Baupolitik in der Kommune

Präsentation zum Thema: "Baupolitik in der Kommune"—  Präsentation transkript:

1 Baupolitik in der Kommune
Einführung in das Baurecht Teil 1 Allgemeine Einführung Flächennutzungsplan Referent: R. vom Lehn

2 R. vom Lehn Dipl. Ing. Landschaftsplanung;
eingetragener Landschaftsarchitekt MSc im Real estate management Leiter Fachbereich 3 Bau- und Ordnungswesen, Umwelt- und Klimaschutz Dozent Modul 2 Ökologie und Nachhaltigkeit Rainer vom Lehn

3 ? ? ? B-Plan Baugesetzbuch FFH-Anhang I Lebensraum IBA-Gebiet
Geschützter Landschaftsbestandteil LSG Naturdenkmal § 35 BauGB FFH-Anhang II Art Bauordnung ? FFH-Anhang IV Art Rote Liste FFH-Gebiet Baunutzungsverordnung NSG FFH-Anhang V Art F-Plan § 34 BauGB Rainer vom Lehn

4 Poster unter : http://www.bund-brandenburg.de/
fileadmin/bundgruppen/lvbrandenburg/ Wegweiser_GBK_2013.pdf Rainer vom Lehn

5 Verankerung der kommunalen Planungshoheit Art 28 GG
(2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verant- wortung zu regeln. Rainer vom Lehn

6 Raumplanung Rainer vom Lehn

7 Organisation der Raumplanung Rainer vom Lehn

8 Gemeindliche Planung Rainer vom Lehn

9 Pläne und Maßstäbe Rainer vom Lehn

10 Bauleitplanung Gliederung: Städtebaurecht bzw. Bauleiplanung
Rechtsgrundlage: Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO) Planzeichenverordnung (PlanzV) Bauordnung Satzungen Bauordnungsrecht Rainer vom Lehn

11 Kommunale Bauleitplanung
Vorbereitende Bauleitplanung Flächennutzungsplanung (FNP) § 5 BauGB Verbindliche Bauleitplanung Bebauungsplan (B- Plan) § 8 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan vorhabenbezogener Bebauungsplan (vB- Plan) § 12 BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13a BauGB Innenbereichssatzung § 34 (4) BauGB Rainer vom Lehn

12 Erfordernis § 1 BauGB (3) Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden. Rainer vom Lehn

13 Ziele der Bauleitplanung
§ 1 BauGB (5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen. Rainer vom Lehn

14 Einschränkungen der gemeindlichen Planungshoheit
Anpassungspflicht an übergeordnete Ziele (Raumordnung, Landesplanung) fachplanerische Vorgaben interkommunale Rücksichtnahme Grundsätze der Planung für ein Gebiet nur ein Plan positive Ausweisung , keine Verhinderungsplanung Konkrete Ausweisungen Rainer vom Lehn

15 Vorbereitende Bauleitplanung Flächennutzungsplanung (FNP)
Aufgabe: Darstellung der städtebaulichen Entwicklung der ganzen Gemeinde in den Grundzügen, gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept Verbindlichkeit FNP = nur behördenverbindlich, keine Rechtswirkung für den einzelnen Bürger, bindet Gemeinde für die Entwicklung von B-Plänen Rainer vom Lehn

16 Inhalte: exemplarischer Katalog der Darstellungsmöglichkeiten und sonstigen Inhalte des FNP in § 5 BauGB. Abgrenzung bebauter und unbebauter Flächen Hauptverkehrsstraßen Lage Wohnbauflächen Lage gemischte, gewerbliche, Sonderbauflächen Flächen/Standorte für Ver- und Entsorgung, Gemeinbedarfsflächen Freiflächen (Grün-, Wald-, Landwirtschaftsflächen) Rainer vom Lehn

17 Darstellungen FNP B-Plan Rainer vom Lehn

18 Darstellungen Rainer vom Lehn

19 Darstellungen Rainer vom Lehn

20 Darstellungen Rainer vom Lehn

21 Darstellungen Rainer vom Lehn

22 Darstellungen Rainer vom Lehn

23 Darstellungen Rainer vom Lehn

24 Darstellungen Rainer vom Lehn

25 Verfahren Leitfaden Umweltbericht Bayern Rainer vom Lehn

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