft, Prinzip des freiwilligen Tauschs, der freien Preisbildung durch Angebot und Nachfrage (horizontale Handlungskoordination im Schatten der Hierarchie – Polizei und Gerichte eingreifen, wenn man vom Vertragspartner betrogen wird, Staat eingreift, wenn freie Preisbildung drch Kartelle und Monopole unterlaufen wird)

3.internationale Organisationen – vertikale Handlungskooperation im Schatten der Anarchie, Staaten frei entscheiden, ob sie das internationale Gericht anerkennen 4. löckere Verbünde zwischen souveränen Staaten durch Transfer staatlicher Kompetenzen zu Bundesstaaten (Schweiz und Deutschland im 19.Jhr.), Föderalisten streben auch für die EU an, Anarchie geht in Hierarchie über, internationale Politik wird zu Innenpolitik

Typologie fragiler Staatlichkeit Typ Schwache Staaten Typ Versande oder verfallende Staaten (failing states) Typ Gescheiterte Staaten (failed states)

F. Schimmelfennig – Internationale Politik. Ferdinand Schöningh Verlag J. Hartmann – Internationale Beziehungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2009 M.List- Internationale Politik studieren. Grundwissen Politik . VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006 V. Rittberger, B. Zangl- Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 2008.