Das Hartz-Konzept Was verbirgt sich dahinter und löst es das Problem der Arbeitslosigkeit?

Präsentation zum Thema: "Das Hartz-Konzept Was verbirgt sich dahinter und löst es das Problem der Arbeitslosigkeit?"—  Präsentation transkript:

1 Das Hartz-Konzept Was verbirgt sich dahinter und löst es das Problem der Arbeitslosigkeit?

2 Die Mitglieder Unternehmer: Gewerkschaften: Politik: Unabhängige:
Peter Hartz (Personalchef bei VW) Norbert Bensel (Daimler-Crysler) Eggert Voscherau (BASF) Heinz Fischer (Deutsche Bank) Hanns-Eberhard Schleyer (Verbandspräsident) Gewerkschaften: Isolde Kunkel-Weber (VERDI) Peter Gasse (IG-Metall) Politik: Wolfgang Tiefensee (Leipziger OB) Harald Schartau (Arbeitsminister NRW) Beide sind von der SPD Unabhängige: Günther Schmid (Berliner Wissenschaftszentrum) Werner Jann (Politologe der Uni Jena) Peter Kralijc (Mc Kinsey) Klaus Luft Jobst Fiedler (Roland Berger und ehemaliger Oberstadtdirektor in Hannover)

3 Das Stufenkonzept 1.Stufe (Sofortmaßnahmen)
- mehr Qualität in der Kundenbetreuung - mehr Wettbewerb und Kooperation 2.Stufe (Strukturreformen) - neue Organisationsstrukturen in der Bundesanstalt für Arbeit - künftige Arbeitsmarktstruktur

4 Das ursprüngliche Konzept
Das ursprüngliche Konzept besteht aus dreizehn Modulen: Job Center (gebündelte Kompetenzen) Wertpapier für Junge (Auszubildende bringen ihr Geld mit in den Betrieb) Brücke für Ältere (Ältere können mit 55 Jahren aus dem Vermittlungsprozess ausscheiden) Schnelle Vermittlung von Jobs Bonus für Firmen (Rückzahlung aus der Arbeitslosenversicherung, wenn die Arbeitsplätze gehalten oder aufgestockt werden) Reform der Ämter (Modernisierung der BA z.B. durch leistungsgerechte Bezahlung der Mitarbeiter)

5 Ich-AG und Minijob (bisherige Schwarzarbeiter und Arbeitslose dürfen sich jetzt mit einer Ich-AG selbstständig machen oder können einen oder mehrere Minijobs annehmen) Kompetenz-Center (Vernetzung zwischen Unternehmern, Arbeitnehmern und dem Staat in allen Bereichen der Arbeitsplatzbeschaffung) Personal-Service-Agentur (PSA) (staatlich kontrollierte Zeitarbeitsfirmen) 6,1 Millionen „Profis der Nation“(Einbeziehung aller Bürger in die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen) Nur wer mitmacht bekommt Geld (Erhöhung der Zumutbarkeit für den einzelnen Arbeitnehmer) Sozialgeld für Arbeitsunfähige (wer nicht erwerbsfähig ist erhält ein Sozialgeld, das dem heutigen Sozialhilfesatz entspricht) Job-Floater (Firmen, die einen Arbeitnehmer einstellen, erhalten von der KfW und der Hausbank einen Kredit von bis zu €, wenn die Firma nicht wirtschaftlich angeschlagen ist)

6 Das Gesetz Das Gesetz legt den Grundstein für die Umsetzung des Hartzkonzeptes, um die Arbeitslosenquote in Deutschland von 4 Mio. auf 2 Mio. Arbeitslose zu senken.

7 Der Sachverständigenrat
Der Sachverständigenrat ist eine Abteilung des statistischen Bundesamtes, deren Aufgabe darin besteht, die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland zu begutachten. Der Sachverständigenrat trifft folgende Aussagen über das Hartz-Konzept: Deutschland ist das wirtschaftliche Schlusslicht in Europa (Wachstumsbezogen) Die fehlende Wachstumsdynamik hat strukturelle Ursachen, daher werden einschneidende Reformen verlangt Hartzvorschläge sind nicht tiefgreifend genug Die Politik muss bessere Voraussetzungen für Unternehmer schaffen Der Staat nimmt zu viel Einfluss auf die Marktwirtschaft und das Sozialsystem Haushaltskonsolidierung muss vorangetrieben werden Reformen im Sozialsystem müssen durchgeführt werden

8 Die Gewerkschaften Kritik der Gewerkschaften:
Das Konzept führt zu einer Vermehrung von Billigjobs Eingriffe in die soziale Absicherung der Arbeiter werden befürchtet Lob der Gewerkschaften: Das Konzept treibt die Vermittlung der Arbeitslosen voran

9 Reaktion der Arbeitgeber
Kritik der Arbeitgeber: Im Konzept gibt es weiterhin den Anreiz, Arbeitslosenhilfe einer geregelten Arbeit vorzuziehen Es kann nicht von einer Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien die Rede sein Job-Center und PSA sind kein Allheilmittel gegen die Arbeitslosigkeit Zu viel Regulierung der Absicherungsmaßnahmen für Arbeitnehmer Lob der Arbeitgeber: Die Pauschalbesteuerung von 10% bei 500€ Jobs Umkehr der Beweislast bei der Zumutbarkeit Erweiterung der Zeitarbeit Ich-AG

10 Die Politik CDU/CSU: lehnt das Brückengeld, die PSA und die Minijobregelung ab Das Konzept enthält einige gute Ansätze (Weiterbildung) FDP: Das Konzept geht nicht an die Wurzeln der Arbeitslosigkeit Massenarbeitslosigkeit wird durch das Konzept nicht verringert Kritik an der PSA Die Grünen: halten das Konzept für hilfreich um Arbeitsplätze zu schaffen, dennoch müssen einige Verbesserungen vorgenommen werden. SPD: - Zustimmung zum Hartzkonzept in allen Bereichen

11 Die Wirtschaft Kritik der Wirtschaft:
Leiharbeiter werden durch die PSA zu teuer Existenzangst bei den Zeitarbeitsfirmen, da die PSA einen höheren Tariflohn bezahlt Ohne Tarifvertrag bekommen die Zeitarbeitsfirmen keine Zeitarbeiter PSA-Angestellte machen regulären Unternehmern Konkurrenz Mit dem Hartzkonzept wird versucht, die Arbeitslosenzahl zu beschönigen

12 Die Erwerbslosen Kritik der Erwerbslosen:
Die Leiharbeiter verdrängen reguläre Arbeitnehmer, da sie billiger sind Pflichtarbeit für die PSA wird abgelehnt, da sie undemokratisch ist Arbeit um jeden Preis wird kritisiert Ablehnung der Umkehr der Beweislast (Es wird als Überforderung angesehen zu beweisen, dass ein angebotener Job nicht zumutbar ist) Unklarheiten in der Ausschreibung von Pflichtjobs (zu erwartendes Einkommen, etc.) Pflichtjobs müssen für den Erwerbslosen von der Qualifizierung her zumutbar sein

13 Die Wissenschaft Kritik der Wissenschaft:
von den Arbeitslosen wird mehr gefordert, als von den Arbeitgebern vor allem die Arbeitgeber haben finanzielle Vorteile Es wird mehr Druck auf die Arbeitslosen ausgeübt unterqualifizierte Jobs anzunehmen Unternehmer entlassen Arbeiter, um sie hinterher wieder als billigere Zeitarbeiter einzustellen keine Ausweitung von Billigjobs Lob der Wissenschaft: Es finden keine Pauschalkürzungen bei den Arbeitslosen statt Forderung der Wissenschaftler: Über alle Vorschläge der Kommission muss sachlich debattiert werden. Bei der Arbeitsmarktreform darf es keine Tabus geben

14 Allgemeiner Kommentar
Das Versprechen, Arbeitslose schnell in Lohn und Brot zu bringen ist aus folgenden Gründen nicht haltbar: In den kommenden Jahren wird die Wachstumsschwelle von zwei Prozent nicht überschritten kein anderes europäisches Land hat mit dem Wiedervereinigungsproblem zu kämpfen Arbeit ist durch die hohen Sozialabgaben teuer, da der „Aufbau Ost“ zu einem Drittel über die Sozialversicherung finanziert wird, was zu einem Anstieg der Beiträge führt Unternehmen stellen nur ein, wenn sie gute Wachstumsaussichten haben. Die subventionierte Arbeit ist also keine dauerhafte Lösung Zu viele Firmenpleiten im Mittelstand, der 70% der Arbeiter beschäftigt Der Kommentar ist politisch neutral. Er versucht unabhängig die Gründe aufzuzeigen, warum das Versprechen von Regierung und Opposition, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, im Moment noch nicht haltbar ist.

15 aktuell Änderungen des Konzepts:
Teilung des Gesamtkonzepts in zwei Gesetze: Den zustimmungspflichtigen Teil (Bundesrat): Ich-AG, Mini-Job, Brückengeldregelung und der Datenaustausch zwischen den Ämtern Den nicht zustimmungspflichtigen Teil: u.a. PSA, Änderung der Zumutbarkeit, Meldepflicht nach einer Kündigung, Gesetzesänderungen Der Gesetzentwurf zu Hartz II (zustimmungspflichtig) wurde am im Bundesrat angenommen, nachdem der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss erarbeitet hatte Der Gesetzentwurf zu Hartz I wurde vom Bundesrat am abgelehnt

16 weitere wichtige Änderungen des Konzepts:
der Arbeitnehmer bezahlt bei Jobs bis 400€ keine Sozialabgaben Trennung von Mini-Jobs im privaten und gewerblichen Bereich Arbeitgeber müssen den 400€-Job pauschal mit 25%, bzw. 12% besteuern von € besteht eine Gleitzone; über 400€ fällt die Pauschalbesteuerung weg und der Arbeitgeber zahlt volle Sozialbeiträge; für den Arbeitnehmer steigt die Belastung von 0% bis auf 21% bei 800€ Haushaltshilfen können bis zu einem gewissen Grad von der Steuer abgesetzt werden Streichungen der Regelungen zum Brückengeld Regelungen zur Scheinselbstständigkeit entfällt (Voraussetzung für die Ich-AG)

17 Reaktion von Hartz durch die Abänderung seines ursprünglichen Konzepts durch die Politik ist das angestrebte Ziel von 2 Mio. Arbeitslosen weniger nicht zu erreichen. Es besteht laut Hartz die Gefahr, dass die Nachfrage nach Zeitarbeit sinkt, da die Gewerkschaften auf eine gleiche Bezahlung der Zeitarbeiter und der Stammbelegschaft bestehen Es wird zu sehr auf die Bedürfnisse der Lobbyisten geachtet Der Politik fehlt der Mut zu weitreichenden Reformen Das Konzept baut aufeinander auf und muss deshalb so umgesetzt werden, wie es die Kommission beschlossen hatte

18 Eigene Schlussfolgerung
Natascha Sappok Eigene Schlussfolgerung Positiv finde ich: - die Förderung der jüngeren Generation - dass Arbeitslose nur Unterstützung bekom- men, wenn sie Willen zum Arbeiten zeigen - das Sozialgeld für Arbeitsunfähige Negativ finde ich:- dass die PSA leicht dazu genutzt werden kann um billige Arbeitskräfte zu bekommen - dass das Konzept eigentlich nur für eine schnelle Arbeitsvermittlung sorgt, aber nicht die Ursachen der Arbeitslosigkeit bekämpft

19 Eigene Schlussfolgerung
Simon Böert Eigene Schlussfolgerung Um wirklich eine Entspannung am Arbeitsmarkt herbeizuführen müsste man zuerst einmal die mittelständischen Unternehmen, die 70% der Arbeiter beschäftigen, spürbar entlasten: kleine Unternehmen nicht noch zusätzlich mit unüberschaubarer Bürokratie und neuen Steuergesetzen belasten Befreiungen von der Ökosteuer wieder möglich machen (z.B. für Speditionen oder Metallbetriebe) Deregulierung des Arbeitsmarktes Bekämpfung der Schwarzarbeit etc. Das Hartz-Konzept geht einige dieser Punkte durchaus an, es bedarf aber noch mutiger Reformen, um eine Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen.