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STAATLICHES ZOLLKOMITEE DER REPUBLIK BELARUS EINFÜHRUNG VON RAHMENSTANDARDS DER WHO IN DIE PRAKTISCHE ARBEIT DER ZOLLBEHÖRDEN DER REPUBLIK BELARUS UMSETZUNG.

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Präsentation zum Thema: "STAATLICHES ZOLLKOMITEE DER REPUBLIK BELARUS EINFÜHRUNG VON RAHMENSTANDARDS DER WHO IN DIE PRAKTISCHE ARBEIT DER ZOLLBEHÖRDEN DER REPUBLIK BELARUS UMSETZUNG."—  Präsentation transkript:

1 STAATLICHES ZOLLKOMITEE DER REPUBLIK BELARUS EINFÜHRUNG VON RAHMENSTANDARDS DER WHO IN DIE PRAKTISCHE ARBEIT DER ZOLLBEHÖRDEN DER REPUBLIK BELARUS UMSETZUNG DER GRUNDSÄTZE DES FREIEN TRANSITS Verwaltung: Organisation der Zollkontrolle N. Bursch – Leiter, Organisation der Zollkontrolle

2 ZOLLVERWALTUNGSPRINZIPIEN Internationale Rechtsnormen: Verbesserung der Wirkungsmechanismen: Übereinkunft von Kioto WHO-Rahmenstandards Analyse und Risikosteuerung Vorläufige Benachrichtigung Partnerschaftliche Beziehungen zum Business

3 ANALYSE UND RISIKOSTEUERUNG Gemäß Artikel 276 des Zollgesetzbuches der Republik Belarus werden Zollkontrollen auf Basis des Risiko- steuerungssystems durchgeführt МИНСК Витебск Могилев Ошмяны Гродно Брест Пинск Мозырь Гомель Organisationsstruktur der Analyse und der Risikosteuerung Abteilungen für Analyse und Risikosteuerung in jeder Zollbehörde

4 ANALYSE UND RISIKOSTEUERUNG Anteil zollmäßig kontrollierter Kraftfahrzeuge von der Gesamtzahl der abzufertigenden Kfz, in %

5 ANALYSE UND RISIKOSTEUERUNG Effektivität der Zollkontrollen, in %

6 VORLÄUFIGE BENACHRICHTIGUNG Beschleunigte Grenzüberquerung Vorteile der vorläufigen Benachrichtigung: Reduzierung der Wartezeiten Beseitigung der Möglichkeit für den Dokumentenaustausch, Minimierung der kommerziellen Hinterziehung an der Grenze Verbesserung der Zollkontrollqualität Schaffung einer Atmosphäre der Kooperation, des gegenseitigen Vertrauens und der Transparenz

7 VORLÄUFIGE BENACHRICHTIGUNG Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und dem Unternehmertum Arbeitsbereiche bei der Förderung vorläufiger Benachrichtigung: Aufbau eines einheitlichen Informationsraums für den Informationsaustausch mit Zollbehörden im Ausland Die Initiative der weißrussischen Seite in Hinblick auf den Austausch der vorläufigen Informationen über Waren und Verkehrsmittel, die über die Grenze der Republik Belarus und die Grenzen der EU-Staaten befördert werden, wurde von den Leitungsorganen der Zollbehörden in folgenden Staaten unterstützt: PolenLitauen Lettland Russland UkraineFinnland

8 NICHTINTRUSIVE ZOLLKONTROLLE Zollkontrollstellen mit Inspektions-Kontroll-Anlagen

9 PARTNERSCHAFT MIT UNTERNEHMERN Institut des Bevollmächtigten Wirtschaftsdienstleisters Frage wird geprüft Institut Fairer Teilnehmer der Außenwirtschaftstätigkeit Es besteht schon Lieferung der unter Zollkontrolle befindlichen Ware ohne Sicherung für Zollgebühren Vereinfachte Zollabfertigung Aufbewahrung der Waren bis zu 2 Monaten in eigenen Lagern Einführung der Waren in den Wirtschaftsverkehr vor Einreichung der Zollerklärung und Entrichtung der Zollgebühren Selbständige Nutzung von Plombenverschlußgeräten zur Auftragung der Identifikationsmittel auf Waren und Verkehrsmittel Bevorzugte Warenbeförderung über die Zollgrenze

10 ZOLLTRANSIT IN DER REPUBLIK BELARUS Benachrichtigung über die Ankunft Zolltransit- genehmigung Durchschnittlicher Zeitaufwand für die Zollabfertigung der beladenen Verkehrsmittel beträgt 25 Minuten Die Liste von Dokumenten, die vom Frachtführer vorgelegt werden sollen, ist beschränkt Es ist möglich, vorläufige Informationen in elektronischer Form einzureichen Zollkontrolle wird nur in Ausnahmefällen durchgeführt Als Zolltransitdokumente werden Transport- bzw. Geschäftspapiere akzeptiert

11 ZOLLTRANSIT IN DER REPUBLIK BELARUS Es ist nicht verboten, Waren über die Zollgrenze bei Ein- bzw. Ausfuhr zu befördern Voraussetzung für den Erhalt der Zoll- transitgenehmigung Eingeführte Waren wurden einer Grenzkontrolle sowiе anderen staatlichen Kontrollen unterzogen Für die Waren wurden Genehmigungen und / oder Lizenzen vorgelegt, soweit erforderlich Für die Waren wurde ein Zolltransit- dokument vorgelegt Sicherung zur Erfüllung der Steuerverpflichtung und zur Entrichtung der Einfuhrzollgebühren

12 ZOLLTRANSIT IN DER REPUBLIK BELARUS International geltende Dokumente (Bescheinigung für intern. Transitverfahren, Carnet АТА) Nationales Zolldokument (Formular DТТ-1(DТТ-2)) Transportpapiere Invoice Frachtbriefe (sofern sie selbst nicht als Zolltransitdokumente benutzt werden) Spezifikationen Genehmigungen (Lizenzen), sofern erforderlich Dokumente für die Begleitung des Verkehrsmittels Als Zolltransitdokumente werden folgende Dokumente akzeptiert: Zusammen mit dem Zolltransitdokument werden in der Regel folgende Papiere vorgelegt:

13 Gem. Zollgesetzbuch der Republik Belarus sind bei Zolltransit 9 Arten der Angaben erforderlich Warenbenennung Warenmenge Kolli Brutto-Warengewicht davon Angaben, die der Zollkontrolle bei Warenzolltransit gemäß Erlass unterliegen ZOLLTRANSIT IN DER REPUBLIK BELARUS ERLASS DES PRÄSIDENTEN DER REPUBLIK BELARUS Nr. 320 vom «ÜBER DIE UMSETZUNG DES PRINZIPS DES FREIEN TRANSITS IN DER REPUBLIK BELARUS»

14 NICHTTARIFÄRE REGELUNG Beschluss des Zwischenstaatlichen Rates der Euroasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft Nr. 19 vom «Über die einheitliche nichttarifäre Regelung der Zollunion zwischen der Republik Belarus, der Republik Kasachstan, der Russischen Föderation» Normativbasis: Beschluss des Ministerrates der Republik Belarus Nr vom «Über einige Fragen der Lizenzierung im Außenhandelsbereich» Beschluss des Ministerrates der Republik Belarus Nr vom «Über einige Fragen der Beförderung einzelner Arten von Waren über die Zollgrenze der Republik Belarus»

15 NICHTTARIFÄRE REGELUNG Export-Import-Geschäfte Andere Außenhandelsgeschäfte Lizenzen Genehmigungen Von den wirtschaftlichen Restriktionen bleiben ab folgende in Kraft: Ausschließliches Recht beim Düngemittelexport sowie beim Import von Spirituosen, Tabakrohstoffen und -erzeugnissen, Fisch und Meeresprodukten, deren Verarbeitungsprodukten Quoten beim Export von Eisen- bzw. Nichteisenmetallrückständen und Schrott Lizenzierung beim Export von Erdöl- und Erdölprodukten

16 DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT…


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