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Besser-lernen.ch Rechtskunde Rechtskunde verlinkt Eine Zusammenfassung mit Hyperlinks Hyperlinks (im Aufbau)

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Präsentation zum Thema: "Besser-lernen.ch Rechtskunde Rechtskunde verlinkt Eine Zusammenfassung mit Hyperlinks Hyperlinks (im Aufbau)"—  Präsentation transkript:

1 besser-lernen.ch Rechtskunde Rechtskunde verlinkt Eine Zusammenfassung mit Hyperlinks Hyperlinks (im Aufbau)

2 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 2 Inhaltsverzeichnis Einführung: Wesen & Aufbau des Rechts Einführung: Wesen & Aufbau des Rechts Einführung: Wesen & Aufbau des Rechts Einführung: Wesen & Aufbau des Rechts Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Einzelne Vertragsverhältnisse Einzelne Vertragsverhältnisse Gesellschaftsrecht Gesellschaftsrecht Schuldbetreibung und Konkurs Schuldbetreibung und Konkurs Zivilgesetzbuch Zivilgesetzbuch

3 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 3 Wesen des Rechts Was bestimmt unser Verhalten? Moral Wesen und Aufbau des Rechts SitteRecht Eigene Wert- vorstellungen, Gesinnung Inneres Verhalten Nicht erzwingbar Nicht geschrieben Regeln des Brauches und des Anstandes Äusseres Verhalten Nicht erzwingbar Teilweise geschrieben Ordnungsregeln, Verhaltensvor- schriften des Staates Äusseres Verhalten Erzwingbar Geschrieben

4 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 4 Aufbau der Rechtsordnung Öffentliches Recht (ÖR) Wesen und Aufbau des Rechts Wesen und Aufbau des Rechts Regelt Rechtsbeziehungen zwischen (übergeordnetem) Staat und (unter- geordnetem) Bürger Unterordnungsverhältnis Alle Vorschriften mit zwingendem Recht Regelt Rechtsbeziehungen zwischen gleichwertigen Privatpersonen Gleichordnungsverhältnis Vorschriften mit teils zwingenden, teils ergänzendem Charakter Die Rechtsordnung teilt sich auf in: Privates Recht (PR)

5 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 5 Aufbau des öffentlichen Rechts Wesen und Aufbau des Rechts Wesen und Aufbau des Rechts Rechtsgebiete und Gesetze des ÖR: Rechtsgebiet Beispiele von Gesetzen Staatsrecht Bundesverfassung (BV) Verwaltungsrecht Strassenverkehrsgesetz (SVG), Mehrwertsteuergesetz (MWSTG), Krankenversicherungsgesetz (KVG), Berufsbildungsgesetz (BBG) Strafrecht Strafgesetzbuch (StGB) Prozessrecht Strafprozessordnung (xxx) Schuldbetreibung und Konkurs Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Völkerrecht Europäische Menschenrechtskonventionen (EMRK)

6 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 6 Aufbau des privaten Rechts Zivilgesetzbuch (ZGB) Wesen und Aufbau des Rechts Wesen und Aufbau des Rechts Teile des ZGB: Einleitungsartikel 1.Personenrecht 2.Familienrecht 3.Erbrecht 4.Sachenrecht 5.ObligationenrechtObligationenrecht Abteilungen des OR: Allgemeine Bestimmungen Die einzelnen Vertragsverhältnisse Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung Die Wertpapier Obligationen- recht (OR) Das OR ist ein eigenständiges Gesetz:

7 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 7 Begriff Obligation Allgemeine Vertragslehre Obligation (im rechtlichen Sinn): Verpflichtung Schuldverhältnis Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen Schuldner S gegenüber G die Verpflichtung, CHF zu bezahlen. Gläubiger G gegenüber G das Recht, CHF einzufordern. Obligation S schuldet G CHF 100.-

8 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 8 Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre 1.Entstehung der ObligationenEntstehung der Obligationen 2.Wirkung der Obligationen 3.Erlöschen der Obligationen 4.Besondere Verhältnisse bei Obligationen 5.Abtretung von Forderungen und Schuldübernahme Aufbau allgemeine Bestimmungen (1. Abteilung des OR):

9 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 9 Entstehung einer Obligation durch: Vertrag Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung zweier oder mehreren Personen Antrag und Annahme (zweiseitiges Rechtsgeschäft) Widerrechtliches Zufügen eines Schadens Schadenersatz- pflicht Arten: Verschuldens- haftung Kausalhaftung Vermögens- zuwendung ohne rechtlichen Grund ( Rückerstattung) Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre

10 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 10 Vertrag Vertrags- Entstehung Wesen und Aufbau des Rechts Wesen und Aufbau des Rechts Beim Vertrag ist zu unterscheiden zwischen Vertrags- Erfüllung Verkäufer Antrag Annahme Käufer Verkäufer Übergabe der Kaufsache Zahlung des Kaufpreises Käufer 1 2

11 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 11 Vertragsentstehung Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre 1.Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung (Antrag = Annahme [Konsens], OR 1 ff.) 2.Vertragsfähigkeit der Parteien (ZGB 12 ff., 54 ff.) 3.Formvorschriften (OR 11 ff.) 4.Zulässiger Vertragsinhalt (OR 20 ff.)Zulässiger Vertragsinhalt Zur Entstehung eines Vertrags müssen die folgenden Punkte erfüllt sein: Antrag Annahme = 2 21 Vertrag Adskkjkkjlkfflakföl sjkjksslöfkjfölfkfö ^akjkjksflkasjfsölf Sdsd sdsds 34

12 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 12 Vertragsinhalt Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Grundsätzlich ist der Inhalt eines Vertrags frei wählbar (OR 21). In den folgenden Fällen führt jedoch der Vertragsinhalt gemäss OR 20 zu einem nichtigen Vertrag (d.h. es besteht kein Vertrag): Antrag Annahme = Vertrag Adskkjkkjlkfflakföl sjkjksslöfkjfölfkfö ^akjkjksflkasjfsölf Sdsd sdsds 4 1.Unmöglicher Vertragsinhalt 2.Widerrechtlicher Vertragsinhalt 3.Unsittlicher Vertragsinhalt

13 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 13 Anfechtung eines Vertrags Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Die vier Anfechtungsgründe: ÜbervorteilungOR 21 Wesentlicher IrrtumOR 23 ff. Wesentlicher Irrtum Absichtliche TäuschungOR 28 Furchterregung (Drohung)OR 29 f. Liegt beim Vertragsabschluss ein Willensmangel vor, kann der Vertrag einseitig als unverbindlich werden. Antrag Annahme =

14 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 14 Wesentlicher Irrtum Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Der Irrtum ist ein Wesentlicher: Erklärungsirrtum… … im VertragOR 24 I Ziff. 1 … in der Sache / PersonOR 24 I Ziff. 2 … in der MengeOR 24 I Ziff. 3 GrundlagenirrtumOR 24 I Ziff. 4 Der Irrtum ist nicht wesentlich: Motivirrtum (Irrtum im Beweggrund)OR 24 II Blosse Rechnungsfehler: Sind zu korrigieren; Vertrag bleibt bestehenOR 24 III

15 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 15 Vertragserfüllung Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre WER?(Erfüllende Person)OR 68 WAS?(Gegenstand)OR 69 ff. WO?(Erfüllungsort)OR 74(Erfüllungsort) WANN?(Zeitpunkt)OR 75 ff. Bei der Vertragserfüllung sind vier Punkte zu beachten: Verkäufer Übergabe der Kaufsache Zahlung des Kaufpreises Käufer

16 besser-lernen.ch Rechtskunde Zurück zum Inhaltsverzeichnis 16 Erfüllungsort Allgemeine Vertragslehre Allgemeine Vertragslehre Geldschulden = Bringschulden Sitz des GläubigersOR 74 II Ziff. 1 Warenschulden = Holschulden Speziesware: Ort der Sache bei Vertragsabschluss OR 74 II Ziff. 2 Gattungsware: Sitz des Schuldners OR 74 II Ziff. 3 Beim Erfüllungsort sind drei Sachverhalte zu unterscheiden:


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