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Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland und der EU Horst Hartwig Rechtsanwalt 09. Mai 2012.

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Präsentation zum Thema: "Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland und der EU Horst Hartwig Rechtsanwalt 09. Mai 2012."—  Präsentation transkript:

1 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland und der EU Horst Hartwig Rechtsanwalt 09. Mai 2012

2 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Grund für Förderung erneuerbarer Energien Es gibt vielfältige und abhängig von der jeweiligen Situation und geographischen Lage unterschiedliche Gründe für die Förderung wie beispielhaft: Verpflichtung durch internationale Verträge Entstehung von neuen Arbeitsplätzen Unabhängigkeit von Rohstoff- bzw. Energieimporten und den volatilen Weltmarktpreisen Langfristige Versorgungssicherheit Regionale Wertschöpfung und Produktion Wenig klimaschädliche Emissionen

3 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Einheitlicher Europäischer Rahmen Richtlinie 2009/28/EG setzt einen einheitlichen Rahmen für erneuerbare Energien: Festlegung verbindlicher europäischer Gesamtziele für Anteil an EE (EU 20% EE am Bruttoenergieverbrauch bis 2020) Nationale Gesamtziele variieren von 10% (Malta) bis 49% (Schweden) Nationale Aktionspläne Umsetzung durch die Mitgliedstaaten bis zum 05. Dezember 2010

4 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Förderinstrumente in Europa Förderinstrumente, die sich in Europa etablierten (Auswahl): Einspeisevergütung Mengenregelungen (Quoten) Subventionen (vergünstigte) Kredite Steuerliche Vergünstigungen Premiumtarife (z.B. Markt- und Flexprämie)

5 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Entwicklung des EEG in Deutschland 1991: Einführung einer Abnahme- und Vergütungspflicht für Strom aus erneuerbaren Energien durch das Stromeinspeisungsgesetz 2000: Inkrafttreten des Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG): Anschlusspflicht, festgelegte Einspeisevergütung und Abnahmepflicht durch Netzbetreiber 2004: 1. Novelle des EEG (EEG 2004): Anpassung an EU Rechtsetzung, Anpassung der Fördersätze, Stärkung der Rechte ggü. Netzbetreiber 2009: 2. Novelle des EEG (EEG 2009): Neufassung des EEG und Detailregelungen 2012: 3. Novelle des EEG (EEG 2012)

6 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Änderungen durch das EEG 2012 Die Novelle des EEG führte zahlreiche Veränderungen in das EEG ein. Die wichtigsten davon sind die Folgenden: Modifikation der Möglichkeiten der Direktvermarktung (Einführung von Marktprämie und Flexibilitätsprämie) Anpassung der Förderungen Anpassung Degression Übergangsfristen

7 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Zielsetzung Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Ziel des Gesetzes: Im Interesse des Klima- und Umweltschutzes Entwicklung einer nachhaltigen Energieversorgung Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromversorgung: 35% bis % bis % bis % bis 2050

8 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Förderfähige Anlagen: Erneuerbare Energien: Wasserkraft einschließlich der Wellen-, Gezeiten-, Salzgradienten- und Strömungsenergie, Windenergie, solare Strahlungsenergie, Geothermie, Energie aus Biomasse einschließlich Biogas, Deponiegas und Klärgas sowie aus dem biologisch abbaubaren Anteil von Abfällen aus Haushalten und Industrie Einrichtungen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas

9 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht Die Netzbetreiber sind gesetzlich verpflichtet: Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien: unverzüglich vorrangig an ihr Netz anzuschließen (§ 5 Abs. 1 EEG) den gesamten angebotenen Strom aus diesen Anlagen unverzüglich vorrangig abzunehmen (§ 8 Abs. 1 EEG) und den eingespeisten Strom zu vergüten (§ 16 Abs. 1 EEG)

10 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Vergütung Gesetzlich festgelegte Vergütung für jeweilige Technologie Daher besondere Vorschriften für Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse, Geothermie, Windeenergie; Windenergie Repowering, Windenergie Offshore, solare Strahlungsenergie und solare Strahlungsenergie an oder auf Gebäuden Innerhalb der Technologie variiert die Höhe der vorgeschriebenen Vergütung je nach Energieleistung der Anlage Vergütung unterliegt Degression – höhere Vergütung für Strom aus neuen Anlagen

11 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Ausgleichmechanismus – EEG-Umlage EEG berücksichtigt regionale Unterschiede hinsichtlich des Anteils von EEG-Strom und der damit verbundenen Kosten § 36 EEG sieht horizontalen Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern vor, bis alle einen relativ gleichen Anteil an Strom abgenommen und vergütet haben Komplexes Abnahme- und Vergütungssystem Abwälzung der entstehenden Mehrkosten auf Endverbraucher

12 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Erfolg des EEG Anstieg des Anteils von Strom aus erneuerbaren Energien von 3 % (1991) auf beinahe 17 % (2010) Bedeutung als Wirtschaftsfaktor: in Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien wurden im Jahr 2010 ca. 26 Milliarden Euro investiert (2009: 20,7 Milliarden Euro) Ausbau der erneuerbaren Energien hat ca Arbeitsplätze geschaffen. Die Zahl der in diesem Sektor Beschäftigten hat sich seit 2004 mehr als verdoppelt Kopieren des Gesetzes und der Fördermechanismen in zahlreichen Ländern und Staaten

13 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Dynamik von Stromeinspeisung und Vergütung nach StromEinspG und EEG in Deutschland

14 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung in Deutschland

15 Seite Mail 2012 Das Recht der Erneuerbaren Energien in Deutschland Ausblick Das EEG hat sich als erfolgreiches Förderinstrument erwiesen EEG ist flexibles Instrument, um sich an Veränderungen anzupassen oder unerwünschten Entwicklungen entgegenzusteuern Festschreibung der Vergütung über lange Zeiträume sorgt dennoch für genug Planungssicherheit für Investoren Weiterer Anstieg der Investitionen in diesem Sektor zu erwarten

16 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!! FRAGEN?


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