Stadtwerke Overath Aktuelle Rechtsprechung Dichtheitsprüfung

Präsentation zum Thema: "Stadtwerke Overath Aktuelle Rechtsprechung Dichtheitsprüfung"—  Präsentation transkript:

1 Stadtwerke Overath Aktuelle Rechtsprechung Dichtheitsprüfung
Versorgung/ Hallenbad - Entsorgung Aktuelle Rechtsprechung Dichtheitsprüfung Bedeutung für Overath

2 Inkrafttreten des geänderten LWG NRW (GV NRW 2013, S. 133ff.):
Aktueller Sachstand 01 Inkrafttreten des geänderten LWG NRW (GV NRW 2013, S. 133ff.): § 61 a LWG NRW ist weggefallen ! Neuregelung der Dichtheitsprüfung von erdverlegten Abwasserleitungen 02 : Verabschiedung der SüwVO Abw (Selbstüberwachungsverordnung Abwasser) NRW durch Landesregierung mit neuer Regelung der Dichtheitsprüfung 03 Aktuell: Anpassung der neuen Gesetzeslage auf kommunaler Ebene. Stadtwerke Overath

3 Aktueller Sachstand - Veränderungen der SüwVO Abw. NRW
Teil 1: Selbstüberwachung von öffentlichen Abwasseranlagen: Neuerungen: geänderte Regelung zum Einbau von sog. Wasserstandmessgeräten bei allen (im Text gestrichen: „wesentliche“) Abwassereinleitungen in Gewässer - grundsätzlich bei Regenüberlaufbecken, Stauraumkanälen sowie bei bedeutenden Regenklärbecken - (nicht: reine Regenrückhaltebecken - RRB) Teil 2: Selbstüberwachung privater Abwasserleitungen: Kapitel 1: §§ 7 bis 11 Anforderungen, Umfang, Qualität Kapitel 2: §§ 12, 13 Anforderungen von/ an Sachkundige Kapitel 3: § 14 Ordnungswidrigkeiten Stadtwerke Overath

4 §8 SüwVO Abw 2013 NRW - Überwachungsumfang
in Wasserschutzgebieten: bis für Altleitungen – vor bei häuslichen Abwasser und vor bei gewerblichen/industriellen Abwasser (Abs. 3 Satz 1) alle Übrigen bis (Abs. 3 Satz 2) außerhalb von Wasserschutzgebieten: bis zum nur Abwasserleitungen, die besonderes gewerbliches/industrielles Abwasser führen (Abs. 4 Satz 2) grundsätzlich: bei Ersterrichtung (z.B. Neubau) und bei wesentlicher Änderung einer bestehenden Abwasserleitung (z.B. Sanierung) (Abs. 2 Satz 1) Stadtwerke Overath

5 Bedeutung für Overath Stadtwerke Overath

6 Bedeutung für Overath Stadtwerke Overath

7 Weitere Vorgehensweise
Veröffentlichung/ Infotext im Mitteilungsblatt Angebot von Broschüren Erweiterte Sprechzeiten Samstag Vormittag (bei Bedarf) Stadtwerke Overath

8 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Stadtwerke Overath