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Präsentation der Arbeitsgruppen-Ergebnisse AG I: Öffentliche Beschäftigungspolitik
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1. Themen / Fragestellungen Erfahrungen ÖBS in Berlin – Konzeption – Finanzierung Erfahrung mit beschäftigungspolitischen Maßnahmen in OTe Finanzierung AMP Bremen I. Öffentliche Beschäftigungspolitik
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2. Wichtiges aus der Diskussion (I) Konzeption ÖBS Berlin – Gesellschaftlich sinnvolle Arbeit – Wertschätzung und Anerkennung – 10.000 Stellen aktuell Finanzierung – BEZ – Kommunal-Kombi Erfolg: Stärkung sozialer Zusammenhalt – Evaluation für Herbst 2009 (quantitativ ) I. Öffentliche Beschäftigungspolitik
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2. Wichtiges aus der Diskussion (II) Grundsätzlich: unterschiedliche Interessenlagen – Hilfebedürftige – Existenzsicherung – Beschäftigungsträger – Infrastruktur sichern – Politik, Verwaltung – Sparquote erfüllen Bund, Land, Kommune Abgrenzungsschwierigkeiten: Was bedeutet Zusätzlichkeit? I. Öffentliche Beschäftigungspolitik
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3. Ziele / Forderungen (I) Anforderungen an ÖBS – Freiwilligkeit – Längerfristige Perspektive – Armutsfeste Bezahlung (Existenzsicherung) Flankierung durch gesetzlichen Mindestlohn (Berlin: 7,50 /1300 ) I. Öffentliche Beschäftigungspolitik
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3. Ziele / Forderungen (II) ÖBS als Schlüsselprojekt für Bremen – Aber: kein weiterer Abbau ÖD Kapitalisierung aktiver / passiver Leistungen Aufstockung durch Landesmittel I. Öffentliche Beschäftigungspolitik
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