Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016 Ratssitzung der Stadt Recklinghausen 26. Oktober Ekkehard Grunwald

Wesentliche Vorgaben der Kommunalaufsicht zur Aufstellung des Haushalts 2016 ff (1) Haushaltsausgleich Verbindlich 2018 mit Landesmitteln und 2021 ohne Landesmittel Sparkurs Konsequente Umsetzung aller HSK- Maßnahmen - sonst Kompensation zwingend bei Nichtumsetzung Ekkehard Grunwald

Ergebnis- verbesserungen nur für Schuldenabbau Neue freiwillige Leistungen nur bei Kürzung oder Wegfall anderer Wesentliche Vorgaben der Kommunalaufsicht zur Aufstellung des Haushalts 2016 ff (2) Ekkehard Grunwald

Entwicklung der Fehlbeträge Ekkehard Grunwald

Verbesserungen im Haushaltsvollzug Ekkehard Grunwald

Entwicklung des Eigenkapitals ohne HSP Ekkehard Grunwald

Entwicklung des Eigenkapitals ohne HSP Ekkehard Grunwald

Entwicklung Kreditbedarf Liquiditätskredite Investitionskredite Ekkehard Grunwald

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Wesentliche Veränderung zur Finanzplanung 2015 Erstattg. Asylbewerber 8,0 Mio. LZ Rathaussanierung 0,9 Mio. Versicherungsleistung Mollbeck 0,8 Mio. LZ Gew. Mitte Blumenthal 0,6 Mio. Kalkulation RettungsD 0,5 Mio. Diverse Mehrerträge 0,3 Mio. Gewerbesteuer 0,2 Mio. Mehraufwand Asyl 7,0 Mio. Schlüsselzuweisungen 4,2 Mio. Auflösung Festwert Grün 1,0 Mio. Optionskommune 0,9 Mio. Konzessionsabgaben 0,8 Mio. Einheitslastenabrechnung 0,8 Mio. Jahresergebnis 2016 lt. Finanzplanung ,3 Mio. € Verschlechterungen: Verbesserungen 11,3 Mio. €Verschlechterungen 14,7 Mio. € Fehlbedarf Einbringungshaushalt - 10,7 Mio. € Verbesserungen Verschlechterungen Ekkehard Grunwald

heute Fehlbedarf 7,3 Mio. €Fehlbedarf 10,7 Mio. €eher bei 8 Mio. € zurzeit! ? Ekkehard Grunwald

Aufwendungen für Leistungen nach dem AsylbLG und Landeszuweisungen – ohne Investitionen Ekkehard Grunwald

Instandhaltung und Sanierung Ekkehard Grunwald

Umsetzung des KInvFG/KInvFöG NRW Haushalts- beratungen Fraktionen beraten auf der Grundlage der überlassenen Vorschläge Förderbetrag 12,909 Mio. € zzgl. 10% Eigenanteil 1. Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur a) Krankenh ä user, b) L ä rmbek ä mpfung, insbesondere bei Stra ß en, ohne Schutz vor verhaltensbezogenem L ä rm, c) St ä dtebau (ohne Abwasser) einschlie ß lich altersgerechter Umbau, Barriereabbau (auch im ö ffentlichen Personennahverkehr), Brachfl ä chenrevitalisierung, … e) Energetische Sanierung sonstiger Infrastrukturinvestitionen, f) Luftreinhaltung. 2. Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur a) Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, einschließlich des Anschlusses dieser Infrastruktur an ein vorhandenes Netz, aus dem Wärme aus erneuerbaren Energieträgern bezogen wird, b) Energetische Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur, c) Energetische Sanierung kommunaler oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung, d) Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten. Rat beschließt das Programm am Kanon der Förderbereiche Ekkehard Grunwald

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Wesentliche Risiken 1„Weltlage“ 2Gesamtwirtschaftliche Entwicklung (Deutschland, USA, China) 3Entwicklung des Geld- und Kapitalmarkts (Zinsanstieg?) 4Zusätzliche Aufgaben (Flüchtlinge, …) 5Entwicklung der Kreis- und LWL-Umlage (z. B. keine Entlastung/Senkung trotz kommunaler Entlastung von 5 Mrd. € ab 2018) 6Reform der föderalen Finanzbeziehungen 7Schuldenbremse in NRW ab Ekkehard Grunwald