Ursprung – Problematik - Lösungsideen

Präsentation zum Thema: "Ursprung – Problematik - Lösungsideen"—  Präsentation transkript:

0 Patente zwischen Monopol und Wettbewerb
Patent- und Lizenzvertragsrecht II Christoph Becker | Christoph Bolliger BEC

1 Ursprung – Problematik - Lösungsideen
Patenrecht: Wissen als öffentliches Gut Schutz von Innovation Förderung von F&E BOC -> Grundgedanke/Idee keine Verbreitung, wenn nicht geschützt -> ergo Schutz -> führt zu mehr Forschung , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

2 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Entwicklung Starke Zunahme der Anmeldungen #Ansprüche steigen Kürzere Entwicklungszyklen BEC -> ’000 (+7.4%) ’000 (+3.4%) Portfolios Anzahl als Angriffsschutz (Minenfeld) -> EPA: 1980: 10; 2000: 17 1 7 PCT-Einreichungen (Patent Cooperation Treaty) a) 19’368 b) 10’247 c) 1’738 alle anderen über 1000 abgelehnt «no search decision» - schutz bleibt vorübergehend 2 7 USPTO  26 EPA -> , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

3 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Probleme Sinkende Qualität der Anträge Einsprüche mit wenig Erfolg BEC -> EPA-eigene Masse -> -Stetig abnehmend wegen geringer Erfolgsaussichten -Fehlende ‘Selbstregulation’ , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

4 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
…gleich bleibt: Erteilungsgrad konstant bei 67% Erteilungsgrad: Patentamt hat finanzielles Interesse Abgelehnte Patente werden trotz 70% Mehraufwand nicht als Arbeit angerechnet Kritik von innen und aussen , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

5 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Entstehung von Monopolen «Patenttrolle» kaufen gezielt Patente Hohe Lizenzierungsgebühren werden verlangt Innovationsfeindlich -> Kaufen ‘Portfolios’ zusammen ohne Nutzung , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

6 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
«Anti-Commons» Vernetzte Patente einzelner Inhaber Maximierung des Ertrages Verzögerungen -> Einzelpersonen haben additive Patente , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

7 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Kreuzlizenzierung -> Firmen haben Portfolios ähnlicher Patente -> Lizenz als Tauschmasse -> Absicherung gegen Klagen , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

8 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Kreuzlizenzierung Problem wenn Komplementär Zugang für Drittfirmen nicht möglich.  BOC , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

9 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Wettbewerbsbehörden Intellektuelles Eigentum kann nicht über Wettbewerb stehen Zwangslizenzierung Stelle welche Patentdickichte überwacht BOC -> Konkurrenz durch Verweigerung einer Lizenz kaltstellen. Was, wenn Patentinhaber dem Markt nicht gerecht werden? Nachfrage-Angebot….. -> kommt bisher selten vor -> Deutschland kennt dies bereits , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

10 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Wettbewerbsbehörden Patentpools BOC -> Schneller Verhandlungen, einfacherer einstieg, 1 Vertragspartner , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

11 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Patentämter Kritischere Prüfung und Erteilung Transparentere Anträge Höhere Gebühren für umfangreichere Gesuche BOC -> Patente sollen Innovation schützen, nicht Investition; nur bei grossen Sprüngen Patente zulassen -> Verstecken von Ansprüchen in der Menge - Anträge mit über 10’000 Ansprüchen -> evtl. Erhöhung der Gebühren für erschwerte Bearbeitung , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

12 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
Patentämter Finanzielle Unabhängigkeit Zurückweisung vereinfachen Einspruchsrecht für Patentämter BOC -> ½ der Einnahmen geht an Länder, ½ an EPA; Verwaltung profitiert von einer grossen menge patente -> im Moment Mehraufwand; Mitarbeiter werden fürs gewähren «belohnt» -> Patentämter sind auf Dritte angewiesen für Nichtigkeitsklage; dies geht jedoch wegen hohem aufwand und kleiner erfolgsquote stetig zurück 8% der Erteilungen am EPA werden angegriffen davon: 1/3 gänzlich vom Inhaber wiederrufen 1/3 vom EPA eingeschränkt  BEC , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

13 Ursprung - Problematik - Lösungsideen
«(…) Die beste Vorgehensweise zur Vermeidung von Missbrauch ist sicherzustellen, dass triviale Erfindungen erst gar keinen Patentschutz erhalten.» William D. Nordhaus -> Diskussionsanstoss , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht

14 Patent- und Lizenzvertragsrecht
Hintergrund Gutachten 1/07 «Patentschutz und Innovation» Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie -> Diskussionsanstoss , ch.becker|ch.bolliger Patent- und Lizenzvertragsrecht