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Ratssitzung 19.02.2015 Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin1.

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Präsentation zum Thema: "Ratssitzung 19.02.2015 Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin1."—  Präsentation transkript:

1 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin1

2 Der Haushalt ist nach Jahren des kontinuierlichen Abbaus der langfristigen Schulden - mit kaum nennenswerten Investitionen - in diesem Jahr von erheblichem Investitionsaufwand gekennzeichnet. 1. Bau einer Buswendeanlage 2. Erneuerung der Straßenbeleuchtung 3. Neubau der Trauerhalle Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin2

3 Nur möglich bei Förderzusagen des Landes Abbau langfristiger Schulden von ehemals 1,3 Mio auf Stand Ende 2015: Euro. Zinsbelastung von ehemals Euro pro Jahr auf Euro gesunken Steigerung der Kassenkredite, Abbau des Eigenkapitals Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin3

4 Strukturelles Problem Pflichtaufgaben müssen erfüllt werden. Einnahmen über Umlagezahlung abgeschöpft Erhöhung der Grundsteuern werden Pflichten des Staates auf die Bürger abgewälzt Konnexitätsprinzip wird nicht eingehalten Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin4

5 Der Haushalt der Gemeinde besteht aus einem Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwendungen incl. Abschreibungen, Auflösung von Ertragszuschüssen (Sonderposten), Rückstellungen) sowie einem Finanzhaushalt: Sämtliche Geldbewe- gungen im laufenden Geschäft und mit einmaligem Charakter (Investitionen). Zeigt ob die Gemeinde liquide ist. Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin5

6 Der Haushalt ist in 6 Teilhaushalte gegliedert. Teilhaushalt 1:Zentrale Verwaltung Teilhaushalt 2:Kultur und Tourismus Teilhaushalt 3:Soziales, Jugend und Sport Teilhaushalt 4:Gestaltung der Umwelt Teilhaushalt 5:Wirtschaftsförderung und kommunale Einrichtungen Teilhaushalt 6: Zentrale Finanzdienstleistungen Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin6

7 Teilhaushalt 1: Zentrale Verwaltung Erträge: Verwaltungsgebühren (Beglaubigungen) Aufwendungen: - Personal- und Versorgungskosten für ehrenamtliche Bürgermeister, Beigeordnete sowie Arbeitnehmer/Innen25.650,-- Euro - Versorgungsaufwendungen 2.900,-- Euro - Laufende Aufwendungen der Verwaltung für -Ehrungen, öffentl. Bekanntmachungen, Repräsentation, Telefon, Internet, sonstige zentralen Beschaffungen, Büromaterial etc., Abschreibungen 9.350,-- Euro Geplante Investitionen: Beamer und Laptop Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin7

8 Teilhaushalt 2: Kultur und Tourismus Erträge: Standgebühren Kerb Aufwendungen: - Laufende Aufwendungen der Verwaltung für -Annoncen, öffentl. Bekanntmachungen, Verbrauchsmaterial, sonstige Geschäftsaufwendungen, Mitgliedsbeiträge Fehlbedarf in diesem Bereich 620 Euro Investitionen sind in diesem Bereich keine geplant. Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin8

9 Teilhaushalt 3: Soziales, Jugend und Sport Erträge:Kreis- und Landeszuschüsse für Personalkosten, Elternbeiträge und Ersatzleistungen des Landes, Ausgleichszahlungen aus der Zweckvereinbarung, Euro Aufwendungen: - Laufende Aufwendungen der Verwaltung für sämtliche Personalkosten, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungs- kosten, Gebäudekosten, Seniorenarbeit Euro Investitionen:Telefonerweiterung, Kühlschrank, Erzieherinnenstühle, Teppiche. Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin9

10 Teilhaushalt 4: Gestaltung der Umwelt Erträge: Auflösung von Sonderposten, Erstattung der Personalkosten von anderen Teilhaushalten für die Mitarbeiter des Bauhofes, Konzessionsabgaben, Einnahme aus Glascon- tainerplatz, Friedhofsgebühren, Weinbergshut, Insgesamt ca Euro Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin10

11 Teilhaushalt 4: Gestaltung der Umwelt Aufwendungen: - Personal- und Versorgungsaufwendungen für Mitarbeiter Bauhof, Kosten für die Bewirtschaftung der Gebäude, der Grundstücke, einschl. der Straßen, der Straßenbeleuchtung und –entwässerung und der Fahrzeuge Investitionen sind wie folgt geplant: Ersatzbeschaffung Fahrzeug Euro Neubau Buswendeschleife Gaustraße Euro Neubau Trauerhalle Euro Erneuerung Straßenbeleuchtung im Zuge der Erdverkabelung Euro Gesamtsumme Euro Der Teilhaushalt 4 schließt mit einem Fehlbetrag von Euro Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin11

12 Teilhaushalt 5: Wirtschaftsförderung und kommunale Einrichtungen Erträge: Vermietung der Sickingenhalle, Auflösung Sonderposten, Transfererträge Euro Aufwendungen: - Sach- und Dienstleistungen, Abschreibung Euro - Geplante Investitionen: Ersatzbeschaffung Euro Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin12

13 Teilhaushalt 6: Zentrale Finanzdienstleistungen Erträge: Grundsteuer A, Grundsteuer B, Einkommen- steuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Familienleistungsausgleich, Schlüsselzuw. A, Zuweisung KEF Euro Aufwendungen: Kreisumlage, Verbandsgemeindeumlage, Gewerbesteuerumlage, Zins und Tilgung Umlagen Euro Zinsaufwendungen Euro Geplante Investition: Grunderwerb Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin13

14 Gesamtbetrachtung: Der Überschuss aus Teilhaushalt 6 in Höhe von Euro reicht nicht, um die Fehlbedarfe in den Teil- Haushalten 1 bis 5 in Höhe von insgesamt zu decken Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe Von Euro ab. Der Finanzhaushalt mit einem Minus von Euro. Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin14

15 Gesamtbetrachtung: Stand der Investitionskredite zum ,19 Euro Erwartete Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Beiträge zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Euro Geplante Landeszuwendung Buswendeschleife Euro Grabnutzungsentgelte Euro Baum. Trauerhalle, gepl. Landeszuwendung Euro Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin15

16 Gesamtbetrachtung: Erwartete Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Beamer/Laptop Euro Kita Telefonerweiterung, Kühlschrank etc Euro Ersatzbeschaffung Fahrzeuge Euro Erneuerung Straßenbeleuchtung Euro Grunderwerb und Baumaßn. Buswendeschleife Euro Baum. Trauerhalle Euro Ersatzbeschaffung Fahrzeug Euro Grunderwerb Euro Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin16

17 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin17 Ergebnishaushalt (beinhaltet Erträge und Aufwendungen innerhalb des Haushalts- jahres, incl. Abschreibungen, Rückstellung und Sonderposten), in diesem Haushalt ist erkennbar, ob die Gemeinde die Aufwendungen für die laufenden Verpflichtungen durch laufende Erträge decken kann.

18 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin18 Finanzhaushalt (beinhaltet Einzahlungen und Auszahlungen aus dem laufenden Geschäft, incl. Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen). Am Ergebnis ist die Liquidität der Gemeinde zu erkennen.

19 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin19 Gemeindeanteil Einkommensteuer

20 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin20 Entwicklung Kreisumlage

21 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin21 Entwicklung Verbandsgemeindeumlage

22 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin22 Entwicklung: Einnahmen / Umlagen

23 FAZIT Trotz der angespannten Haushaltslage ist es im Rahmen des Werterhalts unabdingbar, Instandhaltungsmaßnahmen auf den Spielplätzen, der Kita sowie der Sickingenhalle durchzuführen. Investitionen müssen im Verbund mit Fördergeldern möglich sein: Neubau der Trauerhalle Bau der Buswendemöglichkeit zur Entlastung der Haltestelle Römer Verkehrssicherung der Haltestelle „Am Judenpfad“ Erneuerung der Straßenbeleuchtung Realisierung des Baugebietes „Hinter der Feuerwehr“ Stillstand kann und will sich Köngernheim nicht leisten Vernünftiger Invest mit mittelfristigem und langfristigem Fokus Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin23

24 FAZIT Eine Erhöhung der Grundsteuern A und B um ca. 15 Punkte, führt zu Mehreinnahmen in Höhe von Euro. Diese reichen nicht aus, die zusätzliche Zinsbelastung aus dem Invest abzufedern. Ausgabenseite ist das Problem: Hier allerdings zu 95 % fremdbestimmt Erhöhung der Friedhofsgebühren wird nach dem Neubau der Trauerhalle erfolgen müssen Rechtsansprüche im Kita-Bereich haben Erweiterungsbau erforderlich gemacht. Bund und Land unterstützen mit anteiligen Investitionskosten aber beteiligen sich nicht an den Folgekosten im Sachkostenbereich. Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin24

25 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin25

26 Ratssitzung Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin26


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