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Die neue Zollunion Weißrussland – Russland – Kasachstan Aktueller Stand, Grundsätze für Bildung und Funktion Zollgesetzbuch der Zollunion Besonderheiten.

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Präsentation zum Thema: "Die neue Zollunion Weißrussland – Russland – Kasachstan Aktueller Stand, Grundsätze für Bildung und Funktion Zollgesetzbuch der Zollunion Besonderheiten."—  Präsentation transkript:

1 Die neue Zollunion Weißrussland – Russland – Kasachstan Aktueller Stand, Grundsätze für Bildung und Funktion Zollgesetzbuch der Zollunion Besonderheiten der Zollregelungen innerhalb der Zollunion Zolldienst der Republik Belarus Hamburg, 7. April 2010

2 Einheitliches Zollgebiet ZOLLUNION Aufhebung wirtschaftlicher Restriktionen im gegenseitigen Handelsverkehr Anwendung einheitlicher Maßnahmen außertariflicher Regelung Anwendung des Einheitlichen Zolltarifs Einheitliche Zollregelungen Aufhebung der Zölle im gegenseitigen Handelsverkehr 2 Funktionsprinzipien der Zollunion

3 Zwischenstaatlicher Rat der euroasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft (Oberstes Organ der Zollunion) Auf Ebene der Staats- und Regierungschefs Gericht der EuroasiatischenWirtschafts-gemeinschaft Staatliche Verwaltungsorgane Sekretariat der Kommission der Zollunion Kommission der Zollunion Stellvertretende Regierungschefs Organ zur Streitschlichtung Von dem Rat werden Beschlüsse gefasst, die die Entwicklungsstrategie der Zollunion betreffen Reglerorgan der Zollunion Reglerorgan der Zollunion Russland – 57% Kasachstan – 21,5% Belarus – 21,5% Stimmen- verteilung Umsetzung der Beschlüsse Sicherung der Arbeit in der Kommission Verwaltungssystem der Zollunion

4 Aufbau neuer Gemeinschafts- betriebe und Kooperationen Vereinfachung des Handels- verkehrs Erhöhung Investitions- attraktivität Verschärfung Wettbewerb, Verbesserung Warenqualität Verschärfung Wettbewerb, Verbesserung Warenqualität Herausbildung eines einheitlichen Wirtschafts- raums Ausbau des Waren- und Dienstleistungs- marktes Schaffung neuer Arbeitsplätze Verbesserung Lebensniveau Einheitliches Zollgebiet Gründungsvorteile der Zollunion

5 Einführung einer einheitlichen tariflichen und nichttariflichen Zollregelung Inkraftsetzung des Zollgesetzbuchs der Zollunion 3 Einführung des Mechanismus für Anrechnung und Verteilung der Einfuhrzölle Aufhebung der Verzollung von Waren aus Drittländern, die für den freien Verkehr in Weißrussland, Kasachstan und Russland freigegeben wurden und innerhalb des Zollgebietes dieser Staaten befördert werden

6 Bestandteile der Zollgesetzgebung der Zollunion: Zollgesetzbuch der Zollunion Internationale Verträge zwischen den Vertragspartnern im Bereich der Zollregelungen Beschlüsse der Kommission der Zollunion, die zur Umsetzung der im Gesetzbuch der Zollunion verankerten Bestimmungen gefasst werden

7 Das Zollgesetzbuch der Zollunion bildet die rechtliche Grundlage für den ungehinderten Warenverkehr Das Zollgesetzbuch der Zollunion basiert auf den Internationalen Rechtsnormen (insbesondere, auf der internationalen Übereinkunft über Verein- fachung und Harmonisierung der Zollverfahren) den Prinzipien der Zollverwaltung, die auf den unge- hinderten Warenverkehr innerhalb der Zollunion abgestellt sind

8 Prinzipien der Zollverwaltung, die auf den ungehinderten Warenverkehr innerhalb der Zollunion abgestellt sind: -Keine Zollkontrolle und keine Zollabfertigung an den innerstaatlichen Zollgrenzen; -Einheitliche Anwendung der Zollverfahren bzw. des Zollregimes auf dem einheitlichen Zollgebiet; - Kostenminimierung bei Außenhandelssubjekten im Zusammenhang mit Verzollung und Zollkontrolle

9 Zollgesetzbuch der Zollunion besteht aus: 2 Teilen 8 Abschnitten 50 Kapiteln 373 Artikeln Struktur des Zollgesetzbuches der Zollunion

10 In der ersten Etappe der Herausbildung der Zollunion In der abschließenden Etappe der Herausbildung der Zollunion Die Zollabfertigung der Waren erfolgt auf dem Territorium desjenigen Teilnehmer- staates der Zollunion, in dem der Warenanmelder angemeldet ist (Inländerprinzip). Dabei wird die Zollabfertigung von einer ausländischen Person, die als Warenan- melder auftritt, am Warenbestimmungs- ort veranlasst. Die Zollabfertigung der Waren wird von jedem Zollorgan der Teil- nehmerstaaten der Zollunion vorgenommen, das berechtigt ist, Waren zollamtlich abzufertigen. Leistungsphasen bei der Zollabfertigung

11 Zum Inkrafttreten des Zollgesetzbuches der Zollunion ab 1. Juli 2010 sind: - Internationale Verträge der Mitgliedsstaaten der Zollunion abzuschließen 16 -Beschlüsse der Kommission der Zollunion zu fassen 17 -Nationale Gesetze der Mitgliedsstaaten der Zollunion in Übereinstimmung mit dem Zollgesetzbuch der Zollunion zu bringen Inkraftsetzung des Zollgesetzbuches der Zollunion

12 Übergangsbestimmungen des Zollgesetzbuches der Zollunion In Anwendung auf Personen, die im Bereich des Zollwesens tätig sind; In Bezug auf Besonderheiten der Zollabfertigung; In Bezug auf Warenbeförderung unter Zollkontrolle; Status von Waren und Zollverfahren; In Bezug auf Besonderheiten der Zollabfertigung von Verkehrsmitteln; In Bezug auf Ein- bzw. Ausfuhr von Waren in die Territorien bzw. von den Territorien Weißrusslands, der Republik Kasachstan und der Russischen Föderation. Übergangsbestimmungen sind insbesondere für folgende Rechtsverhältnisse vorgesehen:

13 Die neue Zollunion Weißrussland – Russland – Kasachstan Aktueller Stand, Grundsätze für Bildung und Funktion Zollgesetzbuch der Zollunion Besonderheiten der Zollregelungen innerhalb der Zollunion Zolldienst der Republik Belarus Hamburg, 7. April 2010


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