Soziale Marktwirtschaft, Rolle des Staates in Sozialer Marktwirtschaft PhDr. Mária Polčicová, PhD.

Definition Verbindung von der größtmöglichen Freiheit der Märkte mit einer sozialen Komponente Einmischen des Staates aktiv gegen Marktversagen Motto ‚So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig‘. Das Grundgesetz formuliert das in Artikel 20 so: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“

Säule der Sozialen Marktwirtschaft Eigennutz Leistung Freiheit Wettbewerb Markt Gemeinnutz Soziale Sicherung Sozialer Ausgleich Ordnung Staat

Markt Koordinationsfunktion Preisbildungsfunktion Betonung der Selbstständigkeit des Individuums, der Entfaltung seiner Interessen, Freiheiten und Leistungsmöglichkeiten Koordinationsfunktion Preisbildungsfunktion

Staat Sorge um soziale Sicherheit und Gerechtigkeit Interesse an Gemeinwesen, an Wahrung der Menschen-würde Verhinderung der un-erwünschten Markt-ergebnisse mittels Umweltpolitik, Arbeitsmarkt-politik und Sozialpolitik

Rolle de Staates in der Sozialen Marktwirtschaft als aktiver Marktteilnehmer – bietet Arbeitsplätze an, lässt Straßen bauen als eine Art Schiedsrichter – legt die Rahmenbedingungen, also Spielregeln für alle Marktteilnehmer fest

Rahmenbedingungen Grundgesetz Gewerbeordnung Eigentums-und Wettbewerbsrecht Sozialordnung – Menschen, die wirtschaftlich nicht leistungsfähig sind -Arbeitslosigkeit, Krankheit- menschenwürdige Lebensbedingungen durch den Staat erhalten

Aufgaben des Staates in der Sozialen Marktwirtschaft Sozialpolitik Einkommenspolitik Wettbewerbspolitik Strukturpolitik Konjunkturpolitik Öffentliche Unternehmen

Sozialpolitik Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation Angleichung der Lebenschancen und Existenzbedingungen Sozialversicherungs-system Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Pflegeversicherung Arbeitslosen-versicherung

Arbeitsschutzbestimmungen Sozialpolitik Sozialhilfe Transferleistungen Arbeitsschutzbestimmungen Kindergeld Wohngeld sozialer Wohnungsbau Ausbildungsförderung Kündigungsschutzgesetz Arbeitszeitgesetz Mutterschutzgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz

Einkommenspolitik Staatliche Leistungen Steuerprogression Steuerklassen Staatliche Leistungen Sparförderung Bausparförderung

Eingriffe, um Wettbewerbs-beschränkungen zu verhindern Wettbewerbspolitik Eingriffe, um Wettbewerbs-beschränkungen zu verhindern Kartellgesetz

Strukturpolitik Unterstützung schwächerer Regionen und Wirtschaftszweige Regionale und sektorale Strukturpolitik

Konjunkturpolitik Konjunkturschwankungen in Grenzen halten "magisches Viereck“

Öffentliche Unternehmen Sicherstellung der Versorgung mit wichtigen Gütern und Dienstleistungen Schulen / Universitäten Krankenhäuser Theater (Kultur) Verkehrsbetriebe

Diskussion Nur eine Planwirtschaft kann unnötige Investitionen, rücksichtloses Profitstreben und unnötige Produktvielfalt verhindern. Es besteht kein großer Unterschied zwischen der sozialen Marktwirtschaft und der sozialistischen Wirtschaftsordnung.

Quelle: www.bpb.de