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Information durch Vergleiche / © Anna Müller 1 Information durch Vergleiche Univ.-Prof. Dr. Hermann Hill Sommersemester 2012 Universität Speyer 24.07.2012.

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1 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 1 Information durch Vergleiche Univ.-Prof. Dr. Hermann Hill Sommersemester 2012 Universität Speyer 24.07.2012 Information und Kommunikation – Werkzeuge für Bürgerbeteiligung

2 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 2 Gliederung 1.Definition 2.Chance / Nutzen 3.Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen 4.Probleme / Grenzen 5.Fazit

3 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 3 1. Definition Benchmarking im öffentlichen Sektor: -auf Wiederholung angelegter Prozess -Erfassung und Vergleich von Indikatoren -Ziel: - Identifikation von Leistungsunterschieden - Leistungssteigerung durch Wettbewerbsdruck

4 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 4 1. Definition Online-Quelle: http://www.olev.de/b/bm-def-folie.doc

5 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 5 2. Chance / Nutzen -effektivere und effizientere Abwicklung von Verwaltungsabläufen -Aufdeckung von Stärken und Schwächen -Lernen von den Besten -Kosteneinsparung -Transparenzsteigerung -soft law – Instrument (naming and shaming)

6 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 6 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen Nationale Ebene (Bundes-, Landes- und Kommunalebene) Ebene der Europäischen Union

7 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 7 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen a)Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG: Bund und Länder können zur Feststellung und Förderung der Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen Vergleichsstudien durchführen und die Ergebnisse veröffentlichen.

8 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 8 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen a)Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG: Regierungsprogramm Vernetzte und transparente Verwaltung Quelle: http://www.verwaltung-innovativ.de/cln_115/nn_1978474/DE/Regierungsprogramm/leistungsvergleiche/leistungsvergleiche__node.html?__nnn=true

9 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 9 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen a)Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG: -Vor Art. 91 d GG kaum Anwendung -Leistungsvergleiche nun Verfassungsrang -lediglich kann-Vorschrift fraglich, ob Art. 91 d GG Umsetzung von Leistungsvergleichen erhöhen wird

10 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 10 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen b) Ebene der Europäischen Union Methode der offenen Koordinierung Quelle: Schmid et al. 2004: 3.

11 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 11 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen b) Ebene der Europäischen Union Bildungspolitik: Benchmarks Quelle: Becker at al. 2009: 15

12 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 12 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen b) Ebene der Europäischen Union Quelle: Becker at al. 2009: 19

13 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 13 3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen b) Ebene der Europäischen Union - Verpflichtend für alle Mitgliedstaaten -Hier: Benchmarking als soft law - Instrument

14 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 14 4. Probleme / Grenzen -Unrealisierbare Aufgabe innerhalb der föderalen Struktur ein einheitliches Kennzahlensystem zu realisieren -Mangelnde Unterstützung durch Politik und Verwaltung -Umsetzungskosten -Fehlende Anreizsysteme

15 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 15 5. Fazit -In Deutschland nur geringe Verbreitung von Benchmarking -Erfolge bisher marginal und punktuell -Auf Ebene der europäischen Union viele Politikbereiche, in denen Methode der offenen Koordinierung Anwendung findet -Chancen und Nutzen von Benchmarking scheint nicht erkannt zu werden

16 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 16 Literatur Adamaschek, Bernd (2000): Der Interkommunale Leistungsvergleich. Leistung und Innovation durch Wettbewerb. In: DVP 7/2000. S. 267-270. Becker, Peter / Primova, Radostina (2009): Die Europäische Union und die Bildungspolitik. Online abrufbar unter: http://www.hrk.de/bologna/de/download/dateien/bologna_document.pdf (Zugriff: 20.07.2012). Bundesregierung (2010): Regierungsprogramm. Vernetzte und transparente Verwaltung. Online abrufbar unter: URL: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/ Themen/OED_Verwaltung/ModerneVerwaltung/regierungsprogramm_verwaltung.pdf?__bl ob=publicationFile (Zugriff: 20.07.2012). Schmid, Günther / Kull, Silke (2004): Die Europäische Beschäftigungsstrategie. Anmerkungen zur Methode der offenen Koordinierung. Online abrufbar unter: http://skylla.wz-berlin.de/pdf/2004/i04-103.pdf (Zugriff: 20.07.2012). Seckelmann, Margrit (2010): Wettbewerb per Grundgesetz? Die Leistungsvergleiche nach Art. 91 d GG. In: DVBl 20/2010. S. 1284-1291. Thau, Alexander (2009): Benchmarking in öffentlichen Verwaltungen. Theoretische Fundierung und mögliche Weiterentwicklung eines Modernisierungsinstruments. Berlin.

17 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 17 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

18 Information durch Vergleiche / © Anna Müller 18 Gruppenarbeit Simulation einer Ratssitzung (Opposition- Regierung) -Pro und Contra: Einführung von Benchmarking in der Kommune -Innerhalb der Fraktionen sind Vertreter der Verwaltungsspitze, Sacharbeiter, Bürger (Vor- und Nachteile aus deren Sicht berücksichtigen) - 15 min Vorbereitungszeit, dann Diskussion in großer Runde Information durch Vergleiche / © Anna Müller 18


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