Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Energie-Macht-Gesellschaft Energiepolitik.

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1 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Energie-Macht-Gesellschaft Energiepolitik als Gesellschaftspolitik 1 Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs - Modernisierung im System - Systemwechsel - Phasenwechsel 2 Energiepolitik der EU-Kommission: - Integration des Energiemarkts - Marktbasierte Instrumente - Soziale Gestaltung der Energiewende

2 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Der Schlüssel zur Bewältigung der Energiekrise sind neue Technologiemuster. Ein solch tiefgreifender technisch-ökonomischer Paradigmenwechsel im industriellen Umgang mit der Natur wird durch die normalen Innovationskräfte des Marktes allein nicht bewerkstelligt. Er muss politisch forciert werden, z.B. durch einen Green New Deal. An der richtigen Stelle müssen die Stellschrauben gedreht werden … ENERGIEWENDE DURCH SYSTEMKONFORME INNOVATIONEN! Ökologische Modernisierung Modernisierung im System: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

3 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Die Energiekrise kann nur mit einem Typ wirtschaftlicher Entwicklung überwunden werden, bei dem die Reproduktionsfähigkeit der Energieversorgung zum internen Selektionskriterium für technisch- ökonomische Innovationen wird, zum immanenten Kriterium im Prozess der Kapitalverwertung. EINEN ÖKOKAPITALISTSCHEN ENTWICKLUNGSPFAD (ER)FINDEN ! Ökologische Modernisierung Modernisierung im System: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

4 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Der Energiekonsum und die diesen fördernde Kultur basieren auf herrschaftsförmigen sozialen Strukturen, deren Aufrechterhaltung einen immer größer werdenden Aufwand erfordert. Der Ausweg: Abwicklung des Nordens, Zurückdrängung von Staat Markt, Patriarchat sowie großen Organisationen. ENERGIEVERBRAUCH VERRINGERN DURCH UNMITTELBARE SELBSTBESTIMMUNG! Herrschaftskritik Fundamentaler Systemwechsel: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

5 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln In das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist systematisch ein alle Energiesparanstrengungen aushebelnder Wachstumszwang eingelassen. Schrumpfung unter Bedingungen von kapitalistischer Konkurrenz würde sozial katastrophal verlaufen. Friedlich, demokratisch, frei von sozialen Ängsten kann der Übergang zu einer schrumpfenden Wirtschaft mit weniger Energieverbrauch nur durch gesamtgesellschaftliche Planung im Rahmen des Ökosozialismus ohne Wachstumszwang bewältigt werden … DEN ENERGIEVERBRAUCH PLANMÄßIG UND GERECHT SCHRUMPFEN ! Ökosozialismus Fundamentaler Systemwechsel: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

6 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Eine Entschärfung der Energiekrise innerhalb des Kapitalismus ist möglich. Sie umfasst Elemente wie Innovationsschub durch EE- /Spartechnologien, globale und lokale ökologische Regulierung, mehr Gemeineigentum, Umverteilung durch erneuerte Formen der Solidarität, Umkehr im Konsumverhalten durch mehr Gleichheit Die neue Regulation ist eine Fundsache: Merkt eine hegemoniale gesellschaftliche Koalition… EINE SOZIAL-ÖKOLOGISCHERE PHASE DES KAPITALISMUS DURCHSETZEN Alternative Regulation Phasenwechsel: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

7 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln Mehr Konsum, die ständige Steigerung der energieverzehrenden Erlebnisse in einer rastlosen Gesellschaft führen nicht zu mehr gesellschaftlichem Frieden, auch nicht zu mehr Glück beim Einzelnen. Mit einer Kultur der Eleganz der Einfachheit, kann der Energieverbrauch auf ein global vertretbares Maß beschränkt werden. MIT WENIGER ENERGIEVERBRAUCH ZU MEHR ZUFRIEDENHEIT! Kulturwechsel Phasenwechsel: Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs

8 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln - Überwindung nationaler Märkte mit hohem Konzentrationsgrad - Überwindung nationaler Preis-Regulierungen (wettbewerbswidrige Praxis) Harmonisierung von EE-Vergütungen (kosteneffizient, ausgewogen) - intelligente Basisnetze Strom/Gas bis 2020 smart grids, smart metering: Schlüssel für vollständige Nutzung des EE-Potenzials Umlage der Kosten auf Verbraucher, evtl Vorgabe von Subventionen durch EU Energiepolitik der EU-Kommission: Vollendung des Binnenmarkts

9 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln - Emissionshandel (EU-ETS): Erhöhung des Preises durch Einbehalten von 900 Mio Zertifikaten - Energiesteuer (in Bereichen, wo ETS nicht stattfindet: Wohnen, Verkehr, KMU) Anreiz zu Technikwechsel und Verhaltensänderung auf technologieneutral: Berechnung auf Basis Kohlenstoff- und Energiegehalt keine Bevorzugung von Gewerbe Ausgleich für einkommensschwache Haushalte: Pauschale Sonderrechte für Wohnraumbeheizung Übergänge für Ost- und Südosteuropa soziale Auswirkungen solle von Mitgliedsländern gestaltbar sein Energiepolitik der EU-Kommission: Marktbasierte Instrumente

10 Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln - Niedrige Preise durch gut funktionierenden Binnenmarkt: Zu überwinden sind: mangelnde Aufklärung der Bürger über ihre aktive Rolle - Verbesserung der Energieeffizienz Aufklärung über Energieeinsparung: im Schnitt kann jeder Haushalt 1000 im Jahr sparen Überwindung des Investor-Nutzer-Dilemmas - Förderung umweltfreundlicher städtischer Mobilität - Änderung von Verhaltensmustern (sonst drohen rebounds) - gezielte Unterstützung schutzbedürftiger Verbraucher Ausgleich ihrer wirtschaftlichen Schwierigkeiten Energiepolitik der EU-Kommission: Soziale Gestaltung der Energiewende