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Rechtliche Grundlagen. § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 2 Übersicht Normen/Rechtsordnung Normen/Rechtsordnung Normen/Rechtsordnung.

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1 Rechtliche Grundlagen

2 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 2 Übersicht Normen/Rechtsordnung Normen/Rechtsordnung Normen/Rechtsordnung Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Geschäftsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Willenserklärungen Willenserklärungen Willenserklärungen Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte Besitz/Eigentum Besitz/Eigentum Besitz/Eigentum

3 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 3 Normen: Normen/Rechtsordnung Normen/Rechtsordnung Sittliche NormenRechtsnormen = Rechtsordnung Privatrecht Öffentliches Recht Bürgerliches Recht Handelsrecht... Steuerrecht Strafrecht Verwaltungsrecht... allgemein anerkannte als verbindlich geltende Regeln Arbeitsrecht...

4 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 4 Rechtsfähigkeit Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit von natürlichen und juristischen Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Natürliche Personen: Natürliche Personen: alle Menschen Juristische Personen: des Privatrechts Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, Stiftungen... des öffentlichen Rechts Körperschaften, Anstalten, öffentliche Stiftungen... Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte

5 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 5 Geschäftsfähigkeit: Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Willenserklärungen Geschäftsunfähigkeit Kinder unter 7 Jahre wegen Geisteserkrankung entmündigte beschränkte Geschäftsfähigkeit Kinder/Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren unbeschränkte Geschäftsfähigkeit natürliche Personen ab 18 Jahre juristische Personen Geschäftsfähigkeit Geschäftsfähigkeit

6 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 6 Willenserklärung: Willenserklärung: Äußerung eines Willens mit dem eine bestimmte Rechtswirkung/Rechtsfolge erzielt werden soll. mündlich schriftlich durch schlüssiges Verhalten (konkludentes Verhalten) Formvorschriften für bestimmte Willenserklärungen Gesetzliche Schriftform (Kündigung, Verbraucherdarlehen) Öffentliche Beglaubigung (Ausschlagung einer Erbschaft, Antrag auf Eintragung in das Handelsregister) Notarielle Beurkundung (Grundstückskauf) Willenserklärungen Willenserklärungen

7 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 7 Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte einseitigezweiseitige einseitig verpflichtende Schenkung Rechtsgeschäfte empfangs- bedürftige Kündigung Mahnung zweiseitig verpflichtende Kaufvertrag Dienstvertrag... nicht empfangs- bedürftige Testament

8 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 8 Nichtigkeit Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen keine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters bei beschränkt Geschäftsfähigen bei Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit gesetzlich vorgeschriebene Form nicht eingehalten Verstoß gegen eine gesetzliches Verbot Sittenwidrigkeit Scheingeschäft Scherzgeschäft Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte

9 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 9 Anfechtbarkeit Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften Irrtum Übermittlungsfehler arglistige Täuschung widerrechtliche Drohung Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte

10 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 10 Besitz Besitz ist die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache. Eigentum Eigentum ist die rechtliche Herrschaft über eine Sache. Der Eigentümer kann über die Sache nach belieben verfügen, solange er die Rechte anderer nicht verletzt. Besitz/Eigentum Besitz/Eigentum

11 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 11 Ende Ende Vielen Dank für eure/Ihre Aufmerksamkeit

12 § § § § © Thomas Wullengerd Rudolf-Rempel-Berufskolleg, Bielefeld 12


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