Zukünftige Möglichkeiten der Direkten Demokratie und ihre Grenzen 1. Winterthur 2. Die Seele der DD 3. Zukünftige Möglichkeiten I: Die Demokratisierung.

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1 Zukünftige Möglichkeiten der Direkten Demokratie und ihre Grenzen 1. Winterthur 2. Die Seele der DD 3. Zukünftige Möglichkeiten I: Die Demokratisierung der DD 4. Zukünftige Möglichkeiten II: Europabefähigung der DD 5. Beispiel: Zürcher Verfassung 2005 6. Wo liegen die Grenzen? NHG Winterthur 26.10.04 www.andigross.chwww.andigross.ch

2 I. Winterthur 1867 - 1869: Die direktdemokratische Revolution im Kt ZH Viel inneres Elend im Volke Staat : Mehr als Schmiere für industrielle Maschinerie Schwindel: Geschäftsgrundlage der Selbstsüchtigsten Volk als Quelle staatl.Willens Alles für das, durch das und mit dem Volk Gegen die Herabwürdigung des Volkes

3 Kommunikation als Seele der Direkten Demokratie «Wir wollen das letzte Wort haben (können)» Die Volksinitiative als Frage weniger an alle Die VI als Möglichkeit, allen eine Diskussion aufzudrängen, die einige nicht wollen Das Referendum als Instrument jener, die über- oder zu wenig gehört worden sind

4 III. Zukünftige Möglichkeiten I: Demokratisierung d. DD Weniger ungleiche Verteilung der kommunikationsrelevanten Elemente: Mehr Bildung - mehr Weiterbildung Transparenz (über die Mittel) und Ressourcenausgleich der Akteure Öffentliche Parteienfinanzierung Entkommerzialisierung der Öffentlichkeit

5 IV. Zukünftige Möglichk. II: Europabefähigung der DD Verfeinerung der DD auch auf Bundesebene: Transnationale Volksrechte: Volksmotion in EU-Fragen Volksinitiative für EU-Aufträge Konstruktives Referendum (Alternative Umsetzung von Richtlinien) Senkung der Unterschriftenzahlen à la ZHer Verfassungsentwurf

6 V. Zukünftige Möglichk. III: Bsp. ZHer Verfassung 2005 Wie 1869 bekäme ZH mit dem Entwurf des Verfassungsrates 2005 wieder die direktdemokratischste Verfassung aller Kantone (und damit der Welt): Konstruktives Referendum Senkung der Uzahlen Ref. 3000 Senkung der Uzahlen VI 6000 Einführung des GmdeRef (12/ZH/W) Teil-+Variantenabstmögl. des KR

7 VI. Die echten Grenzen der DD A.Erosion der Autonomie des Nationalstaates B.Entmachtung des Politischen C.Die Verfassung setzt der DD die Grenzen: oder das Volk setzt sich selber Grenzen (Willkürverbot, Gewaltenteilung, Verfassungsgerichtsbarkeit, kein Plebiszit und kein Caesarismus) D. Liebe und Kunst

8 I. Winterthur 1867 - 1869: Mächtige Volksbewegung mit verfassungsmässigem Hebel DD als Errungenschaft der Opposition gegen die liberale Hegemonie Kern der Volksrechte: Republikanisches Politikverständnis DD in moderner Form, keine Gemeindeversammlung