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Politik mitgestalten Ein Planspiel zu Jugend- und Kommunalpolitik.

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Präsentation zum Thema: "Politik mitgestalten Ein Planspiel zu Jugend- und Kommunalpolitik."—  Präsentation transkript:

1 Politik mitgestalten Ein Planspiel zu Jugend- und Kommunalpolitik

2 Szenario Willkommen in Teupin! Kleine Stadt in Brandenburg 9300 Einwohner 5000 Euro stehen für ein Jugendprojekt zur Verfügung. Bisher unklar wofür das Geld ausgegeben werden soll. Politiker entscheiden über Kriterien und die Vergabe des Geldes. Jugendvereine und –verbände bewerben sich mit eigenen Projektideen.

3 Rollenverteilung

4 Ablauf

5 Politische Ebene Verbandsebene Soziales Deutschland Senioren für Teupin Grüne Alternative Teupiner Unternehmer Verband 1 Verein 2 Initiative 3 Verein 4 Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte Zielgruppe? Thema? Zeitraum? verhandeln brainstormen abstimmen Idee 1 Idee 2 Idee 3 verhandeln brainstormen Treffen im Rathaus bekanntmachen

6 Politische Ebene Verbandsebene Treffen im Rathaus Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte Idee Antrag 1Antrag 2Antrag 3 Stadtverordnetenversammlung Thema 2: Gründung eines Jugendbeirates Einfluss? Themen? Mitglieder? verhandeln abstimmen verhandeln berücksichtigen entwickeln bekanntgeben werben

7 Politische Ebene Verbandsebene Treffen im Rathaus Thema 1: Förderkriterien für Jugendprojekte Idee Antrag 1 Antrag 2 Antrag 3 Stadtverordnetenversammlung Thema 2: Gründung eines Jugendbeirates Zielgruppe? Thema? Zeitraum? verhandeln abstimmen verhandeln berücksichtigen entwickeln verkünden Sieger

8 Mediale Ebene Journalisten der Lokalpresse Politische Ebene Verbandsebene Interviews Berichte Regelmäßige Nachrichtensendungen

9 Fragen?

10 Auswertung Planspiel: Jugendliche Beteiligung vor Ort

11 Grundlagen für kommunalpolitische Entscheidungen Art. 28, 2 GG: Subsidiaritätsprinzip: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln

12 Grundlagen für kommunalpolitische Entscheidungen Art. 28, 2 GG: Subsidiaritätsprinzip: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln

13 Administrative Gliederung Deutschlands

14 Demokratie in der Gemeinde Etwa Gemeinden in Deutschland Regelmäßige Wahlen Bürgermeisterposten (alle vier bis sechs Jahre) Gemeinderäte (alle vier bis fünf Jahre – in Bayern alle sechs Jahre) Unterschiedliches Wahlalter Organisatorische Parallelen zur Landes- und Bundesebene

15 Kommunalpolitische Akteure Gemeinderat Verwaltung Bürgermeister Bürgerinnen und Bürger

16 Aufgaben und Gewaltenteilung in den Kommunen BürgermeisterGemeinderatVerwaltung Ehrenamt Direktwahl Chef der Verwaltung Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen Repräsentation Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien Ehrenamt Direktwahl Beschluss und Beratung über Vorlagen Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen Haushaltskompetenz Öffentliche Sitzungen Ausschüsse leisten Vorarbeit Hauptberufliche Tätigkeit Spezialisten Dienstleister für die EinwohnerInnen Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

17 Aufgaben und Gewaltenteilung in den Kommunen BürgermeisterGemeinderatVerwaltung Ehrenamt Direktwahl Chef der Verwaltung Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen Repräsentation Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien Ehrenamt Direktwahl Beschluss und Beratung über Vorlagen Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen Haushaltskompetenz Öffentliche Sitzungen Ausschüsse leisten Vorarbeit Hauptberufliche Tätigkeit Spezialisten Dienstleister für die EinwohnerInnen Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

18 Aufgaben und Gewaltenteilung in den Kommunen BürgermeisterGemeinderatVerwaltung Ehrenamt Direktwahl Chef der Verwaltung Vorsitz des Gemeinderates und der Ausschüsse Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen Repräsentation Schnittstelle zwischen Gemeinderat und Volk, sowie den Medien Ehrenamt Direktwahl Beschluss und Beratung über Vorlagen Kontrolle der Verwaltung mithilfe von Anfragen Haushaltskompetenz Öffentliche Sitzungen Ausschüsse leisten Vorarbeit Hauptberufliche Tätigkeit Spezialisten Dienstleister für die EinwohnerInnen Ausführung von staatlichen Auftragsangelegenheiten Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Gemeinderat Umsetzung der vom Gemeinderat getroffenen Beschlüsse

19 Kommunalpolitische Akteure II Gemeinderat Verwaltung Bürgermeister Bürgerinnen und Bürger Vereine und Initiativen Unternehmen Presse

20 Rechtliche Grundlagen für Kinder- und Jugendbeteiligung Zahlreiche Erwähnungen von Kinderrechten UN Kinderrechtskonvention (1989) Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland (2005 – 2010) Sozialgesetzbuch Unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern Diskussion: – Sind diese Maßnahmen mehr Schein als Sein? – Was müsste getan werden, um Jugendbeteiligung zu fördern?

21 Vielen Dank!


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