1 BauGB 2004 EAG Bau Hubert Bechstein Seminar 10. Mai 2005.

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1 BauGB 2004 EAG Bau Hubert Bechstein Seminar 10. Mai 2005

Hubert Bechstein Übersicht Seminarveranstaltung  Das öffentliche Baurecht Bauplanungsrecht Bauordnungsrecht  Bauplanungsrecht Raumordnungsplanung Flächennutzungsplan Bebauungsplan  Sicherung der Bauleitplanung  Zulässigkeit von Vorhaben  Entschädigungen  Bodenordnung (Umlegung)  Enteignung  Erschließung (E-Beitragsrecht)  Maßnahmen f. Naturschutz  Besonderes Städtebaurecht Sanierung Entwicklungsmaßnahmen Stadtumbau Soziale Stadt

Hubert Bechstein Übersicht Seminarveranstaltung  Wertermittlung von Grundstücken Wertermittlungsverordnung Wertermittlungsrichtlinien  Baunutzungsverordnung  UVP-Gesetz  Verwaltungsgerichtsordnung  Bauplanungsrecht  Kernbereich des kommunalen Selbtverwaltungsrechts – Artikel 28 GG  Regelungskompetenz des Bundes für das Bauplanungsrecht  Regelungskompentenz für das Bauordnungsrecht = Länder  Europarechtliche Vorgaben für das Planungsrecht

Hubert Bechstein Übersicht Seminarveranstaltung  EU Recht  Plan-UP-Richtlinie 2001/42 EG (Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme)  Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 2003/35 EG (Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter raumbezogener Pläne u. Programme, Zugang zu Gerichten) BauGB 2004

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004  Gesetz zur Anpassung des BauGB am EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau) vom (BGBl. I S 1359 ff.),  In-Kraft-Treten:  Hinweis: letzter Tag der EU-Vorgabe für die Rechtsanpassung

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004  Neubekanntmachung des BauGB 2004 am (BGBl. I S. 2414)  Übergangsvorschriften: Verfahren, die in der Zeit vom bis förmlich eingeleitet worden sind und vor dem abgeschlossen werden, finden das BauGB in der vor dem geltenden Fassung Anwendung)

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004  Grundsätzliche UP-Pflicht aller Bauleitpläne u. Raumordnungspläne § 1 VI Nr. 7 u. 1 a BauGB sind die Belange des Umweltschutzes neu geordnet und ergänzt worden, Prüfung, Ermittlung und Bewertung der Belange bei Aufstellung aller Bauleitpläne, Vorhaben- u. Erschließungsplan und eine Umweltprüfung (UP) - § 2 IV BauGB Ausnahme: Vereinfachtes Verfahren, § 13 III BauGB

Hubert Bechstein Das EAG Bau Aufstellungsbeschluss Gemeindevertretung Schematisches Regelverfahren – vereinfachte Darstellung Erarbeitung des städtebaulichen Konzeptes Darstellung Umfang und Detaillierung der Umweltüberprüfung (Scoping) 2. Vorentwurf Bauleitplan 3. Unterrichtung der Öffentlichkeit über den Vorentwurf 4. Unterrichtung der Behörden über den Vorentwurf u. Umfang der Umweltprüfung Entwurf des Bauleitplanes Durchführung Umweltprüfung und Entwurf des Umweltberichtes

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004 Schematisches Regelverfahren – vereinfachte Darstellung 5. Bauleitplanentwurf zur Offenlegung mit Umweltbericht 6. Offenlegungsbeschluss und öffentliche Auslegung 7. Beteiligung der Behörden 8. Abwägungsprozess des Planungsträgers, i.d.R. Gemeinde zu den eingegangenen Anregungen Ggfls. Änderung des B-Planes und der Begründung Ggfls. Anpassung des Umweltberichtes

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004 Schematisches Regelverfahren – vereinfachte Darstellung 9. Endgültige Fassung des B-Planes mit Begründung u. Umweltbericht 10. Satzungsbeschluss und In-Kraft-Treten des B-Planes durch Öffentliche Bekanntmachung, Bereithalten zur Einsichtnahme Flächennutzungsplan: Hinweis: § 215 BauGB Bebauungsplan: Hinweis: §§ 44, 215 BauGB 11. Monitoring: § 4 c BauGB – Überwachung Umweltauswirkungen – Abhilfemaßnahmen ggfls. ergreifen

Hubert Bechstein Das EAG Bau 2004  Zum Umweltbericht und inhaltlichen Aufbau vgl. - § 2 IV und § 2 a Satz 2 Nr. 2 BauGB  Zum Aufstellungsverfahren vgl. das Ablaufschema (Datei auf CD-ROM)  Zum Verhältnis UVP und FFH-Prüfung und der UP - Vgl. Materialien und Beiträge auf der CD-ROM

Hubert Bechstein EAG Bau 2004  Baurecht auf Zeit (§§ 9 II, 11 I Satz 2 Nr. 2 BauGB, s. auch § 35 V Satz 2 BauGB – Rückbauverpflichtung und Beseitigung Bodenversiegelung  Steuerung des großflächigen Einzelhandels  § 2 II S. 2 – Fernwirkungen…  § 34 III – Innenbereich – Vorhaben dürfen keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche der Gemeinde oder anderer Gemeinden zu erwarten haben

Hubert Bechstein EAG Bau 2004  Wegfall der Teilungsgenehmigung - § 19 BauGB – umstrittene Regelung!  Außenbereich und Landwirtschaft  Tierbegriff modifiziert, § 201 BauGB,  Privilegierung der energetischen Nutzung von Biomasse, § 35 I Nr. 6 BauGB,  Rückbauverpflichtung gem. § 35 I Nr. 2-6, § 35 V S. 2,  Darstellungsprivileg u. Planungsvorbehalt in § 35 III S. 3 BauGB bleiben unverändert,  Neu: Möglichkeit der Aufstellung von Teilflächennutzungsplänen, § 5 II b BauGB

Hubert Bechstein EAG Bau 2004  Bodenordnung, vereinfachte Umlegung, §§ 80 ff. BauGB,  Stadtumbau, Soziale Stadt – vgl. §§ 171 a ff. BauGB, § 171 e BauGB  Planerhaltung, Unwirksamkeit von Satzungen  § 214 I BauGB – Beachtlichkeit von Abwägungsmaterial - § 2 III BauGB  § 215 I BauGB - § 47 II S. 1 VWGO – Zweijahresfrist!  Aufgabe der Unterscheidung in „Nichtigkeit“ und Unwirksamkeit von Satzungen - § 47 VwGO –

Hubert Bechstein Anlagen für den Workshop  Texte BauGB (mit EAG Bau 2004)  Literatur: Aufsätze zur Novelle 2004  Verfahrensschema: Aufstellung von Bauleitplänen  Einführungserlass EAG Bau 2004  Spezielle Literatur für den eingeführten Umweltbericht  Exkurs: UVP-Novelle: strategische Umweltprüfung